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Aleviten |
TOP 33: Religionsfreiheit für uns ein hohes Gut
Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin, sehr geehrter Herr Hüseyin Mat, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen. Heute ist ein Feiertag. Wir bringen die Vereinbarung der alevitischen Gemeinden mit dem Land Schleswig-Holstein auf den Weg. Daran haben wir lange gearbeitet. Und ich will es deutlich sagen, es ist viel mehr als ein Vertrag. Es ist eine Anerkennung der Aleviten in…Olaf Scholz muss jetzt liefern!
Hans-Jörn Arp zum Koalitionsvertrag des Bundes und zur Bedarfsplanüberprüfung des Bundesverkehrswegeplans: „Wir gehen davon aus, dass die bisher im Bundesverkehrsplan festgelegten Maßnahmen von Veränderungen nicht tangiert werden - wie zum Beispiel die Fehmarnbeltquerung, die auch längst gerichtlich durch höchste Instanzen entschieden wurde. Auch bei der A 20 setzen wir auf die Glaubwürdigkeit der…TOP 8: Konkrete Maßnahmen statt SPD-Papiertiger
Es gilt das gesprochene Wort! Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, im Juni in den Landtag eingebracht, Beratung im Ausschuss, schriftliche Anhörung, mündliche Anhörung und jetzt im November bereits die 2. Lesung – viel schneller lässt sich ein Gesetz nicht beschließen. Das zeigt, wie ernst es uns mit der Energiewende- und Klimaschutz ist. Und das nicht nur bei der Geschwindigkeit, sondern…TOP 42: Komplexes Fachwissen und praktikable Lösungen erforderlich
Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, wie im Koalitionsvertrag vereinbart, wurde die Landesregierung auf Antrag der regierungstragenden Fraktionen im Mai 2019 gebeten, eine externe Evaluation des Denkmalschutzgesetzes vorzunehmen. Zusammen mit der obersten Denkmalschutzbehörde und unter Einbeziehung des Denkmalrates wurde ein externer Gutachter damit…Elbferry |
Erwartungen nicht erfüllt
„Die Entscheidung der Firma Elbferry, Insolvenz anzumelden, ist bedauerlich, jedoch nachvollziehbar. Die unternehmerische Entscheidung basiert auf unerwarteten zusätzlichen Belastungen durch gestiegene Treibstoffpreise und ausbleibende Auslastung vor allem in den vergangenen und zu erwartenden Wintermonaten sowie der Entscheidung des Wirtschaftsministeriums, aus rechtlichen Gründen keine öffentliche Förderung…Corona |
TOP 25+26: Mehrheit darf nicht unter Uneinsichtigkeit einer Minderheit leiden
Es gilt das gesprochene Wort! die 4. Welle bricht mit brachialer Gewalt auf Deutschland nieder. Während der Norden bisher gut durch diese Welle gekommen ist, verfärbt sich vom Süd-Osten her die Deutschland-Karte zu den Corona Infektionen dunkel. Insbesondere dort klettern die Infektionszahlen weiter nach oben. Wissenschaftler hatten es vorhergesagt, aber durch eine schnelle Impfgeschwindigkeit und die niedrigen…Frauen |
Keine Toleranz für Gewalt gegen Frauen!
Zum morgigen internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen erklärt die frauenpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Katja Rathje-Hoffmann: „In Deutschland war jede dritte Frau in ihrem Leben mindestens einmal von physischer und/oder sexualisierter Gewalt betroffen. 117 Frauen kamen im vergangenen Jahr in Deutschland durch Gewalt ihres Partners ums Leben, während allein in Schleswig-Holstein 3 900 Frauen…TOP 25+26: Nur Impfen hilft. Ein Lockdown für Geimpfte ist unverhältnismäßig und widersinnig!
Es gilt das gesprochene Wort! Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, wir alle hätten uns sicherlich gewünscht, dass wir die Corona-Pandemie endlich hinter uns lassen. Aus Corona-Müdigkeit ist längst Corona-Frust geworden. 20 Monate nahezu ununterbrochener Krisenmodus sind wirklich mehr als genug. Stattdessen befinden wir uns mitten in der vierten Welle, die Infektionszahlen steigen bundesweit…Haushalt |
Ein solider Haushalt in nicht einfachen Zeiten
Zur Nachschiebeliste zum Haushaltsentwurf 2022 der Landesregierung erklärt derfinanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Ole Plambeck: „Haushaltspolitisch befinden wir uns in einer schwierigen Zeit. Das Land muss geringere Steuereinnahmen, die pandemiebedingten Mehraufwendungen schultern und trotzdem in die Zukunft investieren. Dies gelingt der Jamaika-Koalition durch solide Haushaltsführung und richtige…Rente |