Pressearchiv
Quickborn kann ein Signal geben
„Bürgerkredite können eine mögliche neue Finanzierungsform für Kommunen sein. Das Beispiel Quickborn lohnt deshalb, genauer angesehen zu werden. Quickborn kann ein Signal sein“, so der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Werner Kalinka.Bürgerkredite seien nicht nur aus finanzpolitischer Sicht zu bewerten. Sie könnten dazu beitragen, die Bindung zwischen Bürgern und ihren Kommunen zu…
Uwe Wick berät CDU-Fraktion im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur HSH-Nordbank
Auf der heutigen Sitzung der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag stellte deren Vorsitzender, Dr. Christian von Boetticher, den bisherigen stellvertretenden Leiter und Pressesprecher der Staatsanwaltschaft Kiel, Oberstaatsanwalt Uwe Wick, als Berater der CDU-Fraktion für den Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur HSH-Nordbank vor.„Wir haben lange nach einem erfahrenen Berater mit dem geeigneten…
zu TOP 29: Wir brauchen eine sensible Justierung des Gesundheitssystems
Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnDer SPD-Antrag, unterstützt von Bündnis 90/Die Grünen, ist nicht zielführend und bestenfalls geeignet, die Diskussion um eine so genannte „Kopfpauschale“ und einen solidarischen Ausgleich zwischen Arm und Reich über das Steuersystem im Keim zu ersticken. Er lässt die alte gesundheitspolitische Debatte von vor der Wahl 2005 wieder aufleben, als die SPD mit…
zu TOP 43: Erfolgreiches europäisches Landwirtschaftsmodell fortschreiben
Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnDie so genannte GAP, die gemeinsame Agrarpolitik der EU, verbindet die wettbewerbsfähige Erzeugung von Lebensmitteln und nachwachsenden Rohstoffen mit gesellschaftlichen Sonderleistungen der Landwirtschaft für die Allgemeinheit. Dabei ist sie eine der wenigen Politikbereiche der EU, die auch weitgehend auf EU-Ebene geregelt und finanziert wird. Dadurch begründet…
Das Problem ist die Umsetzung
Die bildungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Heike Franzen, hat heute (26. Februar) die Initiative des Landeselternbeirats der Gymnasien für einen „Schulterschluss“ aller Elterninitiativen begrüßt:„Es ist wichtig, dass die Eltern eine gemeinsame Position formulieren. Ich teile dabei die Auffassung des Landeselternbeirates, dass die Probleme bei G 8 vor allem in der…
zu TOP 22, 33, 36 und 46: Hilfe unter einem Dach und aus einer Hand
„Eine gute, effektive Arbeitsmarktpolitik zeichnet sich häufig dadurch aus, dass vor Ort und regional gearbeitet wird. Dort kennt man die Situation, auch persönliche Kontakte helfen nicht selten, Arbeitsangebote zu realisieren“, so der Landtagsabgeordnete Werner Kalinka in der Debatte des Landtages. Deshalb sei es wichtig, dass Kommunen optieren könnten und die bestehenden Regelungen entfristet wie…
Eutiner Festspiele erstmals in strukturelle Zukunftsüberlegungen für die schleswig-holsteinische Theaterlandschaft aufgenommen!
In der Diskussion um die Erhaltung und Neustrukturierung des Landestheaters und der schleswig-holsteinischen Theaterlandschaft insgesamt hat der Schleswig-Holsteinische Landtag in der Plenardebatte am Feitag, dem 26. Februar 2010, auf Antrag der Fraktionen von CDU und FDP ebenso wie für das Landestheater und die Theater in Kiel und Lübeck die Bedeutung der Eutiner Festspiele für das Kulturangebot in…
zu TOP 45: Auch die Kultur muss sich der Haushaltssituation stellen
Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnMeine heutige Rede fällt mir als kulturpolitischem Sprecher meiner Fraktion nicht leicht, erst recht nicht angesichts der heutigen, niveauvollen Demonstration. Auch ich möchte unsere vielfältige Kulturlandschaft, hier insbesondere unsere Theaterlandschaft erhalten. Ich kann auch alle Bürgerinnen, Bürger, Gruppen und Institutionen verstehen, die um den…
zu TOP 52: Chancen des UNESCO-Weltnaturerbe Wattenmeer nutzen
Zur Debatte um den Bericht der Landesregierung „UNESCO Weltnaturerbe Wattenmeer“ erklärt Karsten Jasper:„Die Ernennung des Wattenmeeres zum Weltnaturerbe ist eine besondere Auszeichnung für die Regionen an der Westküste Schleswig-Holsteins. Das Wattenmeer befindet sich jetzt auf einer Stufe mit dem Grand Canyon und der Serengeti. Das zieht natürlich einen enormen Imagegewinn nach sich und ist wichtig für…