Pressearchiv
CDU-Fraktion im schleswig-holsteinischen Landtag trauert um Monika Schwalm
Die CDU-Fraktion im schleswig-holsteinischen Landtag trauert um ihrelangjährige Abgeordnete und ehemalige Parlamentarische GeschäftsführerinMonika Schwalm. Die Landtagsabgeordnete aus Uetersen erlag am 19. Juli2008 im Alter von 61 Jahren ihrem Krebsleiden.Wir verlieren eine engagierte Kommunalpolitikerin, die viele Jahre dieInnenpolitik der Fraktion geprägt hat. Gerade als ParlamentarischeGeschäftsführein…
zu TOP 20 : Der Antrag der Grünen ist ein starkes Stück
Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortBündnis 90 / Die Grünen fordern in ihrem Antrag die Abschaffung der Regionalschulen. Ich muss schon sagen, meine Damen und Herren, ich finde das ist ein starkes Stück!Ihr Antrag, Frau Birk, ist ein Schlag ins Gesicht für alle 35 Regionalschulen mit 2210 Schülerinnen und Schülern, für Lehrer, Eltern und Schulträger, die sich für diese Schulart zum…
zu TOP 32: Schleswig-Holstein nutzt die Chancen der Ostseezusammenarbeit
Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortDer Ostseeraum mit zehn Ostseestaaten, von denen acht Mitglied der Europäischen Union sind, ist eine der am stärksten integrierten transnationalen Regionen Europas. Mit zunehmenden Regionalisierungstendenzen nimmt auch der Wettbewerb zwischen den Großregionen zu. Diesen Wettbewerb in der Großregion Ostsee entscheidend mit zu gestalten und zu bestehen, ist…
zu TOP 26A: Genaue Auswertung der Studie steht noch aus
Im Rahmen der Debatte um den Dringlichkeitsantrag zur Gefährdung durch die Gift-mülldeponie Schönberg erklärte der umweltpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Axel Bernstein, unter anderem:Die aktuelle Studie zur Krebshäufigkeit unter Mitarbeitern der Deponie Ihlenberg be-legt, dass keine Belastungen für das Grundwasser oder die Umgebung festgestellt wurden. Dennoch, der Schutz der Bürgerinnen und…
zu TOP 23: Durchhalteparolen helfen nicht weiter
Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortDie im Jahr 1984 eingeführte Quotenregelung ist als Mengenregulierungsinstrument eingeführt worden. Die Milchquote war jedoch zu keiner Zeit geeignet, die Mengen- und insbesondere die Preisprobleme zu lösen. Durch ständig neue Zuteilungen wurde die Quote von der EU selbst unterlaufen. Dadurch konnte sich keine aktive Markt- und Preispolitik entwickeln. Wir haben…
zu TOP 34: Die Landwirte brauchen Planungssicherheit
Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortBei der Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik bis 2013 ist 2003 festgelegt worden, in 2008 eine Zwischenprüfung durchzuführen – den so genannten Gesundheitscheck.Wie ist die Situation der Landwirtschaft heute?Steigende Lebensmittelpreise – vor allem ausgelöst durch stark gestiegene Preise für Getreide, Soja, Raps und Mais – tragen dazu bei, dass die armen…
zu TOP 11: Die Kluft zwischen Europa und seinen Bürgern schließen
Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortWir alle hier im Hause hätten uns einen anderen Ausgang des Votums in Irland gewünscht. 53 Prozent der irischen Wähler haben beim Referendum zum Lissabon-Vertrag mit Nein und fast 47 Prozent mit Ja gestimmt. Die Wahlbeteiligung lag bei 53 Prozent, was für ein Referendum relativ hoch ist. Auch ich bin über das negative Votum der Iren enttäuscht und kann die…
Nord-SPD muss in Sachen Pendlerpauschale Farbe bekennen!
Angesichts widersprüchlicher Aussagen des SPD-Landesverbandes zur Wiedereinführung der Pendlerpauschale hat der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Johannes Callsen, die schleswig-holsteinische SPD zur Klarstellung aufgefordert:Im Mai habe die SPD-Fraktion unter Vorsitz von Ralf Stegner gemeinsam mit der CDU-Fraktion den Bundestag aufgefordert, umgehend eine gesetzliche Grundlage zu schaffen,…
zu TOP 24: Unsere Krankenhäuser hängen am Tropf
Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortDie Sicherstellung der ambulanten und stationären Versorgung in Schleswig-Holstein sowohl in Ballungsgebieten als auch im ländlichen Raum ist eines der vorrangigen Ziele der Gesundheitspolitik. Durch das GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz (GKV-WSG) und integrierte Versorgungsstrukturen verändert sich sowohl die Krankenhauslandschaft als auch die ambulante…