Pressearchiv
zu TOP 19: Das vorgesehene Modell ist kompatibel mit allen denkbaren Optionen für die Zukunft
Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnTrotz aller negativer Meldungen über die krisenhaften Zuspitzungen in der Weltwirtschaft ist der Befund ist eindeutig: Deutschland ist im Kern gesund, aber momentan nicht wirklich kerngesund.Für die HSH Nordbank fällt der Befund kritischer aus: Zwar sind die Erträge aus Zinsüberschüssen und Provisionen im vergangenen Jahr um fünf Prozent auf rund zwei…
zu TOP 7: Schleswig-Holstein ist Vorreiter beim E-Government
Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnMit dem vorliegenden Gesetzentwurf betreten wir Neuland. Wir sind meines Wissens das erste Bundesland, das ein E-Government-Gesetz auf den Weg bringt. Andere Bundesländer wie u.a. Sachsen oder Nordrhein-Westfalen haben schon reges Interesse bekundet.Der Bericht der Landesregierung zum Electronic Government in Schleswig-Holstein aus dem Jahre 2007 hat uns allen…
zu TOP 29+35: Die Finanzkrise überwinden und Schleswig-Holstein stark machen für die Zukunft
Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnBundespräsident Horst Köhler hat Mitte vergangenen Jahres kritisiert, dass die internationalen Finanzmärkte kaum noch Bezug zur Realwirtschaft hätten und ihre Auswüchse in die Schranken verwiesen werden müssten.Der Bundespräsident hat recht damit, die Finanzmärkte haben sich in allen Belangen abgekoppelt. Aus virtuellen Höchstgewinnen wurden dramatische…
zu TOP 5: Den strukturellen Besonderheiten Schleswig-Holsteins Rechnung tragen
Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnWenn wir heute vor der Verabschiedung des Wohnraumförderungsgesetzes stehen, sollten wir uns zunächst vergegenwärtigen, welchen Herausforderungen wir uns in diesem Bereich stellen müssen:• Da ist zum einen der demografische, wirtschaftsstrukturelle und soziale Wandel, dem wir mit geeigneten Maßnahmen begegnen müssen. In diesem Zusammenhang gilt es insbesondere…
zu TOP 21 und 39: Landesentwicklungsplan und Raumordnungsbericht „Zentralörtliches System“ sind auf einem guten Weg
Es gilt das gesprochene WortSperrfrist Redebeginn„Mit ihrer Forderung, die Ausweisung zusätzlichen Wohnraumes im Landesentwicklungsplan nicht rückwirkend anzurechnen, stößt die FDP-Landtagsfraktion auf unsere volle Zustimmung. Wir freuen uns, dass der Innenminister vorgeschlagen hat, erst mit Beginn des Jahres 2010 die Bebauungsgrößen anzurechnen und zudem diese nicht mit 8 bzw. 13 %, sondern mit 10 bzw. 15…
Jetzt sind Sorgfalt und Besonnenheit gefragt!
Nach den Beratungen des Vorstandes der CDU-Landtagsfraktion hat der Fraktionsvorsitzende Dr. Johann Wadephul heute (23.Februar) alle Beteiligten zu Sorgfalt und Besonnenheit im Zusammenhang mit der HSH-Nordbank aufgerufen:„Dazu gehört auch, jetzt einmal intern einen Vorschlag mehr zu machen und in der Öffentlichkeit eine Rücktrittsforderung weniger aufzustellen“, erklärte Wadephul in Kiel.In seine Forderung…
Dr. Johann Wadephul zur Berichterstattung im SHZ
Zur heutigen Berichterstattung in den Ausgaben des Schleswig-Holsteinischen Zeitungsverlages erklärt der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Johann Wadephul:„Meldungen, nach denen Ministerpräsident Peter Harry Carstensen in internen Sitzungen der CDU-Fraktion mit Rücktritt gedroht habe, entbehren jeder Grundlage.“
Konjunkturprogramm II bringt für Kommunen mehr als energetische Sanierung
Die für die Kommunen zur Verfügung gestellten Mittel des Konjunkturprogramms II im Bereich Bildung sind nicht ausschließlich für energetische Sanierung vorgesehen. Dies haben die bildungspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Susanne Herold, und das Mitglied des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages, Ole Schröder, heute klar gestellt.„Mich erreichen immer mehr Anrufe von Verantwortlichen in…
Kurs und Geschwindigkeit stimmen
„Kurs und Geschwindigkeit des UKSH stimmen“. Mit diesen Worten hat der hochschulpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Niclas Herbst, die heute (19. Februar) vorgestellte Zwischenbilanz des Universitätsklinikums Schleswig-Holsteins (UKSH) kommentiert.Noch wichtiger als das deutliche Erreichen des Ziels der Halbierung des Defizits sei dabei der eingeschlagene Kurs des größten…