Pressearchiv
Kommende Zeit nutzen, um eine modern aufgestellte Verbraucherberatung für die Zukunft zu schaffen!
Zur heutigen (18. Dezember 2015) Debatte über die Sicherung der Verbraucherzentrale fordert der verbraucherschutzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Karsten Jasper, auch die kommende Zeit für die weitere Modernisierung der Verbraucherzentrale zu nutzen:„Ich freue mich, dass 3 Jahre nach der ersten Ankündigung eines Strategiepapiers durch den damaligen Staatssekretär Müller-Beck nunmehr Bewegung in…zu TOP 6: Die Verluste aus der HSH dürfen nicht bis 2030 außerhalb des Landeshaushaltes versteckt werden
Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnIch will meine heutige Rede mit ähnlichen Worten beginnen wie der Kollege Andresen am Mittwoch: Die Abstimmung über die HSH Staatsverträge ist eine der schwerwiegendsten Entscheidungen und mit Sicherheit die finanziell gravierendste Entscheidung, die der Landtag in seiner Geschichte je zu treffen hatte. Sie ist aus meiner Sicht aus drei Gründen sogar noch…zu TOP 24 B: Wir brauchen bessere Kontrollen der EU-Außengrenzen
In ihrem Debattenbeitrag zu TOP 24 B „Grenzkontrollen an den europäischen Binnengrenzen“ hat die europapolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Astrid Damerow, heute (18. Dezember 2015) bessere Kontrollen der Europäischen Außengrenzen gefordert:„Das Dänische Folketing hat vor wenigen Tagen Gesetze für schärfere Grenzkontrollen beschlossen. Schweden hat angekündigt zum 4. Januar 2016 ebenso…18 Monate Untätigkeit der Landesregierung sagen alles
Rede wurde zu Protokoll gegebenFür die CDU Schleswig-Holstein ist die Industrie eine der tragenden Säulen unserer schleswig-holsteinischen Wirtschaft.Wir brauchen diese industrielle Basis auch im Norden, nämlich da, wo die Häfen sind, wo Hamburg unser Tor zur Welt ist und gleichzeitig der Hamburger Hafen der größte Arbeitgeber von Schleswig-Holstein ist. Das Statistikamt Nord hat am 24. November diesen Jahres…Das Hochschulgesetz darf so nicht verabschiedet werden!
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Daniel Günther, hat die Regierungsfraktionen aufgefordert, auf eine heutige (17. Dezember 2015) Verabschiedung zu verzichten und stattdessen einer dritten Lesung zuzustimmen.„Es gibt keinen einzigen sachlichen Grund, dieses Gesetz heute zu beschließen. Sie schaden und blamieren vielmehr den Wissenschaftsstandort Schleswig-Holstein, wenn Sie es heute verabschieden“,…Erst die Umsetzung, dann die Analyse
Zu der heute (17. Dezember 2015) geführten Debatte um die Folgen aus der Reform der Strukturen der Krankenhausversorgung für den UKSH-Neubau erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Karsten Jasper:„Der Bericht der Landesregierung zeigt, dass mit den Nachbesserungen Anfang Oktober durch die Bund-Länder-AG viele negativen Auswirkungen des Gesetzes auf unsere Krankenhäuser verhindert…Wir brauchen klare Spielregeln für den Umgang mit intelligenten Stormzählern
Der datenschutzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Axel Bernstein, hat in der heutigen Landtagssitzung klare Spielregeln für den Umgang mit Daten aus intelligenten Stromzählern gefordert.„Intelligente Messsysteme sind wichtig und erforderlich, um den Umbau der Stromversorgung im Zuge der Energiewende zu gestalten. Allerdings müssen in den geplanten Regelungen noch…Das Bild einer Obrigkeitspolizei im Kopf des Kollegen Peters kann kein Grund für einen Misstrauensbeauftragten sein
Der innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Axel Bernstein, hat in der heutigen (17. Dezember 2015) Plenardebatte an die Abgeordneten von SPD, Grünen und SSW appelliert, den Polizeikräften im Land keine zusätzliche Beschwerdestelle zuzumuten: „Die Debatte der letzten Wochen hat eins gezeigt: Der so genannte Polizeibeauftragte war von den Grünen nie als Einrichtung zur…LNG |
zu TOP 13: Die im LNG liegenden Chancen müssen genutzt werden
Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnSie haben vor einem halben Jahr hier an gleicher Stelle berichtet, dass LNG ein Thema mit enormem Potenzial sei. Für Brunsbüttel und andere. Grundlage war seinerzeit unser Antrag (Drs. 18/2904) aus dem April 2015.Ich denke wir haben gemeinsam herausgearbeitet, dass die wichtigsten LNG-Exporteure Katar, Malaysia, Australien und mittelfristig auch die USA - durch…Kultur |