Pressearchiv
Langer Atem hat sich ausgezahlt
Zu dem heute (12.04.2011) bekannt gewordenen Entwurf für ein CCS-Gesetz auf Bundesebene erklärte der umweltpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Michael von Abercron:„Auch in diesem Fall hat sich das alte Sprichwort \'Was lange währt, wird endlich gut\' bewahrheitet. Nicht zuletzt der Beharrlichkeit vor allem unseres Ministerpräsidenten Peter Harry Carstensen ist es zu verdanken, dass die so…
Herr Stegner sollte aufhören, fehlende Detailkenntnis durch die Wiederholung alter Phrasen auszugleichen
„Herr Stegner versucht wieder einmal, bei jeder Gelegenheit seine längst abgedroschenen Phrasen neu aufzulegen. Wie so häufig hätte er auch zum gestrigen Symposium „Einfach gerecht“ auf den Vergleich mit seinem Vorschlag von 2004 besser verzichtet.“Mit diesen Worten reagierte der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Tobias Koch, auf die gestrige Presseerklärung…
Politik paradox – die SPD-Position zur Fehmarnbeltquerung entbehrt jeder Logik
Mit Erstaunen hat der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, die am Sonntag (10. April 2011) von der SPD vorgenommene Positionierung zur Fehmarnbeltquerung zur Kenntnis genommen:„Es ist schon erstaunlich: Ein Großteil der sozialdemokratischen Delegierten war der Auffassung, dass die Fehmarnbeltquerung sich aufgrund eines geringen Verkehrsflusses nicht…
Ursula Sassen begrüßt die Kampagne „Land.Arzt.Leben!“
Zu der heute (11. April) vorgestellten Kampagne der KVSH „Land. Arzt. Leben!“ erklärte die gesundheitspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Ursula Sassen: „Die Kampagne der KVSH „Land. Arzt. Leben!“ zur Landarztgewinnung ist viel versprechend. Es ist richtig und wichtig, das Leben auf dem Land und die Rolle des Landarztes endlich auch von einer attraktiven Seite zu zeigen, um Nachwuchs zu…
Der Online-Stellenmarkt belegt auch die Wettbewerbsfähigkeit Schleswig-Holsteins als Bildungsstandort!
Die bildungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Heike Franzen, hat den großen Erfolg des Online-Stellenmarktes des Bildungsministeriums heute (08. April 2011) begrüßt: „Das hat sich gelohnt und lohnt sich weiterhin. Dazu kann ich Bildungsminister Klug nur beglückwünschen“, so Franzen.Wenn auf 64 ausgeschriebene Stellen 62 schulgenaue Bewerbungen abgegeben würden, so…
Das Beispiel Kinderpornografie zeigt, dass es auch im Internet keine unbeschränkte Freiheit geben kann
Zu dem von der Regierungskoalition in Berlin vereinbarten Kompromiss zur Löschung von Webseiten mit kinderpornographischen Inhalten, erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Werner Kalinka: „Endlich werden Internetseiten mit kinderpornographischen Inhalten gelöscht. Der Staat zeigt damit die gebotene Entschlossenheit, solch widerwärtigen Dingen Einhalt zu gebieten.“Kalinka machte…
Torsten Albig ist gefordert: SPD-Landesparteitag muss Fehmarnbelt-Antrag ablehnen!
Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Christian von Boetticher, hat den am kommenden Wochenende auf dem SPD-Landesparteitag zur Abstimmung stehenden Antrag zur Fehmarnbeltquerung als „Schlag ins Gesicht unserer dänischen Freunde“ und „katastrophales bundes- und europapolitisches Signal“ bezeichnet. Nachdem die Antragskommission der SPD die Zustimmung empfohlen habe, sei…
Abgeordneten-Verhalten kritikwürdig
In der heutigen Sitzung des Innen- und Rechtsausschuss des Schleswig-Holsteinischen Landtages wurde u.a. die Demonstration in Lübeck vom 27.02.2011 behandelt.Der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Werner Kalinka:1. Es war ein schwieriger Einsatz, den die Polizei zu bewältigen hatte. Für ein Fehlverhalten gibt es bislang keine Erkenntnisse. Strafanzeigen gegen Polizeibeamte liegen im Übrigen nicht…
Carstensen hat Recht – neuer Glücksspielstaatsvertrag muss europarechtlich haltbar sein!
Die Vorsitzenden der Fraktionen von CDU und FDP im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Christian von Boetticher und Wolfgang Kubicki, sowie der stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende, Hans-Jörn Arp, haben heute (06. April 2011) Ministerpräsident Peter Harry Carstensen in dessen Verhandlungshaltung zum neuen Glücksspielstaatsvertrag unterstützt: „Ministerpräsident Carstensen hat Recht. Eine Beschränkung…