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Großer Erfolg für die Hochschule Flensburg
Zum Erfolg der Hochschule Flensburg bei der Förderinitiative des Bundes „Innovative Hochschule“ erklärte der hochschulpolitische Sprecher der CDU Landtagsfraktion Schleswig-Holstein, Tim Brockmann heute (04. Juli 2017) in Kiel: „Ich gratuliere der Hochschule Flensburg als nördlichstem Innovationsmotor herzlich zu diesem Erfolg. Das Konzept „Grenzland INNOVATIV Schleswig-Holstein“ wird die wichtigen…Startschuss für höhere Sportförderung
Zum heute (4. Juli 2017) vom Kabinett verabschiedeten zweiten Nachtragshaushalt erklärte der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Ole-Christopher Plambeck: „Mit dem Nachtragshaushalt bringt die neue Landesregierung ihr erstes Gesetzesvorhaben auf den Weg. Als CDU-Fraktion freuen wir uns sehr, dass wir damit gleich zu Beginn der Legislaturperiode ein wichtiges Signal zur Stärkung des Spitzensportes…SSW Antrag ist nicht zielführend
In seinem heutigen Debattenbeitrag stellte der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp, den Antrag des SSW in Frage. Die Pläne des SSW, ein LKW-Überholverbot auf zweispurigen Autobahnen einzuführen, seien nicht zielführend. Die bereits heute geltende gesetzliche Regelung reiche aus. Der LKW-Verkehr sollte nicht noch weiter mit Einschränkungen belastet werden. „Der Verkehr…CDU-Landtagsfraktion Schleswig-Holstein unterstützt "Ehe für alle"
Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Landtag, Katja Rathje-Hoffmann, spricht sich für die „Ehe für alle“ aus. Bereits seit längerer Zeit setze sich die CDU in Schleswig-Holstein für eine rechtliche Gleichstellung der "Ehe für alle" ein: „Das Thema wurde ausführlich diskutiert, Überzeugungsarbeit geleistet und die gleichgeschlechtliche Ehe mit…Die Absenkung des Wahlalters wäre willkürlich und grundlos
Es gilt das gesprochene Wort Sperrfrist Redebeginn Die Diskussion über die „richtige“ Altersgrenze für das Wahlrecht zum Deutschen Bundestag, lieber Kollege von Pein, ist im Bundestag keineswegs neu. Die letzte Bundestagsdebatte dazu hat vor ziemlich genau zwei Jahren stattgefunden. Die SPD räumte zwar ein, dass sie die Forderung nach einer Senkung des Wahlalters inhaltlich unterstütze aber mit dem…Brauchen wir wirklich einen zusätzlichen Feiertag?
Es gilt das gesprochene Wort Ein neuer Feiertag muss her, ein Feiertag zugunsten unser Landesverfassung, das prägende Dokument allen gesellschaftlichen Zusammenlebens in unserem Bundesland. Ein Antrag der SSW-Abgeordneten. Zwischenzeitlich erreichten uns zwei weitere Anträge, von der SPD-Fraktion und der AfD-Fraktion. Als hätten wir am Anfang einer Legislaturperiode keine dringenderen Probleme zu lösen! Die…Herzlichen Glückwunsch Prof. Dr. Werner Reinhart
Zur Wiederwahl von Prof. Dr. Werner Reinhart zum Präsidenten der Universität Flensburg gratuliert der hochschulpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Tim Brockmann: „Herzlichen Glückwunsch zur Wiederwahl, Herr Reinhart! Mit Ihnen hat die Europa-Universität Flensburg ein geschärftes Profil erhalten und sich weiterentwickelt. Ich freue mich auf die künftige Zusammenarbeit mit Ihnen“, so Brockmann…Jamaika wird ein Erfolgsmodell
Es gilt das gesprochene Wort Sperrfrist Redebeginn Herr Landtagspräsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, Herr Ministerpräsident, kaum jemand hätte vor einem halben Jahr geglaubt, dass sich diese letzten beiden Worte der Begrüßung heute an einen CDU-Ministerpräsidenten richten würden. Eine Regierung nach nur einer Amtszeit abzulösen, ist an sich schon eine Besonderheit.…ÖPNV |
Wettbewerb hat zur Verbesserung der Service Qualität geführt
Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Präsident, meine Damen und Herren, die Anträge des SSW zur Vergabe öffentlicher Aufträge im öffentlichen Personennahverkehr und im Schienenpersonennahverkehr greifen wichtige Aspekte zur Sicherung von Standards und der Sicherheit von Arbeitsplätzen auf. Das Land hat auf die Einhaltung dieser Standards stets einen großen Wert gelegt und ich bin sicher, dass auch die…Fraktion |