Pressearchiv
Positives Zeichen zur Sicherung der friesischen Kultur
Peter Lehnert, Sprecher für Minderheiten in der Landtagsfraktion der CDU, äußerte sich heute zum Vorstoß für eine solidere Bundesförderung der friesischen Volksgruppe in Schleswig-Holstein: „Die Erhöhung der Bundesförderung für die friesische Volksgruppe durch den Haushaltsausschuss des Bundestages wird der Bedeutung der friesischen Volksgruppe im Lande gerecht. Unser Dank geht an den…TOP 3: Schwangere Frauen brauchen unsere Unterstützung!
Es gilt das gesprochene Wort! Anrede, ungewollt schwangere Frauen brauchen unsere Unterstützung und sie brauchen flächendeckend fachkundige Hilfe und Beratung. Hilfsangebote durch die Bundesstiftung „Mutter und Kind“ oder z.B. durch die Initiative „Wellcome“, die praktische Hilfe durch ein ehrenamtliches Netzwerk nach der Geburt anbietet, haben dabei eine große Bedeutung. In besonderen Lebenslagen…TOP 2: Kulturschaffende brauchen unsere ganze Unterstützung!
Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Landtagspräsident, liebe Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete, „Kultur ist kein Ornament. Sie ist das Fundament, auf dem unsere Gesellschaft steht und auf das sie baut. Es ist Aufgabe der Politik, dieses zu sichern und zu stärken.“ So steht es in der Präambel der Enquete Kommission „Kultur in Deutschland“ in der Drucksache des Bundestages aus dem Dezember…Teilhabe während der Corona-Pandemie sicherstellen
Andrea Tschacher, politische Sprecherin für Menschen mit Behinderungen, äußerte sich heute zu den Beratungen im Sozialausschuss zum Thema „Maskenbefreiung“: „Immer wieder werden Menschen, die von der Maskenpflicht befreit sind, im Alltagsleben diskriminiert. Der Sozialausschuss des Schleswig-Holsteinischen Landtages beschäftigte sich am gestrigen Donnerstag deshalb sehr ausführlich mit der Frage nach…Praktischen Belangen bei Sozialgesetzen realistisch begegnen
Katja Rathje-Hoffmann, sozialpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion: "Gleich vier große gesetzliche Änderungen haben am Donnerstag die Hürde des Sozialausschusses genommen: Das Landeskrankenhausgesetz, das Maßregelvollzugsgesetz, das Gesetz zur Hilfe und Unterbringung von Menschen mit Hilfebedarf infolge psychischer Störungen, die Änderungen des Kitaförderungsgesetzes sind am 26. November 2020 in dem…Corona |
Disziplinierter und verantwortungsvoller Umgang mit der Pandemie in Schleswig-Holstein
Es gilt das gesprochene Wort! Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, mit den Maßnahmen im November ist es bundesweit gelungen, den exponentiellen Anstieg der Infektionszahlen weitgehend zu stoppen und auf einem erhöhten Niveau zu stabilisieren. Zuletzt knapp 120.000 Neuinfektionen in einer Woche sind aber nach wie vor deutlich zu viel. Warum? Weil seit Mitte Oktober die Zahl der…„Schritt für Schritt zum Ziel: Inklusion“
Dazu die Sprecherin für Menschen mit Behinderung der CDU-Landtagsfraktion Andrea Tschacher: „Wie so häufig im Leben, ist die Kostenübernahme für Assistenzkräfte eine Frage der Finanzierung. Menschen mit Behinderung, die einer Assistenz im Krankenhaus oder in Reha-Einrichtungen bedürfen, sehen sich häufig Unsicherheiten bei der Kostenübernahme der notwendigen Begleitung ausgesetzt. Auf Bundesebene ist…Mängel in der Fleischwirtschaft werden in Schleswig-Holstein abgestellt
„Die Ergebnisse der Kontrollen in der Fleischwirtschaft in Schleswig-Holstein sind weiter in einem Bereich, der inzwischen wenig Sorgen macht“, so der Sozialpolitiker Werner Kalinka. Seit Juli 2020 seien bei 175 Kontrollen in Betrieben und Unterkünften 278 Mängel festgestellt worden, die sämtlich behoben worden seien. Sozialminister Dr. Heiner Garg berichtete dazu im Sozialausschuss des Landtages. Die…Vorstellung des Tätigkeitsbericht der Beschwerdestelle für Kinder und Jugendliche
Heute ist der Tätigkeitsbericht der Beschwerdestelle für Kinder und Jugendliche vorgestellt worden. Da wo Menschen miteinander arbeiten, passieren Fehler und Missverständnisse kommen auf – das werden wir vermutlich nicht ändern können. Allerdings kann die Beschwerdestelle offenbar erfolgreich vermitteln, wie sich aus den vorgestellten Fallbeispielen ergibt. Wir begrüßen es sehr, dass die Beschwerdestelle…Justizvollzugsmodernisierungsgesetz |