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Rente |
TOP 15: Die Rente ist sicher - auch in schwerer Corona-Zeit
CDU-Sozialpolitiker Werner Kalinka MdL in der Sitzung des Landtages: „Die Rente ist sicher, sagte und plakatierte Norbert Blüm 1986. Dies gilt auch 35 Jahre später und in schwerer Corona-Zeit. Die Rentengarantie des Bundes greift. Die Rentnerinnen und Rentner müssen nicht befürchten, auch nur einen Euro weniger im Portemonnaie zu haben. Es ist nicht sicher, ob dies bei Gehältern und Löhnen auch so sein wird.…TOP 6: Guter Tag für die schleswig-holsteinische Landespolizei
Es gilt das gesprochene Wort! Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, heute ist ein richtig guter Tag für die schleswig-holsteinische Landespolizei. Endlich verabschieden wir das Gesetz zur Änderung polizei- und ordnungsrechtlicher Vorschriften im Landesverwaltungsgesetz. Eine Novelle, die aus meiner Sicht längst überfällig ist. Das ist auch in der umfangreichen Anhörung deutlich geworden. So schrieb…Bildung |
TOP 19: Schutz der Gesundheit und gute Bildung stehen für uns an erster Stelle
Es gilt das gesprochene Wort! Anrede Der Schutz der Gesundheit und gute Bildung in der Schule stehen an erster Stelle. Die Landesregierung hat seit Beginn der weltweiten Corona-Pandemie für die gleichzeitige Gewährleistung von bestmöglichen Lernbedingungen, von sicheren Arbeitsbedingungen und eines angemessenen Schutzes vor Ansteckungen in der Schule Sorge getragen. Dies erfolgte durch zahlreiche Maßnahmen,…TOP 17: Wir müssen die nukleare Abrüstung weiter vorantreiben, aber nicht mit diesem Vertrag
Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Landtagspräsident, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, grundsätzlich sei zu diesem Thema am Anfang festgehalten: Unser gemeinsames Ziel ist eine atomwaffenfreie Welt. Und ja, jeder Gebrauch von Atomwaffen hätte katastrophale humanitäre Auswirkungen. Ich bin mir sicher, es wird hier niemanden geben, der sich nicht für eine…Olympia |
Klares Bekenntnis zu Olympia in Kiel
Tobias Koch, Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich zur Bewerbung Kiels als Austragungsort der Segelwettbewerbe im Rahmen von Olympia 2032: „Kiel bietet mit seinem Standort Schilksee ideale Bedingungen, nach 1972 wieder Austragungsort der Segelolympiade werden zu können. Die örtlichen Bedingungen sind dabei ebenso perfekt wie die segelsportlichen Erfahrungen aller Beteiligten auf dem Ostseerevier…TOP 37: 6,2 Mio. Euro Unterstützung für Opfer von Leid und Unrecht
Es gilt das gesprochene Wort! „Das Symposium vom 28./29. November 2018 hier im Landtag hat uns in bedrückendster Form die Augen geöffnet, was Kinder und Jugendliche in Heimen und Einrichtungen erlitten haben. Für uns war klar: Dies muss mit allen noch verfügbaren Möglichkeiten aufgearbeitet werden. Ich möchte noch einmal denjenigen besonders danken, die den Mut und die Kraft hatten, über das Schlimme zu…Schleswig-Holstein baut erfolgreich neue Wohnungen
Zum heute (25.02.21.) vom Bundesverband der Freien Immobilien und Wohnungsunternehmen (BFW) veröffentlichten Neubau-Monitoring äußert sich der wohnungsbaupolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Peter Lehnert: "Unsere neue Landesbauordnung zeigt erste Erfolge. Im vergangenen Jahr wurden in Schleswig-Holstein knapp 50 Prozent mehr neue Wohnungen gebaut als im Vorjahr. Damit begegnen die Wohnungsbauunternehmen…TOP 18+31: Es gibt allen Grund, jüdisches Leben in Deutschland zu feiern
Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Landtagspräsident, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, 1700 Jahre gibt es jüdisches Leben in Deutschland. Im Jahr 321 sind erstmalig Juden als römische Bürger in Köln bezeugt worden. Im heutigen Schleswig-Holstein deutlich später. Die älteste bekannte Quelle zum jüdischen Leben in Schleswig-Holstein ist eine Urkunde aus dem Jahr…Bildung |
TOP 13: KMK-Vereinbarung als Quantensprung
Es gilt das gesprochene Wort! Anrede KMK als Sündenbock Oftmals wird auf den Bildungsföderalismus geschimpft. Und wollen wir mal ehrlich sein: Auch wir schimpfen zusammen gerne mal auf die Kultusministerkonferenz. Da hat man einen guten Sündenbock für alle Probleme in der Bildungspolitik, für die es keine einfache oder schnelle Lösung gibt. Und das Beste ist, so richtig wehren tut sich die KMK gegen Kritik…Corona |