Pressearchiv
Wir sorgen für ein zukunftsfähiges Energiekonzept auf Bundes- wie Landesebene
Zur heutigen Energiedebatte im Landtag erklärte der energiepolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Jens-Christian Magnussen:Landes- und Bundesregierung haben jeweils sehr fortschrittliche Energiekonzepte vorgestellt. CDU und FDP haben einen energiepolitischen Quantensprung vollzogen. Wir haben Rot-grün in allen Belangen überrundet.“ I. Offshore-StrategieFestzuhalten sei, dass der Schwerpunkt der…
zu TOP 38: In die Zukunft des Landes investieren
Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnZu TOP 38 „Landesstraßenbau“ erklärte der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp: Der Ausbau der Infrastruktur ist zentral für die wirtschaftliche Entwicklung eines Landes: Ohne ein gut ausgebautes Verkehrsnetz hätte es kein Wirtschaftswunder gegeben, hätte es keinen Aufstieg Deutschlands zur…
Gerechte Politik denkt auch an kommende Generationen
„Ein Land wie Deutschland, in dem etwa ein Drittel der Steuereinnahmen für Sozialleistungen ausgegeben werden, ist nicht ungerecht.“Mit diesen Worten wies CDU-Fraktionschef Dr. Christian von Boetticher das Motto der heutigen DGB-Demonstrationen vor dem Landeshaus zurück. Ungerecht sei jedoch, dass trotz einer wieder anziehenden Wirtschaft allein in Schleswig-Holstein immer noch jede Sekunde 50 Euro neue…
zu TOP 16, 29, 34 und 41: Hartz IV-Neuregelungen sichern die soziale Basis, vor allem für Kinder und Jugendliche
Der Landtagsabgeordnete Werner Kalinka zu der Hartz IV-Debatte des Landtages am 18. November 2010, Drs. 17/1033, 17/911, 17984, 17/992, 17/1001: „Die Anträge geben noch einmal Gelegenheit, die Grundzüge der Hartz IV-Neuregelungen zu erörtern. Was ist das Minimum dessen, was ein Mensch für ein menschenwürdiges Leben benötigt? Die Einkommens- und Verbraucherstichprobe ist eine objektive Erhebung, was…
zu TOP 19: Die Rechtslage in Schleswig-Holstein kann nicht mit der in Nordrhein-Westfalen verglichen werden
Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnZunächst einmal danke ich dem Minister Dr. Klug für seinen ausführlichen und erhellenden Bericht.Das Land Nordrhein-Westfalen hatte mit einem Ausführungsgesetz zum KJHG zum 11.11.2008 die dortigen Kreise und kreisfreien Städte zu örtlichen Trägern der öffentlichen Jugendhilfe bestimmt, ohne zugleich eine Bestimmung über die Kostendeckung einschließlich einer…
zu TOP 28 und 40: Auch künftig wird jede Frau in Schleswig-Holstein die nötige Hilfe erhalten
Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnDie Koalition aus CDU und FDP weiß, wie wichtig Frauenhäuser, Frauenberatungsstellen, der LFSH und der Frauennotruf – „Helpline“ für viele von Gewalt bedrohte Frauen und Kinder in unserem Land ist. Es ist deutlich, dass hier wichtige Arbeit geleistet wird. Und deshalb erhalten diese Einrichtungen auch eine nicht unerhebliche Förderung durch das Land…
Vorschläge liegen auf dem Tisch – Nachjustieren erforderlich!
Zu den heute (18. November 2010) vorgestellten Vorschlägen einer gemeinsamen Agrarpolitik erklärten die agrarpolitischen Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Heiner Rickers und der FDP-Landtagsfraktion Günther Hildebrand: „Die Vorschläge der EU-Kommission entsprechen im Wesentlichen den Hinweisen, die Agrarkommissar Ciolos bereits auf der Agrarministerkonferenz im Herbst vorgestellt hat“, so die…
Auch bei Demonstrationen muss ein Parlamentsgebäude zugänglich bleiben!
Der innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Werner Kalinka, hat die heutige (18. November 2010) Aktion des DGB-Nord, bei der die Türen des Schleswig-Holsteinischen Landtages komplett durch Umzugskartons blockiert wurden, scharf kritisiert:„Die Staatsanwaltschaft wird den Straftatbestand der versuchten Nötigung zu prüfen haben, von Sicherheitsaspekten noch gar nicht zu reden“, so Kalinka. Eine solche Aktion…
zu TOP 2: Die guten Beziehungen zu China bieten großartige Chancen
Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnIm chinesischen gibt es für die Worte „Krise und Chance“ nur ein Schriftzeichen und wenn ich mir die finanzielle Situation unseres Landes ansehe, dann kann man unsere Situation durchaus als Krise bezeichnen. Unser Ministerpräsident hat in seinen Ausführungen deutlich gemacht, dass die guten Beziehungen nach China eben als auch Chance gesehen werden sollten. Das…