Pressearchiv
Zukunftsprogramm Arbeit bringt gute Ergebnisse
Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Werner Kalinka, hat den Erfolg des „Zukunftsprogramms Arbeit“ in Schleswig-Holstein gewürdigt.„In der Arbeitsmarktpolitik gibt es in Schleswig-Holstein gute Ergebnisse. Dies liegt auch am Zukunftsprogramm Arbeit, so Kalinka.Die heute vorgelegte Bilanz von Arbeitminister Dr. Heiner Garg unterstreiche dies nachdrücklich.Seit 2005 sei die Zahl der…
Werner Kalinka zu den Beschlüssen der Nord-IMK
Der innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-holsteinischen Landtag, Werner Kalinka, hat die heutigen (27. September 2010) Ergebnisse der Tagung der Innenminister und – senatoren der norddeutschen Küstenländer (Nord-IMK) begrüßt:„Die von der Nord-Innenministerkonferenz beschlossenen Eckpunkte zur Blutprobenentnahme und zur länderübergreifenden Zusammenarbeit bei Sexual- und Gewaltstraftätern…
Werner Kalinka zur Diskussion über Hartz IV Sätze
Zur Diskussion über die Höhe der Hartz IV-Sätze erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Werner Kalinka: „Es ist richtig, die zusätzlichen 620 Millionen Euro im Jahr als Sachleistungen direkt an die Kinder zu geben. Und es ist auch richtig, dass Alkohol und Tabak nicht zur Grundsicherung gehören“.Das Bundesverfassungsgericht habe an der alten Hartz…
Bundespolitische Sparvorgaben bringen schleswig-holsteinische Krankenhäuser in Not
Zur Diskussion über die Studie der Krankenhausgesellschaft Schleswig-Holstein (KGSH) erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Ursula Sassen:„Die Schmerzgrenze der Einsparmöglichkeiten an schleswig-holsteinischen Krankenhäusern ist längst überschritten. Schleswig-Holstein hat einen der niedrigsten Landesbasisfallwerte. Die parteiübergreifende…
Sinnvolle Anregungen für die Landespolitik durch das Altenparlament!
Die seniorenpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Katja Rathje-Hoffmann, hat die in der 22. Tagung des Altenparlamentes eingebrachten Anregungen der Seniorinnen und Senioren gewürdigt:„Für unsere Fraktionsarbeit werden von hier aus wertvolle Anregungen eingebracht“, erklärte Rathje-Hoffman in Kiel. In den drei Arbeitskreisen wurde über die Themenbereiche „Gesundheit…
Wer verbal so um sich schlägt wie Detlef Matthiessen, der hat keine Argumente mehr!
Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Jens-Christian Magnussen, hat die Kraftwerkslandkarte der IHK-Nord gegen die unsachliche Kritik von Bündnis 90/Die Grünen verteidigt:„Die Grünen erkennen, dass ihr Energiekonzept nicht aufgeht. Deshalb belegen sie jeden, der auf die ab 2020 größer werdende Energielücke hinweist, mit wüsten Schimpftiraden. Es wäre…
Schleswig-Holsteins Grüne sind Steigbügelhalter der Hamburger Schulsenatorin – auf Kosten Schleswig-Holsteins!
In der Diskussion über das Gastschulabkommen hat die bildungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Heike Franzen, der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen vorgeworfen, sich auf Kosten Schleswig-Holsteins als Steigbügelhalter der Hamburger Schulsenatorin zu generieren: „Ich fordere unsere schleswig-holsteinischen Grünen dazu auf, ihre Hamburger Parteifreundin dazu zu…
Krämer widerspricht Stegner – CDU-Fraktion beantragt die Vernehmung des früheren HSH-Aufsichtsratsmitgliedes Hans-Peter Krämer
Nach der Aussage des früheren HSH-Aufsichtsratsmitgliedes Hans-Peter Krämer vor dem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss der Hamburger Bürgerschaft wird die CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag dessen Vernehmung vor dem Untersuchungsausschuss in Schleswig-Holstein beantragen:Krämer hatte die Frage, ob es Vorgaben der Anteilseigner für die Renditeziele der Bank gab, vor dem Hamburger…
Nein zum EU-Einlagensicherungssystem – es würde Sparkassen und Genossenschaftsbanken gefährden
Einstimmig haben der Finanz- und der Europaauschuss des Schleswig-Holsteinischen Landtages in ihrer gemeinsamen Sitzung heute in Kiel den Kurs der Landesregierung zum EU-Einlagensicherungssystem im Bundesrat begrüßt. In der kommenden Sitzung des Bundesrates am Freitag, den 24. September 2010, wird der Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über Einlagensicherungssysteme ein…