Pressearchiv
zu TOP 15 und 16: Vergütung der Vorstandsmitglieder der HSH Nordbank
Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnDas Thema HSH Nordbank hat uns in diesem Jahr bislang in jeder Plenartagung beschäftigt. Viele Fragen waren dabei offen und sind es zum Teil auch heute noch. Neue Fragen kommen hinzu, das zeigt die heutige Debatte. Das ist aber auch ganz selbstverständlich, weil wir uns hier in einem Bereich bewegen, der von Unsicherheit und ständiger Veränderung geprägt ist.…
Ein weiterer Schritt zu mehr Wirtschaftlichkeit des UKSH ist getan
Der hochschulpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Daniel Günther, hat die auf der gestrigen Aufsichtsratssitzung getroffene Entscheidung zum Verkauf von je 49 Prozent der Anteile der Service GmbH und der IT- Sparte des UKSH an private Partner begrüßt:„Damit ist ein weiterer Schritt zu mehr Wirtschaftlichkeit und damit einer ausgeglichenen Bilanz des UKSH getan“, erklärte…
Hans-Jörn Arp begrüßt Fahrplan für Blankensee
Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, hat die Ergebnisse des heutigen (17. November) Treffens von Wirtschaftsminister de Jager mit Vertretern der Stadt und der IHK Lübeck zur Zukunft des Flughafens Blankensee begrüßt:„Damit herrschen für die Stadt Lübeck klare Verhältnisse: Eine Beteiligung an der Flughafengesellschaft kann und wird das Land…
Zur Verhinderung von Straßen ist den Grünen jedes Mittel recht
Zu den Finanzierungsplänen des Wirtschaftsministers für den Bau der A 20 Elbquerung und der diesbezüglichen Presseerklärung von Bündnis 90/Die Grünen erklärt der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp:Es wäre gut, wenn die Grünen sich dieses neue Finanzierungsmodell erst einmal anhören würden, bevor sie es bewerten.“Der Verkehrsexperte stellte heraus, das…
Meilenstein für die Biodiversität
Zu der heute (17. November) von Umweltministerin Dr. Juliane Rumpf vorgestellten nächsten Stufe der Umsetzung der EU-Wasserrahmenrichtlinie erklärt der umweltpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Dr. Michael von Abercron:„Die CDU begrüßt die in dem neuen Plan aufgestellten Ziele, die Durchgängigkeit von 190 Fließgewässern zu verbessern sowie in 270 weiteren Maßnahmen die Ufer- und Auenentwicklung…
Die Umsetzung des Bologna-Prozesses an den Hochschulen muss verbessert werden
Zu den deutschlandweiten Bildungsprotesten erklärt der hochschulpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Daniel Günther:„Ich verstehe den Unmut der Studierenden über ihre hohe Prüfungsdichte. Die Umsetzung der Bologna-Richtlinie an den Hochschulen muss in der Tat verbessert werden. Allerdings bietet der Prozess insgesamt gerade den deutschen Absolventen gute Möglichkeiten, um…
Fraktionen von CDU und FDP verständigen sich auf gemeinsamer Klausurtagung über erste Erleichterungen für Schulen
Bereits auf ihrer ersten gemeinsamen Tagung haben die Bildungsexperten von CDU und FDP über den Weg zu ersten Erleichterungen für Schleswig-Holsteins Schulen Einigkeit erzielt:„Die konstruktive und vertrauensvolle Arbeitsatmosphäre dieser Klausurtagung hat uns schnell zu tragfähigen Ergebnissen kommen lassen“, erklärte die bildungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion, Heike Franzen. So würden die Schulen…
Für Exportweltmeister Deutschland ist die Schifffahrtsbranche systemrelevant
Der stellvertretende Vorsitzende und verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, hat die Forderung deutscher Reeder nach einem Sonderfonds in Verbindung mit einem Rettungsschirm für Handelsschiffe heute (13. November) unterstützt:„Für uns als Exportweltmeister ist die Schifffahrtsbranche genau so wichtig wie die Autobranche. Durch die enge Verknüpfung mit…
Beim Landesentwicklungsplan ist Tempo angesagt
,,Wir werden die Neuregelung des Landesentwicklungsplanes (LEP) zügig in Angriff nehmen. Dennoch wird es einige Zeit dauern, die derzeitige Fassung des Entwurfes zu verändern. Ich gehe davon aus, dass der neue Landesentwicklungsplan spätestens im Herbst 2010 mit neuen Inhalten in Kraft treten wird, so der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Werner Kalinka. Tempo sei angesagt, damit Kommunen,…