Pressearchiv
Beratung im Wirtschaftsausschuss belegt die Stärken der ÖPP-Finanzierung
„Die Präsentation der Firma VINCI hat verdeutlicht, dass in Europa bereits zahlreiche Verkehrsprojekte erfolgreich in Öffentlich-Privaten Partnerschaften durchgeführt werden.“ Mit diesen Worten kommentierte der stellvertretende Vorsitzende und verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, die Beratungen in der heutigen Sitzung des Wirtschaftsausschusses…
Inklusion ist ein gesellschaftliches Ziel
Anlässlich des morgigen „Tages der Menschen mit Behinderung“ hat die behindertenpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Heike Franzen, auf die Ziele der bürgerlichen Landesregierung in der Behindertenpolitik hingewiesen:„Inklusion bezieht sich nicht nur auf Menschen mit Behinderungen. Sie ist ein gesellschaftliches Ziel, das alle Menschen mitnehmen will“, erklärte…
Aufklärung ist und bleibt die beste Prävention
Anlässlich des Welt-Aids-Tages am 01. Dezember hat die gesundheitspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Ursula Sassen, gemahnt, in der Aufklärung nicht nachzulassen. Sassen begrüßte in diesem Zusammenhang das Engagement vieler Prominenter, die der aktuellen Kampagne mit ihren Gesichtern zu mehr Aufmerksamkeit verhelfen. Weltweit sei die Zahl der AIDS-Infektionen in den…
CDU-Fraktion schärft bei Klausurtagung in Lübeck ihr städtepolitisches Profil
Die CDU-Fraktion wird ihre erste Klausurtagung der 17. Legislaturperiode des Schleswig-Holsteinischen Landtags vom 30. November bis zum 01. Dezember in Lübeck abhalten.“Wir setzen damit ein Zeichen: Die CDU-Fraktion kümmert sich auch und gerade um die 6 der 40 Schleswig-Holsteinischen Wahlkreise, die wir nicht direkt gewonnen haben. Und wir wollen unser Profil in der Politik für Städte schärfen“,…
Hans Jörn Arp zu Beckenbauers Forderung nach Öffnung des Sportwettenmarktes für seriöse Anbieter
Wir fühlen uns durch die Forderung von Franz Beckenbauer in der heutigen Ausgabe der Bild-Zeitung in unserer Initiative zur Öffnung des Wettmarktes bestätigt, so der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Hans-Jörn Arp. Bereits 2007 habe die CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag gefordert, den Markt für seriöse und lizenzierte Anbieter zu öffnen, und entsprechende…
Häusliche Gewalt darf kein Tabu sein
Die frauenpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Katja Rathje-Hoffmann, hat anlässlich des internationalen Tages gegen Gewalt an Frauen (25. November) den vielen haupt- und ehrenamtlichen Unterstützern gedankt, die von Gewalt betroffenen Frauen und ihren Kindern durch schnelle und unbürokratische Hilfe Lösungswege aufzeigen:„Jede vierte Frau in Deutschland ist im Laufe…
zu TOP 7: Die Schuldenbremse ist geltende Rechtslage
Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnMit Freude habe ich zur Kenntnis genommen, dass sich die SPD-Fraktion auch nach der Landtagswahl mit Pressemitteilung vom 07. Oktober zu einer Schuldenbremse in unserer Landesverfassung bekennt. Aber um es mit Goethes Faust zu sagen: „Die Botschaft hör ich wohl, allein mir fehlt der Glaube.“ Schließlich war es doch die SPD, die noch im Sommer dieses Jahres eine…
zu TOP 8: Unserer Landesregierung den Rücken stärken
Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnDie Konjunktur in Deutschland erholt sich schneller als erwartet. Konnte im 2. Quartal bereits wieder ein Wachstum von 0,4% verzeichnet werden, stieg das Bruttoinlandsprodukt im 3. Quartal sogar um 0,7 Prozent ggü. dem Vorquartal.Während Länder wie Spanien und Großbritannien noch tief in der Krise stecken, gehört Deutschland damit wieder zu den…
zu TOP 14 und 24: ARGEn-Neuregelung ist auch eine Chance
„Die zum 31. Dezember 2010 nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes („Mischverwaltung unzulässig“) notwendige Neuregelung der Kompetenzen der Job-Center ist auch eine Chance“, so der Landtagsabgeordnete Werner Kalinka in der Landtagsdebatte am 20. Nov. 2009. Auch in einer getrennten Aufgabenzuständigkeit zwischen Arbeitsvermittlung und Kommunen werde es möglich sein, leistungsfähig,…