Pressearchiv
TOP 2+36+45: Bleibende Pflöcke für gute Bildungspolitik eingeschlagen
Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, in dieser Legislaturperiode haben wir bleibende Pflöcke guter Bildungspolitik eingeschlagen. Beispiele: Wir haben eine Unterrichtsversorgung von über 100 Prozent an allen Schulen. Wir haben ein Perspektivschulprogramm auf den Weg gebracht, das gerade in schwierigen Stadtteilen mit…TOP 2+36+45: Wir modernisieren unsere Infrastruktur
Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin, meine Damen und Herren, mit dem Einzelplan 6, dem Haushaltsplan für Wirtschaft, Verkehr, Arbeit, Technologie und Tourismus modernisieren wir weiter unser Land. Der Einzelplan 6 ist ein wahrer Investitionshaushalt. 239,5 Mio. Euro werden dort für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen veranschlagt. Über 90 Mio. Euro investieren wir…TOP 2+36+45: Wir werden die Innere Sicherheit weiter stärken
Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin,meine sehr geehrten Damen und Herren, die Innere Sicherheit ist ein zentrales landespolitisches Thema und dies zeigt sich auch im Einzelplan 4, der mit einem Volumen von über 1,055 Mrd. Euro ein echtes Schwergewicht unter den Einzelplänen ist. Das ist auch gut so, denn die Gewährleistung der Inneren Sicherheit ist eine Herkulesaufgabe und so möchte ich…Haushalt |
TOP 2+36+45: Haushalt beantwortet die wichtigsten Zukunftsfragen!
Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, „Es ist der fünfte Haushalt, den Jamaika gemeinsam auf den Weg bringt, und zugleich ist es der schwierigste von allen.“ Mit diesen Worten habe ich meine Haushaltsrede zur 1. Lesung im September begonnen, um dann am Schluss der Rede aber einen positiven Ausblick auf die Steuerschätzung im November zu geben. Heute verhält es sich genau umgekehrt: Die…Die SPD kann nur träumen, aber nicht regieren
Tobias von der Heide, bildungspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, erklärt zu Forderungen der SPD zur digitalen Ausstattung: „Die Vorschläge zur digitalen Ausstattung der Nord-SPD zeigen, dass man sich mit der Materie wenig bis gar nicht auskennt. Digitale Endgeräte können in dieser Anzahl gar nicht über den Digitalpakt finanziert werden, das gibt die Förderrichtlinie des Bundes nicht her. Mit 50…Kosten der Pflegeberufekammer hätten vermieden werden können, liebe SPD!
„Zum 11. Dezember 2021 ist die Pflegeberufekammer Schleswig-Holstein Geschichte. In einer Abstimmung im Frühjahr haben sich bekanntlich 91,77 Prozent der teilnehmenden Pflegefachkräfte gegen eine Pflegeberufekammer ausgesprochen. Zur Abwicklung wurden bislang 1,4 Millionen Euro benötigt. Dazu addieren sich noch drei Millionen Euro Soforthilfe im vergangenen Jahr und noch eine sechsstellige…Sportland ist am Start!
Im Zusammenhang mit der Veröffentlichung der Informationsbroschüre „Sportland SH“ bringt die sportpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion ihre große Begeisterung zum Ausdruck: „Diese Broschüre zeigt anschaulich und für jeden nachvollziehbar, dass Schleswig-Holstein den Startschuss gegeben hat, den Sport zukünftig als gesamtgesellschaftliche Querschnittsaufgabe in den Mittelpunkt politischen…Tag der Menschen mit Behinderung |
Teilhabe von Menschen mit Behinderungen weiter gestärkt
Andrea Tschacher, Sprecherin in der CDU-Landtagsfraktion für Menschen mit Behinderungen, äußerte sich zum morgigen „Internationalen Tag der Menschen mit Behinderungen“: Der Internationale Tag der Menschen mit Behinderungen hat zum Ziel, die Öffentlichkeit auf die Rechte und die Anliegen der Menschen mit Behinderungen aufmerksam zu machen und zu sensibilisieren. In unserem Koalitionsvertrag haben wir das Ziel…Impfen |
Beim Thema Impfen muss über den Tellerrand geschaut werden!
Der gesundheitspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans Hinrich Neve, äußerte sich heute zum Thema Impfen: „Erfreulich ist, dass beim Thema Impfen längst über den Tellerrand geschaut und auch darüber nachgedacht wird, neben Apothekern und Zahnärzten auch Tierärzte mit in die Überlegungen einzubeziehen. Dass diese Berufsgruppen dazu in der Lage wären, darüber besteht kein Zweifel und deren…Bildung |