Pressearchiv
zu TOP 9: Kultur in Schleswig-Holstein hat gute Perspektiven!
Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnZunächst möchte ich mich bei dem Urheber, unserem Kollegen Hans Müller, für seinen umfassenden Fragenkatalog bedanken. Gleichfalls geht mein Dank an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Staatskanzlei sowie der beteiligten Ministerien für die umfangreiche und sehr detaillierte Beantwortung.Das Exposé gibt einen hervorragenden Überblick über die…
zu TOP 6: Der 12. Rundfunkänderungsstaatsvertrag ist ein sorgfältig abgestimmter Kompromiss
Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnStaatsverträge haben Vor- und Nachteile. Kritische Stimmen kommen häufig von uns Parlamentariern:Wir fühlen uns – vor allem im Bereich der Rundfunk- und Mediengesetzgebung – häufig von der Exekutive und deren Vorlagen „überfahren“, da wir als Legislative vermeintlich nur noch aufgefordert werden, Gesetze „abzunicken“ oder „durchzuwinken“.Im Falle…
Immer noch 64.000 Arbeitslose weniger seit CDU-Regierungsübernahme
Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag hat die heute (26. Februar) durch die Bundesagentur für Arbeit für Schleswig-Holstein veröffentlichten Arbeitsmarktzahlen mit Zuversicht zur Kenntnis genommen:„Unsere Unternehmen zeigen sich robust. Im Jahresvergleich ist die Zahl der Arbeitslosen immer noch gesunken“, so Callsen. Vor diesem Hintergrund bedankte sich der…
zu TOP 14: Die Potentiale älterer Menschen erkennen und nutzen
Es gilt das gesprochene WortFreigabe RedebeginnÄltere Menschen sind ein unverzichtbarer Schatz an Erfahrungen und Kompetenzen in unserem Land und in unserer Gesellschaft. Umso wichtiger ist es, die Potentiale älterer Menschen zu erkennen und zu nutzen. Dazu gehört die aktive Einbindung älterer Menschen in die Wirtschaft, die Gesellschaft und den Arbeitsmarkt.Die demografische Entwicklung ist eindeutig: Die Zahl…
zu TOP 16: CDU steht weiterhin für eine Anmeldung zum Weltnaturerbe
Der Antrag des SSW, für den Sie hier eben gesprochen haben, hinterlässt in mehrfacher Hinsicht Ratlosigkeit.Und er wirft die Frage auf, wie ernst es dem SSW denn mit der Anmeldung des Wattenmeeres zum Weltnaturerbe wirklich ist.Im November 2007 haben wir hier im Plenum einstimmig für die Anmeldung des Wattenmeeres als Weltnaturerbe gestimmt.Nach Einreichung der Anmeldeunterlagen war bald klar - und wir sind…
zu TOP 23: Karriere kann man nicht per Erlaß vorschreiben
Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnMehr Frauen in Führung, diese Forderung besteht nun schon seit vielen Jahren.Tatsächlich ist Deutschland, was die Quote von Frauen in Führungspositionen betrifft, noch immer ein Entwicklungsland.Während es in den USA inzwischen selbstverständlich ist, dass Konzerne wie Pepsi oder Kraft Foods von Frauen gelenkt werden, muss man hierzulande nach derart…
Die bürgerliche Mehrheit wird auch in Schleswig-Holstein größer
„Auch in Schleswig-Holstein vertrauen die Menschen in Zeiten der Wirtschafts- und Finanzkrise den bürgerlichen Parteien. Denn die Menschen wissen: die bürgerlichen Parteien sorgen für geordnete Staatsfinanzen und für Arbeitsplätze.“ Mit diesen Worten kommentierte der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag die heute durch das Centrum für Politische Studien Berlin veröffentlichte…
zu TOP 30: Verantwortungsvolle Energiepolitik nur im Mix mit Kohle, Kernenergie und regenerativen Energien möglich!
Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnIn der 45. Tagung des Landtages soll die Landesregierung einen schriftlichen Bericht über das Konzept zur zukünftigen Energieversorgung und für den Klimaschutz des Landes Schleswig-Holstein vorlegen. Schwerpunktmäßig soll auf eine Vielzahl von Bereichen eingegangen werden – angefangen von der „Energieeffizienzsteigerung“ über „soziale Kriterien für die…
Körtings Aussagen sind unverantwortlich und unprofessionell
Als unprofessionell und in hohem Maße unverantwortlich hat der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Peter Lehnert, die jüngsten Äußerungen des Berliner Innensenators Erhart Körting (SPD) bezeichnet. Körting hatte in einem Interview bekanntgegeben, dass in vier Bundesländern, darunter auch Schleswig-Holstein, kein Einsatz von V-Leuten des Verfassungsschutzes in Führungsgremien der NPD…