Pressearchiv
Dr. Michael von Abercron zur Timeline-Funktion
Zur Einführung der Timeline-Funktion bei Facebook erklärte der datenschutzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Michael von Abercron:„Die Einführung der neuen Timeline-Funktion (Chronik) durch Facebook macht allen Nutzern erneut deutlich, dass die Nutzung des Internets Spuren hinterlässt, auf deren Verbreitung sie kaum noch Einfluss haben. Auch ohne dieses neue „Chronik“-System durch Fachebook…
Kindern geht es gut, wenn Eltern Arbeit haben
Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans Hinrich Neve, zu den heute (26.01.2012) bekannt gewordenen Zahlen der Kinderarmut in Deutschland: Nach einer Analyse der Bundesagentur für Arbeit, die der Süddeutschen Zeitung vorliegt, ist die Zahl der Kinder unter 15 Jahren in Schleswig-Holstein, die Hartz IV erhalten, zwischen September 2006 und September 2011 von 72.075 auf 60.061 gefallen. Das…
zu TOP 26: Aufgaben der Sektion für Sexualmedizin müssen weiterhin wahrgenommen werden
In der heutigen (25. Januar 2012) Landtagsdebatte zum Erhalt der Sektion Sexualmedizin am UKSH Kiel erklärte der hochschulpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Daniel Günther:„Die CDU-Landtagsfraktion erkennt die besondere Bedeutung der Sexualmedizin am Universitätsklinikum Schleswig-Holstein (UK S-H) an. Die Fortführung der bisherigen Aufgaben der Sektion für Sexualmedizin ist notwendig, um auch…
Ein hervorragendes Ausschreibungsergebnis im Bahnnetz Mitte
Die CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag hat heutige (25. Januar 2012) Medienberichte über die Vergabe des Bahnnetzes Mitte begrüßt:„Bei einer Einsparung von über 20 Millionen Euro im Jahr wird die Taktung zwischen Kiel und Hamburg auf eine halbe Stunde, und zwischen Flensburg und Hamburg laut Medienberichten auf eine Stunde verkürzt“, erklärte Arp heute (25. Januar 2012) in Kiel.Mit über 4,6…
Schenkelbrand ist im Gegensatz zum Chippen nach Sekunden vergessen
Zur heutigen (25. Januar 2012) Presseerklärung des Abgeordneten Detlef Matthiessen zur Ankündigung einer Bundesratsinitiative der Landesregierung zur Erhaltung des Schenkelbrandes bei Pferden, erklärte der agrarpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Heiner Rickers:„Gerade weil die Landwirtschaftsministerin auch Tierschutzministerin ist, wäre Herr Matthiessen gut beraten endlich auch Fakten zur Kenntnis…
Johannes Callsen zu Medienberichten über ein neues Konzept des Bildungsministers!
Zu Medienberichten über ein neues Konzept des Bildungsministers, in dem 453 zusätzliche Lehrerstellen vorgeschlagen werden, erklärt der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Johannes Callsen, heute (25. Januar 2012) in Kiel: „Mich haben die Medienberichte sowohl zeitlich als auch inhaltlich überrascht. Das Konzept hat mich ohne weitere Ankündigung um 15:30 Uhr per e-mail…
zu TOP 1: Alle staatlichen Ebenen müssen sich beteiligen
Bildung ist eine zentrale Aufgabe der Gesellschaft und des Staates. Daher ist es auch aus unserer Sicht notwendig, dass sich alle staatlichen Ebenen an der Bildung, deren Inhalten und der Finanzierung beteiligen.Derzeit haben wir 16 Bundesländer mit 16 Schulsystemen und 16 unterschiedlichen Lehrplänen.Im Rahmen der Förderalismusreform I hat man beschlossen, die Bildungshoheit über die Schulen und die Hochschulen…
zu TOP 3: Landesjagdgesetz hat sich in der Praxis bewährt
Anlässlich der zweiten Lesung zur Novellierung des Landesjagdgesetzes erklärte der jagdpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Hartmut Hamerich:„Das Landesjagdgesetz hat sich in der Praxis bewährt. Auch aufgrund der Föderalismusreform auf Bundesebene seien jedoch einige kleinere Änderungen erforderlich gewesen.“Als Schwerpunkte nannte Hamerich:-Bleihaltige MunitionAuch Aufgrund der Anhörung im…
Die Landesregierung beschreitet den richtigen Weg!
Die CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag hat den heute (24. Januar 2012) von Wirtschaftsminister Jost de Jager und Bildungsminister Dr. Ekkehard Klug im Rahmen der Landespressekonferenz vorgestellten Bundesratsantrag zum Bildungsföderalismus begrüßt: „Der Ansatz der Landesregierung, bei einer Erarbeitung bundeseinheitlicher Mindeststandards im Bildungsbereich auch Finanzierungsprogramme aufzulegen,…