Pressearchiv
Polizei |
zu TOP 29: Die Polizei braucht auch in Schleswig-Holstein Body-Cams
Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnGewalt gegen Polizeibeamte hat eine nicht zu akzeptierende Dimension angenommen. Die Berichte über Gewalt gegenüber Repräsentanten der Staatsgewalt, aber auch gegen Feuerwehrleute oder Rettungskräfte belegen dies in erschreckender Weise. Dieser um sich greifenden Respektlosigkeit und Gewaltbereitschaft kann man nicht mit Technologie und Schutzausrüstung allein…Pflanzenschutzmittelrückständen |
zu TOP 51: Habecks Bericht belegt die hervorragende Qualität unserer Lebensmittel
Der agrar- und umweltpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, hat den heute (18. Februar 2016) von Minister Dr. Robert Habeck vorgelegten Bericht zu Pflanzenschutzmittelrückständen in Lebensmitteln als Beleg der hervorragenden Qualität der heimischen Lebensmittel bezeichnet. „Es gibt so gut wie keine Beanstandungen wegen Pflanzenschutzmittelrückständen. Wenn…zu TOP 19: Dieses Förderprogramm für Spitzenforschung muss weiterentwickelt und fortgesetzt werden!
Es gilt das gesprochene WortDanke, liebe Kollegen von der Regierungskoalition, für den Berichtsantrag zu diesem wichtigen und aktuellen Thema und an die Regierung für diesen Bericht. Sie greifen damit meine Kleinen Anfragen vom Juli 2015 noch einmal auf (Drucksachen 18/3123 und 3200), mit denen ich die Landesregierung zu dem Thema „Forschung“ und dem Thema „Finanzmittel für Forschung und Entwicklung…Gesetzentwurf ist Unverbindlichkeit in Perfektion
Der kulturpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Peter Sönnichsen, hat heute (18. Februar 2016) das geplante Bibliothekengesetz als einen „zahnlosen Tiger“ bezeichnet. „Dass sich selbst die Kulturministerin nach der zweiten Kabinettsfassung nur mit einer Pressemeldung begnügt hat und SPD und Grüne sogar gänzlich darauf verzichtet haben, zeigt, wie wenig die Regierungskoalition bei dem Gesetzentwurf…zu TOP 46: SPD, Grüne und SSW gehen rücksichtslos den Weg zu einer Einheitsschule weiter
Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnSehr geehrter Herr Präsident,meine Damen und Herren,sehr geehrte Frau Ministerin Ernst,Sie legen hier einen sehr ausführlichen Bericht zur schulischen Qualitätsentwicklung vor. Danke dafür – viel, sehr viel Theorie. Qualität kann sich nur da entwickeln bzw. verbessern, wo effektive Strukturen bestehen und entsprechend praktische Maßnahmen möglich sind. Bei…zu TOP 5: Es ist Zeit für eine gesetzliche Regelung der Freien Wohlfahrtspflege
Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnSeit langem kennen wir alle einen großen Wunsch der Landesarbeitsgemeinschaft der freien Wohlfahrtsverbände in Schleswig-Holstein: Ein eigenes Wohlfahrtsgesetz. In vielen Diskussionen und auch in vielen persönlichen Gespräche, die wir geführt haben, wurde immer sehr eindringlich von Vertreterinnen und Vertretern des DRK, des Paritätischen, der Caritas, des…Cannabis |