Pressearchiv
Schleswig-Holsteins Wirtschaft zeigt sich standfest
Der wirtschaftspolitische Sprecher der schleswig-holsteinischen CDU-Landtagsfraktion, Johannes Callsen, hat die heute (27. November) veröffentlichten Arbeitsmarktzahlen als ein erneutes Signal für die Standfestigkeit der Wirtschaft des Landes bewertet:„Die heute veröffentlichten Zahlen der Regionaldirektion Nord der Arbeitsagentur bestätigen die Aussagen führender Wirtschaftsvertreter des Landes der letzten…
Chancen auf schnelle Einigung steigen
Nach der heutigen (26. November) Sitzung des Innen- und Rechtsausschusses des Schleswig-Holsteinischen Landtages sieht der innenpolitische Sprecher und stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Peter Lehnert, die Chancen auf eine schnelle Einigung beim BKA-Gesetz als deutlich gestiegen an:„Innenminister Lothar Hay hat erklärt, dass Schleswig-Holstein dem Gesetz grundsätzlich zustimme, und…
Erfreuliche Stellungnahme des Richterverbandes
Zur heutigen Pressemitteilung des schleswig-holsteinischen Richterverbandes erklärt der Landtagsabgeordnete Werner Kalinka:„Als „wichtiges positives Signal“ hat der Richterverband die Schaffung von sechs zusätzlichen Staatsanwaltsstellen in Schleswig-Holstein ab 2009 bezeichnet, und damit den Kern getroffen.“ Kalinka begrüßte die sachliche Bewertung des Verbandes: „Zwar machen die Richter deutlich,…
Dr. Johann Wadephul und Dr. Ralf Stegner legen Änderungsanträge der Koalitionsfraktionen zum Doppelhaushalt 2009/10 vor
Die Spitzen der Fraktionen von CDU und SPD haben heute (25. November) in Kiel ihre Änderungsanträge zum Schleswig-Holsteinischen Doppelhaushalt 2009/10 vorgelegt:„Die wichtigsten Schwerpunkte dieser Großen Koalition sind und bleiben neben der Sanierung des Haushaltes die Bildungs- und Familienpolitik. Dies kommt erneut in den Änderungsvorschlägen von CDU und SPD zum Ausdruck. Wir tun in einem…
Schleswig-Holstein braucht endlich messbare PISA-Erfolge
Die bildungspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Susanne Herold, hat angesichts der Tatsache, dass Schleswig-Holsteins Schülerinnen und Schüler beim aktuellen dritten PISA-Ländervergleich 2006 erneut nur einen Mittelfeldplatz belegen, messbare Erfolge im Bildungswesen angemahnt: „Es geht um die Zukunftsperspektiven unserer Kinder. Beim nächsten Vergleich muss ein spürbarer Schritt nach vorne…
Peter Lehnert zum BKA-Gesetz
Nach der Befassung des Ausschusses für Innen und Recht mit dem BKA-Gesetz erklärt der innenpolitische Sprecher und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Peter Lehnert:„Ich begrüße die Einlassung von Staatssekretär Lorenz, dass die Landesregierung grundsätzlich dem BKA-Gesetz zustimmt. Dadurch ist deutlich geworden, dass Schleswig-Holstein kein Interesse daran hat, das weitere…
Thomas Stritzl zum Modellprojekt „Justiz 2010“
Zum heute von Justizminister Uwe Döring im Innen- und Rechtsausschuss vorgestellten Modellprojekt „Justiz 2010“ erklärt der justizpolitische Sprecher und stellvertretende Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag:„Mit dem heute vorgestellten Vorhaben kommt Justizminister Uwe Döring einer Entwicklung entgegen, die sich auch auf europäischer Ebene abzeichnet. Wir werden diese…
Schleswig-Holstein aus dem Mittelmaß führen
Die Ergebnisse der PISA-Studie 2006 belegen nach Ansicht der bildungspolitischen Sprecherin Susanne Herold einmal mehr die Notwendigkeit der in Schleswig-Holstein seit 2005 in Angriff genommenen Bildungsreformen:„Die CDU ist angetreten, um das schleswig-holsteinische Bildungswesen aus dem heute noch einmal testierten Mittelmaß zu führen. Die Reformen sind eingeleitet. Jetzt geht es darum, sie engagiert…
Jürgen Feddersen begrüßt Verlängerung der Bäderregelung
Der tourismuspolitische Sprecher der CDU - Landtagsfraktion, Jürgen Feddersen, hat heute (18. November) in Kiel die Verlängerung der Bäderregelung für Schleswig-Holstein begrüßt:„Für die Feriengäste ist es mittlerweile eine Selbstverständlichkeit, im Urlaub unabhängig von Sonn - und Feiertagen einkaufen zu können. Deshalb ist die Bäderregelung für unsere Feriengebiete ein notwendiger…