Pressearchiv
zu TOP 41: Europapolitik erfordert Konzentration auf Schwerpunkte
Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene Wort„Europa muss noch besser erklärt werden“ oder „Europäische Politik will Bürger besser erreichen“, so heißt es in den Überschriften der EU-Nachrichten von April bzw. Mai 2008.Wer sich durch den umfassenden Bericht der Landesregierung durcharbeitet – für den Be-richt selbst und für die damit verbundene Arbeit kann dem Minister und allen beteiligten…
zu TOP 10: Wir stehen zum Staatskirchenvertrag
Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortZu Beginn meiner Rede möchte ich einfach sagen: Ich freue mich, dass wir – nach der Debatte im November 2007 über die Große Anfrage meiner CDU-Fraktion zum Religionsunterricht in Schleswig-Holstein – heute erneut ein wichtiges Thema zu den Kirchen und Religionsgemeinschaften in Schleswig-Holstein auf der Tagesordnung haben. „Kirche hat wieder Konjunktur –…
zu TOP 45: „Schleswig-Holstein beispielgebend in Europa!“
Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene Wort„Die rot-grüne Vorgängerregierung hat es in 13 Jahren nicht geschafft, eine endgültige FFH-Meldung für Eiderstedt und die Eider-Treene-Sorge abzugeben. Schleswig-Holstein stand damit kurz vor einer Zwangsgeldzahlung. Jetzt schickt sich die CDU-geführte Landesregierung an, das Verfahren nach drei Jahren zu einem guten Ende zu bringen. Besonders erfreulich und…
zu TOP 12: „Doppelarbeit vermeiden – statt dessen auf Inhalte achten“
Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortDie Fraktionen von CDU und SPD haben sich entschieden, die Landesregierung aufzufordern, den turnusmäßig im Sommer 2008 zu erstattenden Klimaschutzbericht erst im Jahr 2009 zu geben.„Wir wollen die Arbeit in der Verwaltung vermeiden, die in keinem sinnvollen Verhältnis zum Informationsgewinn steht“, erklärte Axel Bernstein.Dem Landtag liegen, mit der…
zu TOP 14: Die Sicherheitsbehörden schützen unsere Freiheit
Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortMit der Einführung des Internets ist der klassische Handtaschendiebstahl zurückgegangen, die Internetkriminalität – etwa in Form von Datenklau und Online-Betrug – aber angestiegen, und das ist wenig überraschend. Natürlich nutzen auch Terroristen diese unkontrollierte Anonymität des Internets, um sich zu vernetzen und miteinander zu kommunizieren. Mit…
Die 100.000 fest im Blick!
Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion rechnet nach den heute (29. Mai) vorgestellten neuesten Arbeitsmarktdaten fest damit, dass in diesem Jahr in Schleswig-Holstein die „100.000 Marke“ bei der Zahl der Arbeitslosen unterschritten werden wird: „Wir sind jetzt bei 106.800 Arbeitslosen. Bei Regierungsantritt 2005 waren noch 160.000 Menschen ohne Arbeit. Das ist eine enorme Entwicklung“,…
zu TOP 17: Die Situation der Opfer weiter verbessern
Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortMit der von der CDU-Fraktion bereits mehrfach eingebrachten Forderung nach Einrichtung einer Opferschutz-Stiftung in Schleswig-Holstein, wollen wir den betroffenen Menschen in unserem Land helfen.Mit dem heute vorliegenden Berichtsantrag verfolgen wir die Absicht, wichtige Grundlagen für die konkrete Umsetzung dieses Zieles zu erhalten und damit auch ein Signal zu…
zu TOP 9: Das Handwerk ist das Rückgrat der Wirtschaft
Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortIch bedanke mich bei der Landesregierung und allen Beteiligten für die fast einhundert Seiten starke, sehr detaillierte Darstellung zur Lage des Handwerks.Das Handwerk ist gerade für das Wirtschaftsland Schleswig-Holstein ein bedeutender Wirtschaftszweig. Das Handwerk besteht aus mittelständisch geprägten Unternehmen, in den meisten Fällen aber aus Klein- und…
zu TOP 43: Innovative Wirtschaftspolitik bringt Wachstum und Beschäftigung
Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortDer „Tag des Ausbildungsplatzes“ am vergangenen Montag hat am Eindrucksvollsten die wirtschaftliche Entwicklung in Schleswig-Holstein deutlich gemacht: Bis Ende April gab es bei den gemeldeten Ausbildungsstellen im Vorjahresvergleich ein Plus von mehr als 15 % und auch die Zahl der neu abgeschlossenen Ausbildungsverträge ist noch einmal deutlich nach oben…