Pressearchiv
Jahresabschluss 2011 gibt Koalitionspolitik Recht
Zum heute (7. Februar) von Finanzminister Wiegard vorgelegten Jahresabschluss 2011 erklärt der finanzpolitische Sprecher und stellvertretende Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Tobias Koch MdL:„Der von der Landesregierung vorgelegte Jahresabschluss für das Jahr 2011 bestätigt die erfolgreiche Politik des Finanzministers und der Regierungsfraktionen.“Oberstes Ziel der…
Ein guter Tag für unser Land. Hindernisse bei Infrastrukturprojekten A20 und A21 sind ausgeräumt
Der verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, erklärte heute (02. Februar 2012) zum Bau der A20 und der A21:„Allen Unkenrufen zum Trotz ist die Finanzierung zweier Autobahnabschnitte der A20 von Wittenborn nach Weede und von Hohenfelde nach Sommerland gesichert.“Dem Bau der A20 bis zur westlichen Elb-Querung bei Glücksstadt stehe nun nichts mehr im Wege.…
„Gründe für Ablehnung des Steuerabkommens mit der Schweiz durch die Opposition bleiben schleierhaft“
Zur Zustimmung des Finanzausschusses zum Antrag der Koalitionsfraktionen „Steuerabkommen mit der Schweiz zustimmen“, Drucksache 17/2115 (neu), erklärten die finanzpolitischen Sprecher von CDU und FDP im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Tobias Koch und Katharina Loedige: „Der Finanzausschuss des Schleswig-Holsteinischen Landtages hat heute einen Antrag der Koalitionsfraktionen zum ausgehandelten…
Diskussion zum Sicherstellungszuschlag versachlichen
Zur geplanten engeren Zusammenarbeit zwischen dem Klinikum Nordfriesland und dem Westküstenklinikum erklärte die gesundheitspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Ursula Sassen, heute (2. Februar 2012) heute in Kiel:„Es ist zu begrüßen, dass Nordfriesland und Dithmarschen die Synergieeffekte durch Kooperationen in der stationären Krankenversorgung nutzen wollen, um die Wettbewerbsfähigkeit zu…
Weiterer Impuls für mehr Kooperation
Zum heute von Wirtschaftsminister Jost de Jager vorgestellten Gutachten des „Lorenz-von-Stein-Instituts“ der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel, zur besseren Kooperation zwischen Hamburg und Schleswig-Holstein erklärte Markus Matthießen, Obmann der CDU-Fraktion in der Enquetekommission „Norddeutsche Kooperation“:„Das gut 150 Seiten starke Gutachten unterstützt in seiner fachlichen Expertise den…
Null Toleranz gegen organisierte Kriminalität!
Der Innenexperte der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag Dr. Michael von Abercron, hat heute (31. Januar 2012) das von Innenminister Klaus Schlie ausgesprochene Verbot für den „Hells Angels MC Charter Kiel“ begrüßt: „Organisierte Kriminalität und Parallelgesellschaften dürfen in einem Rechtsstaat nicht geduldet werden. Wenn die Erkenntnisse der Ordnungsbehörden wie auch hier für ein Verbot…
Mit dem innovativen Grünen Wirtschaftswachstum im Jahr 2005 hatten wir 70.000 Arbeitslose mehr, Herr Habeck!
Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Johannes Callsen, hat die Kritik seines Grünen Kollegen Robert Habeck an der Wirtschaftspolitik der CDU-geführten Landesregierung zurück gewiesen:„Wir haben heute 70.132 Arbeitslose weniger, als zum Ende Grüner Regierungsbeteiligung im Januar 2005. Wir hatten im November 2011 etwa 90.000 sozialversicherungspflichtig Beschäftigte mehr, als…
Nur Mut Herr Albig, lassen Sie den SPD-Landesparteitag am Wochenende über die Zukunft des Lübecker Flughafens abstimmen!
Angesichts des Streits zwischen den SPD-Bürgermeistern Torsten Albig und Bernd Saxe über die Zukunft des Lübecker Flughafens hat CDU-Verkehrsexperte Hans-Jörn Arp Albig aufgefordert, die Zukunft des Lübecker Flughafens auf dem SPD-Programmparteitag am kommenden Wochenende in Lübeck zur Abstimmung zu stellen: „Weder im Regierungsprogramm noch im Antragsbuch findet sich eine Aussage zur Zukunft der beiden…
Verlässliche Beschäftigungsverhältnisse in der schleswig-holsteinischen Wissenschaftslandschaft binden Fachkräfte!
In seiner Rede zu TOP 36 „Gute Arbeit in der Wissenschaft“ erklärte der hochschulpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Daniel Günther, unter anderem:„Die Mittel für die Hochschulen in unserem Land wurden in den letzten Jahren erhöht. Diese Schwerpunktsetzung soll die Hochschulen in die Lage versetzen, den wissenschaftlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern verlässliche…