Pressearchiv
Jamaika investiert in die Zukunft wie keine Regierung zuvor
„Die Jamaika-Koalition investiert so viel in die Zukunft Schleswig-Holsteins, wie keine andere Landesregierung vorher; wir sind die Investitionskoalition“, stellte der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Ole Plambeck. Heute im Plenum fest. Man setze klar auf die Modernisierung unseres Landes. Das belege der heute vorgestellte Infrastrukturbericht für die Jahre 2020 und 2021. Im Berichtszeitraum…
Gemeinsam die Folgen des Krieges bewältigen
Der schleswig-holsteinische Landtag debattierte heute über die Bewältigung der Folgen des Kriegs. Der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Ole-Christopher Plambeck sagte dazu: „Der Angriffskrieg durch Putin auf die Ukraine ist auf das Schärfste zu verurteilen. Er bringt nur Tod und Leid mit sich und das mitten in Europa. Viele Menschen, vor allem Frauen und Kinder, aber auch Alte und Kranke…
Das Perspektivschulprogramm ist ein voller Erfolg!
Der schleswig-holsteinische Landtag debattierte heute über das Perspektivschulprogramm. Der bildungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Tobias von der Heide sagte dazu: „Mitten in einer reichen Gesellschaft ist Kinderarmut mit allen Folgen ein Problem, das es mitten unter uns gibt. Das können und dürfen wir nicht akzeptieren. Kinderarmut kann man über viele Wege bekämpfen. Ein sehr wichtiges Ziel…
Bau des LNG-Terminals wird beschleunigt
"Heute beschließen wir Beschleunigung für das LNG-Terminal. Wir lassen die Planungsverfahren parallel laufen. Denn wir wollen und brauchen den Bau eines LNG-Terminals hier in Schleswig-Holstein mit Tesla Geschwindigkeit!
Versorgungssicherungsfonds ermöglicht zahlreiche Projekte
„2018 haben wir den Versorgungssicherungsfonds auf den Weg gebracht. Im Koalitionsvertrag hatten wir uns darauf verständigt“, so der gesundheitspolitische Sprecher der CDU-Fraktion Hans Hinrich Neve. Das Ziel sei es gewesen, Projekte zu fördern, die besonders zur Sicherung ambulanter, stationärer und sektorenübergreifender medizinischer Versorgung in unserem Land entwickelt werden. Die Sektorengrenzen seien…TOP 12+21+25: Das Perspektivschulprogramm ist ein voller Erfolg!
Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Frau Landtagspräsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, Kinderarmut in Schleswig-Holstein Hier in Kiel ballt sich Armut in wenigen Stadtteilen. Gerade Mettenhof und Gaarden sind in besonderer Art und Weise davon betroffen. In den Klassen in diesen Stadtteilen leben über die Hälfte der Kinder von Sozialtransferleistungen, 60 Prozent der…TOP 41: Die Infrastruktur zukunftsfest machen
Es gilt das gesprochene Wort! Anrede, lassen Sie mich den vorliegenden Infrastrukturbericht 2022 in einen Satz zusammenfassen: „Die Jamaika-Koalition investiert so viel in die Zukunft Schleswig-Holsteins wie keine andere Landesregierung vorher; wir sind die Investitionskoalition.“ Wir setzen klar auf die Modernisierung unseres Landes. Das belegt der heute von unserer Finanzministerin vorgestellte…TOP 10: Bau des LNG-Terminals wird beschleunigt
Es gilt das gesprochene Wort! Anrede, heute beschließen wir Beschleunigung für das LNG-Terminal. Wir lassen die Planungsverfahren parallel laufen. Denn wir wollen und brauchen den Bau eines LNG-Terminals hier in Schleswig-Holstein mit Tesla Geschwindigkeit! Auch schon im Jamaika-Koalitionsvertrag von 2017 heißt es: „Wir halten es für dringend erforderlich zur Nutzung von LNG die notwendigen Betankungs- und…Einrichtungsbezogene Impfpflicht |
TOP 14+17: Versorgungssicherungsfond ermöglicht zahlreiche Projekte
Es gilt das gesprochene Wort! Anrede 2018 haben wir den Versorgungssicherungsfond auf den Weg gebracht. Im Koalitionsvertrag hatten wir uns darauf verständigt. Unser Ziel war es, Projekte zu fördern, die besonders zur Sicherung ambulanter, stationärer und sektorenübergreifender medizinischer Versorgung in unserem Land entwickelt werden. Die Sektorengrenzen sind Bundesangelegenheit, da können wir wenig…Ukraine |