Pressearchiv
Die zusätzlichen Mittel kommen an!
Die bildungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Heike Franzen, hat die für das Schuljahr 2010/11 durch das Statistische Amt für Hamburg und Schleswig-Holstein festgestellte erneute Erhöhung der Zahl der Lehrkräfte und der erteilten Unterrichtsstunden heute (06. Juni 2011) begrüßt:„In den letzten Jahren hat die CDU-geführte Landesregierung viel in zusätzliche…
Für 2011 bleiben 150 Planstellen im Plus, Frau Erdmann!
Zur heutigen (06. Juni 2011) Pressemitteilung der Grünen Landtagsabgeordneten Anke Erdmann (Nr. 330.11) erklärt die bildungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Heike Franzen: „Frau Erdmann hat in ihrer Pressemitteilung die Erhöhung des Pflichtstundenerlasses im Jahr 2010 vergessen. Diese bringt Stunden im Umfang von rund 450 Lehrerstellen. Selbst nach dem Abbau von 300…
Mit der CDU-Fraktion wird es eine Verschiebung der Schuldenbremse nicht geben!
Zum Interview des SPD-Spitzenkandidaten Torsten Albig mit der Rheinischen Post und der darin geäußerten Forderung nach einer Verschiebung der Schuldenbremse erklärte der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Tobias Koch:„Herr Albig hat ganz offensichtlich keine Antwort darauf, wie sich die Forderungen des SPD-Landesparteitages ohne immer neue Schulden bezahlen lassen. Dass er deshalb die…
Ursula Sassen und Anita Klahn zur heutigen Pressemitteilung (31.Mai 2011) der SPD-Landtagsabgeordneten Heinemann und Baasch
Angesichts der ernsten Situation durch den so genannten EHEC-Erreger und der großen Belastung für alle Beteiligten ist die Pressemitteilung der SPD-Kollegen Bernd Heinemann und Wolfgang Baasch unverschämt.Auf Antrag der Regierungsfraktionen hat Sozialminister Dr. Heiner Garg sowohl im Landtag als auch im Sozialausschuss während der Plenartagung ausführlich über den aktuellen Stand und den Umgang mit der…
Es tut sich etwas für das Ehrenamt in Schleswig-Holstein
„Es tut sich etwas für das Ehrenamt in Schleswig-Holstein.“ – Mit diesen Worten bewertete der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Werner Kalinka, MdL, einen Bericht der Landesregierung zum Ehrenamt (Drucksache 17/1540). Der Bericht für die „Initiative für das Ehrenamt in Schleswig-Holstein“ war am 28. Januar 2011 im Schleswig-Holsteinischen Landtag auf Antrag von CDU und FDP angefordert…
zu TOP 22 und 26: Der Netzausbau endet nicht an Landesgrenzen
Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnGesellschaftspolitisch ist der Ausstieg aus der Verstromung aus Kernenergie beschlossen. Selbst mir ist dies nicht entgangen, obwohl ich mir einen anderen Umgang mit dem Thema gewünscht hätte.Die Naturereignisse in Japan haben den Umgang mit der Kernenergie und die Bedeutung der Kernkraftwerke in Deutschland einer Neubewertung zugeführt.Der Umstieg auf die…
zu TOP 20: Die Betreuung der Kinder zu Hause ist keine Erziehung zweiter Klasse
Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnDie CDU Fraktionen im Land und im Bund stehen für Familienfreundlichkeit und wir setzen auf die selbstbestimmte Wahlfreiheit junger Eltern. Wir sind überzeugt, dass diese jungen Eltern ziemlich genau und gut wissen, wie sie ihre Kinder in den ersten Lebensjahren betreuen wollen.Zum einen bietet sich Ihnen die Möglichkeit, nach der Elternzeit und einer möglichen…
zu TOP 30: Wir brauchen eine Weiterentwicklung der Euroatom-Verträge
Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnDer SPD-Antrag erweckt den Anschein des knallharten Aufbegehrens der Sozialdemokratie gegen die europaweite Energieversorgung aus Kernenergie.Die Naturereignisse in Japan aber auch die Katastrophe auf der Bohrinsel im Golf von Mexiko und die politischen Unruhen in Nordafrika sollten wir auf uns wirken lassen, um dann unsere Schlüsse daraus zu ziehen.Der SPD scheint…
Markus Matthießen zum großen Feuerwehrführerschein in Schleswig-Holstein
Zu der Zusage des Innenministeriums, den sogenannten „großen Feuerwehrführerschein“ in Schleswig-Holstein umzusetzen, erklärt der feuerwehrpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Markus Matthießen, MdL: „Wir freuen uns, dass es in Schleswig-Holstein bald zur Umsetzung des „großen Feuerwehrführerscheins“ kommt. Wir haben uns hierfür im Landtag und mit unseren Möglichkeiten auf Bundesebene…