Pressearchiv
TOP 11: Erlass trägt den Bedürfnissen aller Beteiligter Rechnung
Es gilt das gesprochene Wort! Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, keine Frage: uns alle beschäftigt die Sorge, welche langfristigen Auswirkungen eine Infektion mit dem Coronavirus auf unsere Gesundheit hat. Die Wissenschaft kann dazu noch keine abschließende Auskunft geben. Deshalb ist es auch richtig, dass alle möglichen Maßnahmen ergriffen werden, um sich vor einer Infektion zu schützen. Trotz…TOP21+30+54: Beschwerdestelle gibt Kindern und Jugendlichen eine Stimme
Es gilt das gesprochene Wort! Anrede, Dank an das Team der Beschwerdestelle. Heute würdigen wir die Tätigkeit und die Ergebnisse der Beschwerdestelle für Kinder und Jugendliche. Und wir beschäftigen uns mit dem Kinderschutz während der medizinischen Behandlung und ebenfalls auch damit, sexualisierte Gewalt gegen Kinder und Jugendliche wirkungsvoll zu thematisieren und dieser vorzubeugen. Auch Dank des Einsatzes…Haushalt |
TOP 2 u.a.: Kinderschutz steht an erster Stelle
Es gilt das gesprochene Wort! Von den vielen guten Projekten, die wir im Haushalt bedacht haben, möchte ich zwei hervorheben, die beide dem Kinderschutz dienen: Seit dreieinhalb Jahren besteht die Vertrauenshilfe in der Trägerschaft des Kinderschutzbundes – die Förderung durch die Aktion Mensch läuft allerdings im März 2021 aus. Die Gründung entstand auch aufgrund der negativen Erfahrungen in den…Haushalt |
TOP 2 u.a.: Palliativpflege verdient mehr Wertschätzung
Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Landtagspräsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Sie gilt als die Begründerin sowohl der modernen Hospizbewegung als auch der Palliative Care – Cicely Saunders. Sie hat den wirkungsvollen Satz geprägt: „Du zählst, weil du bist – und du wirst bis zum letzten Augenblick deines Lebens eine Bedeutung haben“. Diejenigen, die haupt- und ehrenamtlich für die…Haushalt |
TOP 2 u.a.: Haushalt bildungspolitisch ein großer Erfolg
Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Landtagspräsident, sehr geehrter Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, wir setzen einen klaren Schwerpunkt auf Bildung. Das übrigens nicht nur mit diesem Haushalt, sondern in der gesamten Legislaturperiode. Sie mögen, Herr Stegner, im Kleinen Nörgelpunkte finden, aber im Großen sind diese Legislaturperiode und dieser Haushalt ein großer Erfolg für…Haushalt |
TOP 2 u.a.: In Zeiten wie diesen Akzente setzen!
Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Landtagspräsident, meine Damen und Herren, liebe Kollegen, der Einzelplan 6 hat es in sich und zum Glück haben die CDU und die FDP hier Redebeiträge angemeldet, denn es wäre schon außerordentlich bedauerlich, wenn dieser wunderbare Einzelplan hier heute nicht im Plenum besprochen werden würde. Im Einzelplan geht es natürlich um Wirtschaft, Verkehr, Arbeit,…Haushalt |
TOP 2 u.a.: Sicherheit hat höchste Priorität
Es gilt das gesprochene Wort! Herr Präsident, meine Damen und Herren, ich möchte an dieser Stelle einen besonderen Blick auf den Einzelplan Vier werfen. Mit einem Volumen von etwas mehr als einer Milliarde Euro ist der Einzelplan Vier schon ein Schwergewicht. Nicht nur monetär, sondern auch von der landespolitischen Bedeutung. Für uns als CDU hat die Innere Sicherheit immer höchste Priorität. Sie ist Teil…Haushalt |
TOP 2 u.a: Der Haushalt 2021 führt solide durch die Krise
Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, wir befinden uns in der schwersten Wirtschaftskrise seit Bestehen der Bundesrepublik. Wir erleben Kurzarbeit in einem nie dagewesenen Umfang. Viele Betriebe müssen schließen. Diese Krise verlangt allen Mitbürgerinnen und Mitbürgern eine Menge ab. Gerade in der Krise ist es wichtig, dass der Staat hilft, dass er…Landwirte sind keine staatlichen Landschaftsgärtner
Zu dem heute in den KN veröffentlichten Interview mit Umweltminister unter der Überschrift „Der Landwirt muss zum Naturwirt werden“ erklärte der agrar- und umweltpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Heiner Rickers: „Die CDU setzt sich ein für produktionsintegrierte Nachhaltigkeit sowohl beim Erzeugen von Nahrungs- und Futtermitteln als auch von erneuerbaren Energien! Dafür sind unsere Bauern gut…Haushalt |