Pressearchiv
Falsche Behauptungen werden auch durch ständiges Wiederholen nicht richtiger!
Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnAls wir in der Februar-Sitzung – damals bereits zum 4. Mal - über das Thema CCS gesprochen haben, hatte ich die Gelegenheit wahrgenommen, dem Ministerpräsident und der Landesregierung für ihre Standhaftigkeit bei der Durchsetzung der Länderklausel zu danken. Ich freue mich nun, dass ich das heute, wo wir endgültige Gewissheit haben, noch einmal tun kann. Es ist…
zu TOP 27: Wir nehmen die Sorgen der Hebammen ernst
Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnDie Fraktion DIE LINKE fordert mit ihrem Antrag, Drucksache 17/1486, die Landesregierung auf, einen Runden Tisch zu initiieren mit dem Ziel, Lösungswege zu entwickeln, die die Versorgung durch Hebammen und Geburtshelfer sicherstellen und deren Einkommenssituation verbessert.Eines solchen Runden Tisches bedarf es aus unserer Sicht nicht, da die Fakten und Positionen…
Die jetzt endgültig beschlossene Wahlkreiseinteilung ist die bestmögliche!
Zur heutigen abschließenden Beratung der Wahlkreiseinteilung erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Axel Bernstein: „Nach intensiven Beratungen hat der Wahlkreisausschuss heute (27. Mai 2011) mit breiter Mehrheit (7:4 Stimmen) die neue Wahlkreiseinteilung für Schleswig-Holstein beschlossen. Der nun gefasste Beschluss wählt von den vorliegenden…
zu TOP 38: Die Sicherheit der Bevölkerung ist das wichtigste Anliegen
Es ist das Recht der Opposition, kritische Fragen zu stellen. Und deshalb ist es auch gut, wenn hier aus aktuellem Anlass ein Berichtsantrag gestellt wurde und wir jetzt alle den gemeinsamen Sachstand haben. Für den Bericht möchte ich dem Herrn Justizminister auch ausdrücklich danken. Was ich bei dieser recht anspruchsvollen Frage allerdings schwierig finde, ist die Art und Weise, wie bisher von Vertretern der…
Die Fremdsprachenvermittlung hat sich insgesamt positiv entwickelt
Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnZunächst einmal möchte ich mich bedanken; bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Ministeriums, die diese Große Anfrage beantwortet haben, und bei dem Antragsteller. Macht doch die Antwort deutlich, dass es eine positive Entwicklung der Fremdsprachenvermittlung in Schleswig-Holstein gibt.Das Erlernen von Fremdsprachen hat für die Entwicklung von…
Und wieder versucht die Opposition, die Bevölkerung mit Desinformation zu verunsichern!
Der Umweltexperte der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Michael von Abercron, hat die Opposition heute (26. Mai 2011) aufgefordert, den Versuch der gezielten Verunsicherung der Bevölkerung durch Desinformation in Sachen CCS einzustellen: „Das heute bekannt gewordene Gutachten beinhaltet überhaupt keine neuen Erkenntnisse. Und trotzdem versucht die Opposition, die Bevölkerung mit…
Die Entscheidung über den Standort des ersten Bauhafens ist gefallen – weitere werden folgen
Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, zeigte sich heute (26. Mai 2011) nach der Entscheidung der dänischen Gesellschaft Femern/AS für Rödbyhavn als Bauhafen für die Herstellung von Tunnelelementen optimistisch, dass in einem nächsten Schritt ein schleswig-holsteinischer Standort berücksichtigt werde:„Mit den Tunnelelementen allein ist es ja…
zu TOP 18: Wir brauchen bei Frauenhäusern einen gerechten Kostenausgleich zwischen den Bundesländern
Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnDie Erfolge bei der Förderung der Gleichstellung von Frauen und Männern haben das Leben vieler Schleswig-Holsteinerinnen und Schleswig-Holsteiner positiv beeinflusst und bilden das Fundament für eine echte Gleichstellung in der Gesellschaft.Wir begrüßen die Aktivitäten der Euopäischen Union, eine Strategie für die Gleichstellung von Frauen und Männern bis…
Gemeinsam mit Hamburg und Kopenhagen zu einer Allianz für den Norden!
In seinem Debattenbeitrag zur Dänemark-Strategie der Landesregierung und der Dänischen EU-Ratspräsidentschaft hat der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Christian von Boetticher, sich für eine gemeinsame „Allianz für den Norden“ zwischen Hamburg, Schleswig-Holstein und Dänemark ausgesprochen:„Wir müssen die Zusammenarbeit mit Kopenhagen zu einer echten Allianz für den…