Pressearchiv
(TOP 11) Überflüssige Beimengung von Mikroplastik in Kosmetika europaweit beenden
Für die CDU-Landtagsfraktion begründete der agrar- und umweltpolitische Sprecher, Heiner Rickers, MdL, den Antrag der Koalition zu Mikroplastik. Sicherlich sei in der Vergangenheit bei der Reduzierung von Plastikmüll vieles erreicht. Er erinnerte an das Duale System und den teilweisen Verzicht auf Plastiktüten beim Einkauf. Mit dem jetzigen Antrag wolle man das anfallende Mikroplastik möglichst europaweit aus…AfD |
AfD nicht der Anwalt der Sozialschwachen
Werner Kalinka, sozialpolitischer Sprecher der schleswig-holsteinischen CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (15.11.2017) zum Antrag der AfD-Fraktion, für eine Verbesserung der Situation der Wohnungslosen im Lande zu sorgen: „Die AfD ist nicht der Anwalt der Sozialschwachen. Wir werden nicht zulassen, dass deren Probleme von der AfD für eigene Interessen instrumentalisiert werden.“(TOP 7) Das gesamte Thema Planfeststellung wird aufgewertet!
Es gilt das gesprochene Wort Sperrfrist Redebeginn Heute haben wir eine unscheinbare Änderung des Straßen- und Wegegesetzes vor uns auf den Tischen liegen. Nichts klingt langweiliger als die Änderung von § 52 und § 55 im Straßen und Wege Gesetz Schleswig-Holstein. Gesetze und Paragraphen sind aber die Zahnräder, die unseren Alltag prägen. Und so haben wir es konzentriert zu verfolgen, was passiert, wenn man…(TOP 25) „Notaufnahmen am Limit“
Es gilt das gesprochene Wort Sperrfrist Redebeginn „Notaufnahmen am Limit“ – so lautet ein Titel der Dokumentationsreihe ‚45 Minuten‘ des Norddeutschen Rundfunks, die in dieser Woche die Situation in den Notfallambulanzen treffend thematisiert hat. Drei zentrale Punkte werden in dieser Diskussion um die Arbeit der Notfallambulanz immer wieder genannt: Sie sind überfüllt Patienten haben lange…Nicht alles was legal ist, ist auch legitim!
Es gilt das gesprochene Wort Sperrfrist Redebeginn Mit den "Paradise Papers" haben wir zum dritten Mal seit 2014 tiefen Einblick in das internationale Geschäft der Steuerflucht erhalten. Der Dank dafür gilt den investigativ arbeitenden Journalisten. Ihre Recherchen bringen die Strukturen, Akteure und Nutznießer dieser steuerlichen Parallelwelten ans Licht der Öffentlichkeit. Anders als bei LuxLeaks und…(TOP 16) Blick auf Ursachen der Wohnungslosigkeit richten
„Von Wohnungslosigkeit betroffen zu sein, ist meist ein schweres persönliches Schicksal“, so der Landtagsabgeordnete Werner Kalinka im Landtag: „Mancher mag es wirklich so wollen, „auf der Platte“ zu leben, viele sind aber in die Situation geraten. Und es werden immer mehr. Die soziale Wirklichkeit ist auch hier zu spüren.“ Waren es 2007 rund 4900 betroffene Personen, so sind es nach den Zählungen der…Haushalt |
Steuerliche Mehreinnahmen für die Schuldentilgung nutzen
Zum Ergebnis der 152. Sitzung des Arbeitskreises "Steuerschätzung" vom 7. bis 9. November 2017 in Braunschweig erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Ole-Christopher Plambeck heute (14.11.2017): "Mit großer Freude nehmen wir das Ergebnis der November-Schätzung über die Einnahmeentwicklung des Landes zur Kenntnis. Das Gesamteinnahmeniveau wird von aktuell rund 9,8 Mrd. Euro auf etwa 11,8…Justiz |
Frauen den Weg in Führungspositionen erleichtern
Claus Christian Claussen, justizpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (9.11.2017) zur Entscheidung des Bundesgerichtshofes zu den Auswirkungen eines gesetzlichen Beschäftigungsverbotes für Richterinnen im Strafprozess: „Als CDU haben wir gemeinsam mit dem Richterverband stets Lösungsvorschläge für eine Harmonisierung von Mutterschutz und Richteramt gefordert. Insbesondere in der…Bedeutsamer Beitrag zur Zeitgeschichte
Anette Röttger, kulturpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (9.11.2017) anlässlich der Feier zur Arbeit des Fördervereins Grenzdokumentationsstätte Lübeck-Schlutup: „Heute jährt sich die Grenzöffnung in Schlutup zum 28. Mal. Das dortige Grenzmuseum leistet für diesen wichtigen Tag der deutschen Zeitgeschichte einen bedeutsamen Beitrag – und das ausschließlich über…Teilhabe |