Pressearchiv
Dr. Johann Wadephul zum Vorsitzenden der Arbeitsgruppe Medienpolitik der CDU/CSU-Fraktionsvorsitzendenkonferenz gewählt
Fraktionschefs fordern Mehrwerttest für digitale Angebote des Öffentlich-Rechtlichen-Rundfunks Stuttgart: Der Vorsitzende der schleswig-holsteinischen CDU-Landtagsfraktion, Dr. Johann Wadephul, ist neuer Vorsitzender der Arbeitsgruppe Medienpolitik der Fraktionsvorsitzendenkonferenz von CDU/CSU. Der 45-jähige Rechtsanwalt wurde auf der heutigen (09. Juni) Sitzung der CDU-Fraktionsvorsitzenden aus den Landtagen,…
Unsere Vorschläge liegen auf dem Tisch!
Zum heutigen (06. Juni) Bericht des Landesrechnungshofes und den anstehenden Verhandlungen über den Doppelhaushalt 2009/10 erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Frank Sauter:„Der Bericht belegt: Es gibt Wirtschaftlichkeitsreserven in allen Bereichen. Die gilt es zu nutzen. Unsere Vorschläge liegen auf dem Tisch. Darüber wird erneut zu reden sein.“ Sauter äußerte die Hoffnung, dass…
Die Chance ist für jeden da
Zur heutigen (05. Juni) Unterzeichnung des Bündnisses für Ausbildung in Schleswig-Holstein erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Johannes Callsen:„Zum elften Mal geht das Bündnis für Ausbildung in diesem Jahr an den Start. Das Ziel, deutlich mehr als 22.000 Verträge abzuschließen, ist ehrgeizig, aber erreichbar. Immerhin ist die Zahl der gemeldeten Verträge im Vergleich zum…
Lotsen zur Umschiffung von Verfahrensklippen für Investitionswillige
Zur heutigen (05. Juni) Vorstellung des Konzepts „Einheitlicher Ansprechpartner“ erklärt Werner Kalinka, MdL:„Schleswig-Holstein gibt Investitionswilligen als erstes Bundesland einen Lotsen zur Umschiffung von Verfahrensklippen an die Hand: den Einheitlichen Ansprechpartner. Wir sind in Sachen Verwaltungsmodernisierung ganz vorne mit dabei“Nach der EU-Dienstleistungsrichtlinie soll die Aufnahme und…
Gesundheitsland Schleswig-Holstein gewinnt
Die gesundheitspolitische Sprecherin der schleswig-holsteinischen CDU-Landtagsfraktion, Ursula Sassen, hat heute der Gesundheitsregion Nord und der Gesundheitsregion zwischen Hamburg und Lübeck zum Erreichen der nächsten Runde im bundesweiten Wettbewerb „Gesundheitsregionen der Zukunft“ gratuliert: „Zwei der besten 20 Gesundheitsregionen der Bundesrepublik kommen aus Schleswig-Holstein. Das ist ein…
18.00 Uhr Wilfried Wengler: Kunstausstellung „Pellwormer Interpretationen“ in den Fluren der CDU-Fraktion eröffnet
Mit einer Vernissage vor 120 Gästen wurde heute (03. Juni) die Kunstausstellung „Pellwormer Interpretationen“ in den Fluren der schleswig-holsteinischen CDU-Landtagsfraktion eröffnet. Bis zum 18. Juli ist die Ausstellung wochentags in der Zeit von 09:00 – 17:00 Uhr für Publikum zugänglich (Vorlage des Personalausweises bei der Sicherheitskontrolle erforderlich).Der kulturpolitische Sprecher der…
Auslegung des Gemeinde- und Kreiswahlgesetzes durch das Innenministerium nicht nachvollziehbar
Mit Verwunderung hat der innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im schleswig-holsteinischen Landtag, Peter Lehnert, heute (03. Juni) die Interpretation der Rechtslage in Sachen „Überhang- und Ausgleichsmandate“ durch das Innenministerium zur Kenntnis genommen: „Wir haben eine umfassende rechtliche Prüfung vorgenommen. Die Auslegung des Innenministeriums können wir nicht nachvollziehen“, so Lehnert. Er…
zu TOP 37: Erneuerbare Energien schaffen wesentliche Wertschöpfung
Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortDer Landtag hat in seiner Januar–Sitzung auf Antrag des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN die Landesregierung gebeten, einen schriftlichen Bericht zu den wirtschaftlichen und finanziellen Effekten der Nutzung erneuerbarer Energien in Schleswig–Holstein abzugeben. In der Februar–Sitzung wurde weiterhin um einen Bericht zur Nordseekooperation - und hier speziell zum…
zu TOP 13: Infrastruktur im Landesteil Schleswig hat große Priorität!
Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortEigentlich müsste man dem SSW dankbar sein für seinen Antrag zur Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur im Landesteil Schleswig. Nur haben Sie leider, lieber Kollege Harms, den falschen Ansatz gewählt und Forderungen aufgestellt, die bereits seit langem von der Landesregierung aktiv und im Ergebnis positiv bearbeitet werden. Es reicht leider nicht, die falsche…