Pressearchiv
Bedeutende Verbesserung für Pendler zwischen Schleswig-Holstein und Hamburg
Lukas Kilian, wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich zum heute eingereichten Antrag zur Verbesserung der S-Bahn-Taktung im Hamburger Umland: "Wenn man den Verkehr von der Straße auf die Schiene verlegen möchte, dann geht es nicht ohne eine deutliche Attraktivitätssteigerung des Schienenverkehrs. Aus diesem Grund haben wir initiiert, gemeinsam mit der Freien und Hansestadt Hamburg…Impfen |
Wichtiger Schritt zur gesellschaftlichen Teilhabe
Hans Hinrich Neve, gesundheitspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, begrüßte die Initiative von Innenministerin Sabine Sütterlin-Waack, einen Impfaufruf in den zehn am häufigsten gesprochenen Sprachen zu veröffentlichen: "Wer zum Impfen aufruft, muss auch diejenigen erreichen, die dem Aufruf folgen sollen. Insofern ist es nur folgerichtig, den Appell auch denjenigen zukommen zu lassen, die ansonsten…Beitrag zur demokratischen Legitimation von Richterwahlen
Zu dem heute (04. Juni 2021) von den Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis90/die Grünen und FDP sowie den Abgeordneten des SSW eingebrachten Gesetzentwurf zur Änderung des Landesrichtergesetzes erklärte der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Koch: „Ziel ist es, das Landesrichtergesetz unter Beachtung des im Grundgesetz verankerten Grundsatzes der Bestenauslese so zu reformieren, dass verfassungskonform…Jamaika novelliert das Schulgesetz
Zu den Änderungsanträgen der Jamaika-Koalition zum Schulgesetz in der heutigen Bildungsausschusssitzung erklärt Tobias von der Heide, bildungspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion: "Als Koalition novellieren wird das Schulgesetz. Wir nehmen umfangreiche Änderungen an dem Gesetz vor. Dazu haben wir auch eine ganztägige Anhörung im Bildungsausschuss durchgeführt. Einige für uns als CDU besonders…Frage der Wertschätzung
Anette Röttger, verbraucherpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion: "Die heutige ganztägige mündliche Anhörung zum „Containern von Lebensmitteln“ im Umwelt- und Agrarausschuss im Schleswig-Holsteinischen Landtag zeigte klar auf, dass das Wegwerfen von Lebensmitteln vorwiegend im Privathaushalt erfolgt und ein Wohlstandsproblem ist. Trotz aller Bemühungen und Initiativen, die es in den vergangenen…Kultur |
Stufenplan zeigt wichtige Perspektiven auf
Zum zu Öffnungsschritten und zum Veranstaltungsstufenplan äußert sich die kulturpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Anette Röttger: „Mit dem Veranstaltungsstufenplan kommen wichtige Öffnungsschritte für die Kultur, die Kirchen und für die außerschulischen Bildungseinrichtungen. Das ist bei geringen Inzidenzwerten folgerichtig und konsequent. Damit kommt in unserem Land endlich das zurück, was…Wasserstoff aus Wind und Sonne bedeutet Perspektiven und Zukunft für das Land!
Andreas Hein, energiepolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute zum Thema HyScale 100 und der Förderung durch das Bundesministerium für Wirtschaft: „Dies ist eine konsequente Projektförderung und Auszeichnung unserer jahrelangen Vorarbeit in der Region Heide, die sich jetzt für die Region richtig auszahlt. Schleswig-Holstein ist das Land der erneuerbaren Energien. Projekte wie…Vertrauen in die Arbeit der Polizei berechtigt
Tim Brockmann, polizeipolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion zum Tätigkeitsbericht der Polizeibeauftragten: "Auch im zweiten Bericht der Polizeibeauftragten finden sich wenig Neuigkeiten. Immerhin, und das ist in der Tat eine gute Nachricht, finden sich in dem Bericht keine Hinweise auf rechtsextremistische oder rassistische Verhaltensweisen. Auch die Eingaben zu vermeintlich rechtswidrigen Polizeimaßnahmen…Schleswig-Holstein öffnet
Tobias Koch, Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich zu den heute verkündeten Öffnungsschritten in Schleswig-Holstein: „Das Land öffnet sich, und vieles wird wieder möglich: im Tourismus, im Sport, im Bereich der kulturellen Veranstaltungen, aber auch im privaten Rahmen. Möglich wurde dies nicht allein durch umsichtiges Vorgehen der politisch Verantwortlichen, sondern in besonderem Maße durch…UKSH |