Pressearchiv
Wüstenstrom bestätigt zukunftsorientierte CDU-Energiepolitik
„Frühestens in fünfzig Jahren wird laut Zeitungsbericht der erste nach Deutschland gelieferte Solarstrom aus den Ländern Marokko, Algerien oder Ägypten sicherlich mit Pauken und Trompeten gefeiert“, so der energiepolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Manfred Ritzek.Es sei zu begrüßen, dass auch deutsche Unternehmen sich an dem internationalen Kooperationsprojekt zur Entwicklung und Errichtung von…
zu TOP 22: Die Grünen finden keine klare Linie beim Ladenöffnungsgesetz
Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnWir debattieren hier auf Antrag der Grünen über einen Bericht der Landesregierung zu einer Erweiterung der Ladenöffnungszeiten in Kiel an ausgewählten Sonntagen. Zunächst einmal danke ich dem Wirtschaftsminister für die sachkundige Auskunft. Allerdings ist der Antrag an sich schon ein Kuriosum. Ich muss gestehen, dass ich zweimal nachgucken musste, wer denn der…
zu TOP 27: Alle Möglichkeiten ausschöpfen
80% der Industrieproduktion für den Weltmarkt – Firmen wie Danfoss, die Flensburger Schifffahrtsgesellschaft und Motorola- haben Flensburg einst zum Exportstandort Nr.1 in Schleswig-Holstein gemacht. Innerhalb kurzer Zeit ist die Exportquote nunmehr auf 50% abgesunken- ein deutliches Indiz dafür, dass Flensburg besonders von der Wirtschaftskrise betroffen ist. Am 27. Mai hat nun die Geschäftsleitung des…
Tiefensee hat Recht: DDR-Geschichte muss auf den Stundenplan
Die bildungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Susanne Herold, hat den Appell des Ost-Beauftragten der Bundesregierung, Wolfgang Tiefensee, begrüßt, die DDR-Geschichte in die Lehrpläne der Schulen aufzunehmen. Sie forderte den Koalitionspartner SPD auf, den Widerstand gegen einen diesbezüglichen Antragsentwurf ihrer Fraktion aufzugeben:„Tiefensee hat Recht. Die…
Es ist an der Zeit, zu handeln!
„Einmal mehr erweist sich der Landesrechnungshof als finanzpolitisches Gewissen Schleswig-Holsteins“. Mit diesen Worten kommentierte der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Frank Sauter, den heute (12. Juni) vorgestellten Bericht des Landesrechnungshofes. „Ich danke dem Präsidenten des Landesrechnungshofes insbesondere für die klare Formulierung seiner Erwartungen im Hinblick auf die…
Das fortgesetzte Spannungsverhältnis zwischen Gesundheitsministerin und KVSH muss ein Ende haben
„Das gemeinsame politische Ziel, die wohnortnahe haus- und fachärztlicheVersorgung sicherzustellen, darf nicht durch fortgesetzte Spannungen zwischen den Beteiligten gefährdet werden.“Mit diesen Worten kommentierte die gesundheitspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, die heute öffentlich gewordene erneute Auseinandersetzung zwischen der KVSH und Gesundheitsministerin Dr.…
100 Kunst-Werke von Schülern im Landeshaus 2. Schülerkunstwettbewerb der CDU-Landtagsfraktion, Ausstellung läuft bis zum 12. Juli
150 Besucher zählte die CDU-Landtagsfraktion zur Vernissage am 09. Juni, bei der knapp 100 eingesendete Werke von sieben Schleswig-Holsteinischen Schulen zwischen Flensburg und Pinneberg im Rahmen des 2. Schülerkunstwettbewerbes der Fraktion präsentiert wurden. „Es gab eine ganze Reihe hochkarätiger Einsendungen“, erläuterte der kulturpolitische Sprecher der Fraktion, Wilfried Wengler, bei der…
Mittelstand in der Krise stärken
Zur Behandlung des Maßnahmenpakets für den Mittelstand in der heutigen Sitzung des Wirtschaftsausschusses erklärt der wirtschaftpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Johannes Callsen:„Gerade in der Wirtschaftskrise hätten die kleinen und mittelständischen Betriebe in Schleswig-Holstein ein klares politisches Signal der Unterstützung verdient. Die CDU steht für eine Förderung des Mittelstandes in…
Das Wort des Landesjugendringes hat Gewicht
Der jugendpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Niclas Herbst, hat dem Landesjugendring Schleswig-Holstein zu dessen 60-jährigen Bestehen am 06. Juni 2009 die Glückwünsche der CDU-Fraktion übermittelt:„Der Landesjugendring ist ein wichtiger Ansprechpartner in allen Fragen, die Jugendliche betreffen. Sein Wort hat Gewicht“, erklärte Herbst in Kiel.Der Landesjugendring…