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Pressearchiv

Anhörung im Bildungsausschuss |

Schutzkonzepte gegen sexuelle Gewalt in Schule müssen kommen – 140.000 Euro werden zur Verfügung gestellt

Gestern fand auf Grundlage des Antrages „Gewalt in Schule wirkungsvoll thematisieren und vorbeugen - sexualisierte Gewalt im Fokus“ (Drucksache 19/2508) der Jamaika-Koalition eine umfassende mündliche Anhörung statt. Dazu erklärt der bildungs- und jugendpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Tobias von der Heide: „Die gestrige Anhörung hat gezeigt, dass die Initiative für diesen Antrag genau…

A 20 |

Gute Fahrt auf dem Irrweg, Bundes-Grüne!

Hans-Jörn Arp, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute zum Thema A 20: „Wenn die Bundes-Grünen es zur Schicksalsfrage machen wollen, ob sie die Infrastruktur unseres Landes auf dem jetzigen Stand einfrieren wollen statt sie zukunftsgerecht aufzustellen, dann ist es gut, wenn sie es rechtzeitig sagen. So wissen die Leistungsträger unserer Gesellschaft, wen sie das nächste Mal…

Kulturhilfe |

Kulturhilfe SH ist wichtige Hilfe und notwendiger Impuls

Anette Röttger, kulturpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (17.2.21) zur Bereitstellung der Kulturhilfe SH in Höhe von drei Millionen Euro für künstlerische Stipendien des Landes: „Künstler und Kulturschaffende brauchen unsere ganze Unterstützung: seelisch, moralisch und monetär. Aber auch wir brauchen die Kulturschaffenden. Ihre Arbeit ist relevant für unser Leben und kein…

Klimaschutzgesetz |

Freiwilligkeit vor Zwang

Zum heute (16. Februar 2021) vorgelegten Kabinettsentwurf zum Energiewende- und Klimaschutzgesetz in Schleswig-Holstein, äußerte sich der agrar- und umweltpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Heiner Rickers: "Schleswig-Holstein ist prädestiniert für die Energiewende und bietet in den Bereichen Mobilität, Wärme, Konsum, Gewerbe, Industrie und Landbewirtschaftung alle Voraussetzungen für klimaneutrale…

Informatik |

Informatik-Anfrage von Habersaat ist Zeugnis für seine schlechte Arbeit

Zum Thema Informatikunterricht erklärt der bildungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Tobias von der Heide: „In keiner Legislaturperiode wurde mehr für den Informatikunterricht getan, als in der laufenden Periode. Die geringe Anzahl der Informatiklehrer geht auf Versäumnisse des SPD-geführten Bildungsministeriums in der letzten Legislaturperiode zurück. Jeder weiß, dass die Ausbildung von…

Öffnung der Grundschulen |

Schulen stehen für uns an erster Stelle

Zur Wiederöffnung der Grundschulen in Schleswig-Holstein erklärt Tobias von der Heide, bildungspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion: „Die ersten Schritte zu einer Öffnung unserer Schulen machen Mut und zeigen eine Perspektive auf, wie ein Stück weit Normalität in unser Leben zurückkehren kann. Gute Bildung steht für uns an allererster Stelle, deswegen öffnen wir zuerst und vor fast allen anderen…

Perspektivplan |

TOP 2+3: Der Perspektivplan der Landesregierung wird sich auszahlen

Es gilt das gesprochene Wort! Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, Öffnen oder nicht öffnen – das ist hier die Frage! Mit diesem leicht abgewandelten Shakespeare Zitat will ich heute meine Rede beginnen. Der Originalsatz von Hamlet wird regelmäßig in Situationen zitiert, die von existenzieller Bedeutung sind. Und genau in einer solchen Situation befinden wir uns. Uns alle - Regierung,…

Insektenschutz |

Vertrauensvorschuss verspielt

Zu den heute im Bundeskabinett beschlossenen Änderungen des Insektenschutzgesetzes und der Pflanzenschutz-Anwendungsverordnung erklärte der agrarpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Heiner Rickers: „Die beschlossenen Änderungen sind noch nicht das letzte Wort. Jetzt schließt sich die weitere Bundestagsberatung an. Auch eine Bundesumweltministerin wäre gut beraten, den Bauern die Eigenverantwortung zu…

Bildungspolitik |

SPD treibt jeden Tag eine alte Sau durchs Dorf

"Die neuerlichen Rücktrittsforderungen der SPD an Bildungsministerin Karin Prien sind abenteuerlich. Alle Angriffe wurden im letzten Landtagsplenum ad absurdum geführt, als die Attacken der SPD im Nichts verpufft sind. Von Rücktrittsforderungen war nichts mehr zu hören und die SPD-Vorsitzende sowie der Oppositionsführer verließen gar mitten in der schulpolitischen Debatte den Plenarsaal. Das zeigt deutlich,…

Kiesabbau |

Kies- und Sandabbau vor Ort elementar für Infrastruktur und Umwelt

Lukas Kilian, wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion: „Mit Freude haben wir von der Erkenntnis des NABU Schleswig-Holstein erfahren, dass Kiesabbauvorhaben nicht als Beeinträchtigungen des Naturhaushaltes zu werten seien, sondern als Chance für den Schutz der Arten und Lebensgemeinschaften und somit für den Erhalt der Biodiversität. Folgerichtig ist dann aber auch das Zulassen neuer…
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