Pressearchiv
Zukunftsvertrag bietet Qualitätssicherung der Lehre
Anette Röttger, hochschulpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion: „Die Zielvereinbarungen zwischen Wissenschaftsministerium und den neun staatlichen Hochschulen im Land sind genau die richtigen Weichen, die für die Zukunft gestellt werden müssen. Der „Zukunftsvertrag Studium und Lehre stärken“ bedeutet nicht nur in dieser Zeit der Pandemie, sondern auch darüber hinaus, Planungssicherheit und vor…Midyatli |
Rücktrittsforderung von Midyatli ist Effekthascherei einer Möchtegern-Oppositionsführerin
Zu den Rücktrittsforderungen an die Bildungsministerin von Serpil Midyatli erklärt der bildungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Tobias von der Heide: „Wenn Serpil Midyatli neuerdings so sehr an der Bildungspolitik interessiert ist, frage ich mich, warum sie nicht an der gestrigen Bildungsausschusssitzung teilgenommen hat. Midyatlis Auslassungen haben keinerlei fundierte Basis. Die Darstellungen der…
Land unterstützt Studierende
Zu den heute (14. Januar 2021) im Bildungsausschuss diskutierten Fragen zum Studium in Zeiten der Pandemie äußert sich die hochschulpolitische Sprecherin der CDU Landtagsfraktion Anette Röttger: „Ein Studium in Zeiten der Pandemie bedeutet auch für Studierende enorme Veränderungen und besondere persönliche Herausforderungen. Das, was vor Corona den besonderen Charme des Studiums mit vielen täglichen…Die EU sollte öfter auf uns hören
Zur aktuellen Thematik um die Verzögerung bei der Auszahlung der Corona-Beihilfen für Unternehmen erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion Hans-Jörn Arp: "Die Europäische Union sollte öfter auf unsere hilfreichen Hinweise hören. Bereits im vergangenen April haben wir darauf hingewiesen, dass europarechtliche Vorgaben für Wirtschaftshilfen während der Corona-Epidemie zu…Auch Januar steht im Zeichen der Kontaktvermeidung
Zum weiteren Umgang mit der Notbetreuung für Kinder während der Corona-Pandemie äußerte sich die stellvertretende Vorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Katja Rathje-Hoffmann: „In den Kindergärten und bei den Kindertagespflegepersonen sind weiterhin Notbetreuungsgruppen eingerichtet. Die Notbetreuung steht Eltern, die in der kritischen Infrastruktur beschäftigt sind, zur…Zusätzliches Angebot für die Vergabe von Impfterminen an Senioren
Zur Äußerung des Gesundheitsministers Dr. Heiner Garg im heutigen (14. Januar 2021) Sozialausschuss zum weiteren Vorgehen bei der Corona-Impfkampagne, äußerte sich der gesundheitspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Hans Hinrich Neve: „Als Land haben wir alles möglich gemacht, um schnellstmöglich alle vorhandenen Impfdosen an die Menschen zu bringen. Mit 29 Impfzentren liegen wir bei der Versorgung…Eine Verfassungsänderung muss die Statusrechte der Abgeordneten ausreichend sicherstellen
Anlässlich der mündlichen Anhörung zu einer Verfassungsänderung, die einen Notausschuss in der Landesverfassung vorsieht, äußerte sich die justizpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Barbara Ostmeier zufrieden. Es sei wichtig gewesen, sich ausführlich mit vielen anerkannten Verfassungsexpertinnen und -experten auszutauschen. Dabei sei auch deutlich gewesen, welche umfassenden Betrachtungen zur…Der Bund verspricht, das Land handelt
Andreas Hein, Wirtschaftspolitiker in der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (13.01.2021) zur Öffnung des Mittelstandsfonds für die durch Corona-Maßnahmen in Not geratenen Unternehmen: „Die Entscheidung des Wirtschaftsministers hat unsere volle Unterstützung, jetzt über die Öffnung des „IB-SH-Härtefallfonds Mittelstand“ diejenigen Unternehmen zu unterstützen, die im Zuge der Corona-Krise in…