Pressearchiv
TOP 11: Größtmögliche Transparenz gewährleistet
Es gilt das gesprochene Wort! Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, auf Initiative von CDU/CSU und SPD hat der Deutsche Bundestag in diesem Jahr das Abgeordnetengesetz geändert und damit die Konsequenzen aus der sogenannten Maskenaffäre in der Corona-Krise gezogen. Obwohl bei uns in Schleswig-Holstein keinerlei derartigen Vorkommnisse zu verzeichnen sind, war für uns klar, dass wir hinter…TOP 10+46: Hochschulen zukunftsfest aufstellen
Sehr geehrte Landtagsvizepräsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, die Novelle des Hochschulgesetzes ist ein klar formuliertes Anliegen von Jamaika für diese Legislatur. Dass sich das Wissenschaftsministerium nun mitten in einer Pandemie mit der Novellierung des Hochschulgesetzes befassen musste, war nicht vorhersehbar. Umso dankbarer dürfen wir heute allen Beteiligten sein, die in dieser Zeit an diesem…TOP 20+37: Katastrophenschutz in SH weiter stärken
Es gilt das gesprochene Wort! Frau Präsidentin, meine sehr geehrte Damen und Herren, die Unwetterkatastrophe in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz hat uns alle tief erschüttert. Innerhalb von wenigen Stunden verloren viele Menschen nicht nur ihr Hab und Gut sondern sogar auch ihr Leben. Mindestens 181 Menschen starben in den Fluten von Ahr und Erft. Unser tiefstes Mitgefühl gilt daher den Familien, die in…TOP 18: Schnelle Hilfe für Afghanistan
Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mit dem Abzug der internationalen Truppen aus Afghanistan und vor allem mit der unerwartet schnellen Machtübernahme der militant-islamistischen Taliban hat sich die Sicherheitslage in Afghanistan dramatisch verändert. Tagtäglich erreichen uns schreckliche Bilder aus Kabul von Menschen, die aus Angst vor Gewalt und…Haushalt |
Haushalt in herausfordernden Zeiten
Zum Haushaltsentwurf 2022 der Landesregierung erklärt der finanz- und haushaltspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Ole Plambeck: „Der fünfte Haushaltsentwurf 2022 der Landesregierung zeigt, dass die Jamaika-Koalition die Investitions-Koalition ist. Mit einer Quote von 10,8 Prozent haben Investitionen einen hohen Stellenwert in dieser Koalition. Die Sanierung und der Ausbau von Krankenhäusern, Schulen,…Bildung |
Anhörung bestätigt unsere Corona-Strategie an den Schulen – Ausstieg aus Tests und Masken vorbereiten
Zur heutigen Expertenanhörung im Bildungsausschuss des Landtages mit Corona-Experten aus der Wissenschaft erklärt Tobias von der Heide, bildungspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion: „Die Expertenanhörung bestätigt klar unsere Corona-Strategie an den Schulen: Die Schulen sind sichere Orte und werden weiter offen bleiben. Es wird keine Schulschließungen mehr geben. Unsere Maßnahmen in den letzten…Stiko |
Überfällige Empfehlung
Hans Hinrich Neve, gesundheitspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute zur Empfehlung der Impfkommission, zukünftig auch Kinder ab 12 Jahren zu impfen: "Diese Empfehlung war längst überfällig. Nun herrscht endlich Klarheit für Eltern, die für ihre Kinder die Entscheidung treffen müssen, ob ihr Kind geimpft werden sollte oder nicht. Schließlich geht es auch darum, die Pandemie noch…Hochschulgesetzesnovelle stärkt den Wissenschaftsstandort
Mit dem heutigen zweiten Kabinettsbeschluss wird der Gesetzentwurf zur Novelle des Hochschulgesetzes jetzt dem Landtag zugeleitet und im Parlament beraten. Die hochschulpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Anette Röttger dazu: „Die angestrebte Hochschulgesetzesnovelle ist wesentlicher Teil der Hochschulpolitik in dieser Legislatur. Der Gesetzentwurf schafft den Rahmen für eine zukunftsgerechte…Zehn-Punkte-Plan weist den richtigen Weg für besseren Bevölkerungsschutz
Tim Brockmann, stellvertretender Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (10.08.2021) zum Zehn-Punkte-Plan der Landesregierung zum Bevölkerungsschutz: „Die aktuellen Katastrophenereignisse zeigen: Es kann überall ein elementares Ereignis die Bevölkerung in größte Existenznot bringen. Daher sind Sensibilisierung, Aufklärung und Information der Bevölkerung gleichermaßen wichtig wie ein…Rundfunk |