Pressearchiv
Tourismus braucht langfristige Strategien im Großen und Anpacken im Kleinen
Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, hat in der Debatte über die Entwicklung des Tourismus langfristige Strategien und engagiertes Anpacken in Einzelfällen eingefordert. „Mit 28 Millionen Übernachtungen haben unsere Tourismusbetrieben mit ihren vielen Tausend Beschäftigten ein hervorragendes Ergebnis erreicht. Diese Betriebe benötigen…Ministerpräsident Albig entlarvt Stegner-Kritik an Innenminister de Maizière als scheinheilig
Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Daniel Günther, hat nach der heutigen Aktuellen Stunde die Kritik von SPD-Fraktions- und Landeschef Stegner als scheinheilig bezeichnet: „Ministerpräsident Albig hat unzweifelhaft klargestellt, dass die Bewertung Afghanistans durch das SPD-geführte Auswärtige Amt ausschlaggebend für die Position der Bundesregierung ist. Stegners Kritik an…0,03 Informatiklehrer pro Gemeinschaftsschule sind zu wenig
Die bildungspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Heike Franzen, hat heute (21. Februar 2017) von der Landesregierung mehr Einsatz für den Informatikunterricht an Schulen gefordert. „Frau Ernst und ihr Staatssekretär versuchen zwar mit aller Kraft, den Eindruck zu erwecken, sie würden das Lernen mit digitalen Medien voranbringen. Die Zahlen zum Informatikunterricht sprechen aber eine andere Sprache.…Die rot-grüne Wirtschaftspolitik hängt Schleswig-Holstein weiter von der bundesweiten Gehaltsentwicklung ab
Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Johannes Callsen, sieht angesichts des letzten Platzes Schleswig-Holsteins unter den westlichen Bundesländern bei der bundesweiten Gehaltsstudie in der Wirtschaftspolitik akuten Handlungsbedarf: „Wir warnen seit Jahren vor den schädlichen Auswirkungen der mittelstandsfeindlichen Politik der rot-grünen Landesregierung. Neben…Bildung |
Bildungsministerin Ernst muss umgehend Maßnahmen gegen Gewalt an Schulen ergreifen
Der Bildungsexperte der CDU-Landtagsfraktion, Volker Dornquast, hat heute (20. Februar 2017) der Landesregierung Tatenlosigkeit und Ignoranz vorgeworfen. Anlass ist die Antwort des Bildungsministeriums auf seine Kleinen Anfragen. „Die Landesregierung hat bei diesem wichtigen Thema lange Zeit geschlafen. Ich bin verwundert darüber, dass es Frau Ernst bislang - auch als Dienstherrin – offenkundig nicht…Justizministerin sollte die Kriminalstatistik nicht verharmlosen
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Daniel Günther, hat die heutigen (17. Februar 2017) Ausführungen von Justizministerin Spoorendonk zur gestiegenen Ausländerkriminalität scharf kritisiert: „Kriminelles Verhalten kann nicht mit „Perspektivlosigkeit, fehlender Ausbildung und fehlender Arbeit“ gerechtfertigt werden. Darum sind die Äußerungen der Justizministerin alles andere als förderlich. Der…Studts letzte Kriminalstatistik ist eine Abrechnung mit der falschen Polizeipolitik von SPD, Grünen und SSW
Der polizeipolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Axel Bernstein, hat die heutige (16. Februar 2017) Pressekonferenz von Innenminister Stefan Studt als Abrechnung mit der falschen Polizeipolitik von SPD, Grünen und SSW bewertet: „Selbst die wenigen von Studt heute als Erfolg präsentierten Maßnahmen wurden von SPD, Grünen und SSW und dem Innenminister im Landtag immer…So werden die freien Planerstellen nie besetzt
Der Parlamentarische Geschäftsführer und verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp, hat heute (15. Februar 2017) die Landesregierung aufgefordert, endlich die gesamten Planstellen für den Landesbetrieb Straßenbau und Verkehr erfolgreich zu besetzen. „Im Dezember hat Verkehrsminister Meyer die 30 Ingenieursstellen ausgeschrieben. Bis heute hat er es nicht geschafft, alle…Die Grünen haben die Bedeutung von CETA für Schleswig-Holstein nicht begriffen
Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Johannes Callsen, hat die heutige (15. Februar 2017) Zustimmung des Europäischen Parlamentes zum Freihandelsabkommen mit Kanada (CETA) ausdrücklich begrüßt. „Das Ja der Europa-Abgeordneten ist das richtige Signal und zeigt, wie bedeutend dieses Abkommen für die Europäische Union und ihre Mitgliedsländer ist. Damit ist eine wichtige Hürde…Pfand |