Pressearchiv
Gute Entscheidung für den ganzen Norden
Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, hat die heutige (03. April 2012) Zustimmung des niedersächsischen Kabinetts zur Elbvertiefung begrüßt: „Die nach langen und intensiven Beratungen getroffene Entscheidung ist gut für den ganzen Norden. Sie stärkt mit dem Hamburger Hafen auch den größten Arbeitgeber für Schleswig-Holstein. Das sichert…
Die von ihm nun geforderte „ehrliche Diskussion“ über die Finanzen hat Torsten Albig in seinem eigenen Verantwortungsbereich konsequent verweigert!
Mit Fassungslosigkeit hat CDU-Finanzexperte Tobias Koch heutige (02. April 2012) Medienberichte über die Haushaltsplanung der Kieler Verwaltung für das Jahr 2012 zur Kenntnis genommen. Stadtsprecher Tim Holborn hatte den Kieler Nachrichten gegenüber erklärt, dass im laufenden Haushaltsplan keine Gelder für einen höheren Tarifabschluss eingeplant seien. Im Kieler Rathaus werde erst jetzt damit begonnen, eine…
CDU offen zum Dialog über die direkte Demokratie
„Wir machen uns Gedanken über die Fortentwicklung der demokratischen Meinungsbildung.“ Mit diesen Worten machte der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Werner Kalinka, MdL, auf ein Positionspapier aufmerksam, in dem eine dezidierte Auseinandersetzung zu Fragen und Forderungen des Mehr Demokratie e.V. stattfindet. Es befindet sich unter dem untenstehenden Link und betrifft auch zwei…
Torsten Albig`s nächster Aussetzer wertet die Arbeit der Lehrerinnen und Lehrer ab!
„Mit jeder Veranstaltung, an der SPD-Spitzenkandidat Torsten Albig teilnimmt, wird seine Unkenntnis deutlicher. Auch bei der gestrigen Podiumsdiskussion mit den Spitzenkandidaten der anderen Parteien lag er mit seiner einzigen wirklich konkreten Aussage zu Schleswig-Holstein wieder meilenweit daneben“, erklärte Heike Franzen heute (30. März 2012) zum Auftritt des Kieler Oberbürgermeisters bei der…
Sachlichkeit wäre besser, Frau Amtsberg
„In der Presseerklärung vom 28. März 2012 zur Rücknahme des Gesetzes zum Schutz der Versammlungsfreiheit in der vorangegangenen Sitzung des Innen- und Rechtsausschusses des Landtages habe ich nur das wiedergegeben, was die zuständige Sprecherin der Grünen, Ines Strehlau, dazu im Ausschuss zuvor geäußert hatte. Die Erklärung der Grünen-Abgeordneten Luise Amtsberg, ich hätte ungeheuerliche und…
Rot-Grün will Schleswig-Holstein ausbremsen
Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im schleswig-holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp hat die heute (29. März 2012) öffentlich gewordene Forderung von Rot-Grün zu Tempo 120 auf den Autobahnen in Schleswig-Holstein abgelehnt:„Auf über 50 Prozent der schleswig-holsteinischen Autobahnkilometer gilt schon heute ein Tempolimit, und das ist aus Verkehrssicherheitsaspekten auch sinnvoll und richtig!…
CDU-Wirtschaftspolitik schafft Arbeitsplätze in Schleswig-Holstein
Der Fraktionsvorsitzende der CDU im schleswig-holsteinischen Landtag, Johannes Callsen sagte heute (29. März 2012) zum aktuellen Arbeitsmarktbericht:„Die heute veröffentlichten Arbeitsmarktzahlen weisen die niedrigste Arbeitslosigkeit mit 7,4 Prozent in einem März seit 1995 aus. Es ist dabei besonders erfreulich, dass über 50 Prozent der Neubeschäftigten aus der Langzeitarbeitslosigkeit gekommen sind. Dies…
SPD, Grüne und SSW verheddern sich in Schuldenbremsendebatte
Zur heutigen (29. März 2012) Pressemitteilung von SPD, Grünen und SSW über die Stellungnahme des Landesrechnungshofs zum Ausführungsgesetz für die Schuldenbremse in der heutigen Sitzung des Finanzausschusses erklärte der stellvertretende Vorsitzende und finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Tobias Koch MdL:„Den Oppositionsparteien geht es bei der Diskussion um das…
Die Arbeit des Weissen Rings ist unverzichtbar!
Der opferschutzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Peter Lehnert, hat anlässlich der heutigen (29. März 2012) Jahrespressekonferenz des Weissen Ringes dessen Arbeit gewürdigt:„Die Arbeit des weißen Ringes ist für die Opfer unverzichtbar“, erklärte Lehnert in Kiel. Die steigenden Beratungszahlen (über 1500 im vergangenen Jahr) durch den Weissen Ring zeigten deutlich…