Pressearchiv
zu TOP 44: Wir haben im Tourismus einen Quantensprung erreicht
Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnAuf Initiative der Koalitionsfraktionen von CDU und SPD hat die Landesregierung dem Parlament einen Bericht zur Förderpolitik in der Tourismuswirtschaft vorgelegt. Ich bin dem Minister und seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für die geleistete Arbeit sehr dankbar. Der Bericht zeigt, dass die Tourismuswirtschaft in Schleswig-Holstein auf einem guten Weg ist.…
zu TOP 20: Die Bildungsreform wird zum Erfolg führen
Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnAls Opposition hätte ich mir diese Gelegenheit, der damaligen Regierungskoalition eins zwischen die Hörner zu geben, auch nicht entgehen lassen, Herr Dr. Klug. Denn in der Tat, die Schüler, die 2006 getestet wurden, haben ihre Schulzeit während der damaligen Regierungszeit zwischen 1996 und 2005 absolviert. Und Sie als Grüne müssten eigentlich schamhaft…
Eine bürgerliche Mehrheit ist möglich
„Die erneute Zustimmung von etwa 40 Prozent der Befragten bei der Sonntagsfrage bestätigt die CDU als mit Abstand stärkste politische Kraft in Schleswig-Holstein. Eine bürgerliche Mehrheit ist auch in unserem Land möglich“. Mit diesen Worten kommentierte der Vorsitzende der CDU-Landtfraktion, Dr. Johann Wadephul, die heute (11. Dezember) bekannt gewordene Umfrage des Meinungsforschungsinstituts dimap.Drei…
zu TOP 26: Wir brauchen den Energiemix
Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnDieser Antrag von Bündnis 90/ Die Grünen hat nur ein Ziel, nämlich Kohlekraftwerke und erneuerbare Energien gegeneinander auszuspielen. Diese von den Grünen gebetsmühlenartig vorgetragene Politik versuchen Sie jetzt noch mit einer neueren wissenschaftlichen Untersuchung zu untermauern. Zu dieser wissenschaftlichen Untersuchung in Form einer Diplomarbeit mit etwa…
zu TOP 18: Der Zweck heiligt die Mittel nicht
Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnVor kurzer Zeit hat die Europäische Union erneut die Agrarförderung verändert. Nach langen Diskussionen wissen wir nun, dass unsere schleswig-holsteinische Landwirtschaft über 17 Millionen Euro verlieren wird. Diese Mittel werden von der 1. in die 2. Säule umgeschichtet und fehlen auf den Höfen. Selbstverständlich muss uns daran gelegen sein, die dem Land…
zu TOP 4: Vier Schwerpunkte für Schleswig-Holstein
Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnWelcher Haushalt ist der Richtige? Was ist verantwortbar angesichts eines gewaltigen Schuldenberges von 24 Milliarden Euro, der die Steuerzahler in Schleswig-Holstein jährlich nahezu eine Milliarde Euro Zinsen kostet? Was ist verantwortbar gegenüber Beamtinnen und Beamten des Landes Schleswig-Holstein, denen schon vor 2 Jahren das so genannte Weihnachtsgeld…
zu TOP 13: Wir stärken das Ehrenamt
Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnDer Verweis auf geringe Wahlbeteiligungen ist für mich kein hinreichendes, geschweige denn ausschlaggebendes Argument zur Abschaffung der Direktwahl der Landräte. Es steht in der Demokratie den Bürgern frei, ob sie zur Wahl gehen oder nicht. Gleichwohl: Nicht selten gibt es geringe Beteiligungen bei Landratswahlen und dies sollte zumindest zu denken geben. Was…
zu TOP 41: Das BKA braucht neue rechtliche Grundlagen
Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnUm die Diskussionen im Zusammenhang mit der geplanten Änderung des BKA-Gesetzes besser nachvollziehen zu können, erlauben Sie mir zunächst einige Fakten zur aktuellen Bedrohungslage durch Terroristen mit islamistischem Hindergrund darzulegen.In Deutschland konnten seit dem Jahr 2000 sieben Anschläge zum Teil nur mit großem Glück verhindert werden. Das…
Die HSH-Nordbank wieder auf eine gesicherte Grundlage stellen
Es gilt das Gesprochene WortSperrfrist RedebeginnWenn wir uns in den vergangenen Monaten mit dem Thema Landesbanken und insbesondere der HSH Nordbank beschäftigt haben, dann haben die Aufarbeitung der Vergangenheit und die Analyse der aktuellen Situation im Vordergrund gestanden. Wir haben eine Situation, in der weltweit Banken und Versicherungen in finanzielle Schwierigkeiten geraten. In den USA, Großbritannien,…