Pressearchiv
„ Positiv zusammen leben – Solidarität mit der roten Schleife zeigen!“
Zum Welt-Aids-Tag am 01. Dezember unter dem Motto „Positiv zusammen leben“ erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Karsten Jasper: „Leider werden Menschen mit dem HI-Virus und Aids in der Gesellschaft immer noch nicht als gleichwertig anerkannt und damit diskriminiert. Jeder von uns trägt die Verantwortung, diesen Zustand zu ändern“.In den vergangenen Jahren habe sich die…
Schleswig-Holsteinischer Arbeitsmarkt fällt im Bundesdurchschnitt weiter zurück
Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag hat angesichts der heute (28. November 2013) veröffentlichten Arbeitsmarktzahlen erneut vor den Folgen der mittelstandsfeindlichen rot/grün/blauen Wirtschaftspolitik gewarnt: „Der Arbeitsmarkt im Norden fällt weiter hinter den Bundesdurchschnitt zurück. Die Zahl der Arbeitslosen steigt stärker als im Bundesdurchschnitt,…
Landesregierung gefährdet berufliche Schulen in ihrer Existenz
Nach der mündlichen Anhörung zur Neuregelung der Ersatzschulfinanzierung in der heutigen (28. November 2013) Sitzung des Bildungsausschusses hat die bildungspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Heike Franzen, SPD, Grünen und SSW vorgeworfen, viele berufliche Schulen im Land bewusst in ihrer Existenz zu gefährden:„Die Neuregelung der Ersatzschulfinanzierung bedroht viele Schulen in ihrer Existenz.…
Wende muss nachsitzen
Die bildungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Heike Franzen, sieht angesichts der heutigen (28. November 2013) Anhörung im Bildungsausschuss ihre Kritik am Entwurf der Landesregierung zum Schulgesetz bestätigt: „Professor Wende muss nachsitzen. Sie hat ihre ideologischen Träume in ein Gesetz gegossen und wird nun von der Realität an Schleswig-Holsteins Schulen…
Wendes Wortbruch entlarvt den Bildungsdialog der Koalition als reine Hinhaltetaktik
Die bildungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Heike Franzen, hat den Wortbruch von Bildungsministerin Professor Waltraud Wende gegenüber dem Netzwerk der Dorfschulen heute (27. November 2013) scharf kritisiert:„Wenn die Bildungsministerin dem Netzwerk eine Experimentierklausel zugesagt hat, dann muss sie diese auch ins Gesetz schreiben. Ihr Wortbruch entlarvt den so…
Schriftliche Anhörungsergebnisse machen dringenden Änderungsbedarf am Schulgesetz deutlich
CDU-Bildungsexpertin Heike Franzen hat angesichts der Ergebnisse der schriftlichen Anhörung (27. November 2013) mit Blick auf die am morgigen Donnerstag im Bildungsausschuss anstehende mündliche Anhörung die Koalitionsfraktionen aufgefordert, endlich auf die breite berechtigte Kritik am Schulgesetzentwurf zu reagieren: „Vieles von dem, was jetzt in den schriftlichen Anhörungen steht, wurde bereits beim ersten…
UNSERE Rückendeckung hat Innenminister Breitner in der Frage der Vorratsdatenspeicherung
Die polizeipolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag hat Innenminister Andreas Breitner heute (27. November 2013) in der Frage der Vorratsdatenspeicherung die Rückendeckung der CDU-Fraktion zugesichert: „Auch wenn der grüne Koalitionspartner über ihn her fällt und sein Parteifreund Ministerpräsident Albig ihm bescheinigt, den Koalitionsvertrag nicht mehr richtig zu erinnern:…
Wo bleibt das Duale Pflegestudium, Frau Ministerin?
Die sozialpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Katja Rathje-Hoffmann, hat anlässlich des heutigen (25. November 2013) Landespflegekongresses eine Verbesserung der Einstiegs- und Aufstiegschancen in der Pflege sowie eine Reduzierung des Dokumentationsaufwandes gefordert:„Wir werden den steigenden Personalbedarf in der Pflege nur decken können, wenn der Beruf attraktiver…
Das Problem „häusliche Gewalt“ muss enttabuisiert werden
Die frauenpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Katja Rathje-Hoffmann, hat anlässlich des internationalen Tages gegen Gewalt an Frauen am 25. November 2013 gefordert, das Problem „häusliche Gewalt“ weiter zu enttabuisieren.„Jede vierte Frau in Deutschland ist im Laufe ihres Lebens von Gewalt betroffen. Diese erschreckend hohe Zahl ist immer noch viel zu wenigen…