Pressearchiv
zu TOP 26a/b: Design von HDW in Kiel als Universalwerft erhalten
In der heutigen Landtagssitzung zeigte sich der Kieler CDU-Abgeordnete Thomas Stritzl darüber erfreut, dass es doch noch gelungen sei eine gemeinsame Beschlussliste aller Fraktionen des Landtages in der Frage der Zukunft der HDW zu erhalten.„Es sei wichtig“, so Stritzl, „in dieser Frage die Kräfte in Bund und Land zu bündeln. Wenn etwas erreicht werden soll, geht das nur gemeinsam.“ Ohne Handelsschiffbau…
Heide Simonis hat sicherlich nicht nur sich selbst gemeint!
Zur heutigen Stellungnahme des ehemaligen Kapitalmarkt-Vorstandes der HSH Nordbank, Franz Waas, im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss, erklärt der Obmann der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Koch:„Wir begrüßen, dass Herr Wass heute vor dem Untersuchungsausschuss Stellung genommen hat. Die gleiche Bereitschaft hätten wir uns auch von den anderen damals handelnden Personen gewünscht. Denn wer…
Grundsanierung der L 192 wird durch die Opposition blockiert
Zur Blockade der Grundinstandsetzung der L 192 in der heutigen Sitzung des Finanzausschusses erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Frank Sauter:„Der Kursschwenk der SPD in dieser Frage ist nicht nachzuvollziehen. Der Finanzausschuss hatte im Jahr 2008 der Ausschreibung als ÖPP-Projekt zugestimmt. Die Wirtschaftlichkeit des Projektes wurde durch die Investitionsbank festgestellt, die…
Im Gegensatz zur SPD nehmen wir die ehrenamtlich Tätigen ernst
„Die Äußerungen von Herrn Eichstädt sind ein klarer Ausdruck der Geringschätzung der ehrenamtlichen Arbeit in unseren Kreisen und Gemeinden. Wer ehrenamtlich Tätige stärken will, muss sie zunächst einmal Ernst nehmen. Das tut die CDU im Gegensatz zur SPD.“ Mit diesen Worten wies der innenpolitische Sprecher und stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Peter Lehnert, die heute in einer…
Frau Herdejürgen irrt – lieber eine Schuldenbremse im Grundgesetz, als gar keine
Der stellvertretende finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Koch, hat heute die von der SPD-Abgeordneten Birgit Herdejürgen verbreitete Falschmeldung über das angeblich unterschiedliche Abstimmungsverhalten der CDU-Abgeordneten im Finanz- und Innenausschuss zur Frage der Schuldenbremse zurückgewiesen:„Im Gegensatz zu Frau Herdejürgen war ich in beiden Sitzungen anwesend. Wir waren in beiden…
Urheberrechtsdebatten bringen keine Arbeitsplätze
Zu den heute vorgestellten Maßnahmen der Landesregierung für Beschäftigung, Qualifizierung und Wachstum und der anschließenden Pressemitteilung von Uwe Döring erklärte der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Johannes Callsen: „Das Maßnahmenpaket für Beschäftigung, Qualifizierung und Wachstum orientiert sich nicht an Wahlterminen, sondern an den Sorgen der Bürger um ihre…
2003 wurden die Weichen gestellt, die die HSH-Nordbank in den Abgrund führten – Herr Stegner saß mit Frau Simonis im Stellwerk
Zur heutigen Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur HSH Nordbank erklärte der Obmann der CDU-Fraktion, Tobias Koch:„Die heutige Stellungnahme der HSH Nordbank im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss hat bestätigt: die entscheidenden Weichenstellungen, durch die das Kreditinstitut in den Abgrund steuerte, wurden im Jahr 2003 vorgenommen. Herr Stegner saß gemeinsam mit Frau Simonis im…
Was heute von der Opposition angegriffen wird, war ihr am 04. Juni bekannt!
Zur heutigen Sitzung des Finanzausschusses und den diesbezüglichen Einlassungen der Opposition erklärt der bankenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Koch:„Die heutige Sitzung des Finanzausschusses des Schleswig-Holsteinischen Landtags hat dessen Sitzung vom 04. Juni 2009 in vollem Umfang bestätigt. Nicht mehr, und nicht weniger.“ Ausweislich des öffentlich verfügbaren Protokolls erklärte…
Die CDU-Wirtschaftspolitik trägt Früchte
Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Johannes Callsen, hat die heute von Minister Dr. Biel vorgestellte Zwischenbilanz des „Zukunftsprogramm Wirtschaft“ (ZPW) begrüßt: „Die CDU hat mit dem ZPW erfolgreich die Weichen für Wachstum und Beschäftigung gestellt.“ Knapp 240 Millionen Euro Fördergelder hätten das Dreifache an Investitionen ausgelöst und so tausende Arbeitsplätze…