Pressearchiv
(TOP 25) Entwicklung eines Impfstoffes vorrangiges Ziel
Hauke Göttsch, jagdpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, wies heute (25.01.2018) auf die immense Bedrohung und Herausforderung durch die Afrikanische Schweinepest insbesondere für Landwirte und Jäger hin: „Unser Land muss unbedingt vorbereitet sein“, so Göttsch. Deshalb sei eine entsprechende Verordnung auf Bundesebene angekündigt und in Schleswig-Holstein die erforderlichen Änderungen des…CETA |
(TOP 39) Wachstum und Beschäftigung ohne Abstriche bei Verbraucherschutz, Umwelt und Sozialem
Es gilt das gesprochene Wort Sperrfrist Redebeginn Die Koalitionsfraktionen lehnen heute den Wunsch der Volksinitiative „Schleswig-Holstein stoppt CETA“, der Landtag möge sich bei der Landesregierung für die Ablehnung des Freihandelsabkommen der EU mit Kanada (CETA) im Bundesrat einsetzen, ab. Die Fraktionen sind sich in diesem Punkt inhaltlich nicht einig. Das wird aufgrund der Debatten in diesem Haus…(TOP 43) Unser Dank gilt Frau El Samadoni und ihrem Team
Es gilt das gesprochene Wort Sperrfrist Redebeginn Sollte noch irgendjemand Zweifel an der Antidiskriminierungsstelle in Schleswig-Holstein haben, so empfehle ich diesen Bericht zur Lektüre. Seit 2013 gibt es sie bei uns im Land. Begonnen hat es im Anfangsjahr mit 44 Fällen und Eingaben. Die Beratungszahlen steigerten sich in den Folgejahren auf 95 und 2015 waren es schon 142 Ratsuchende. In 2016 gab es eine…(TOP 26) Begleitetes Fahren ab 16 Jahren kann die Sicherheit erhöhen
„Alles, was der Verkehrssicherheit dient, nutzen wir im Interesse aller Verkehrsteilnehmer – und deshalb ist es klar, dass wir gemeinsam diesen Antrag stellen und sagen, wir wollen uns für das begleitete Fahren ab 16 Jahren aussprechen. Wir schließen uns damit einer Initiative aus Niedersachsen an, die allerdings noch in Brüssel genehmigt werden muss. Wie weit das Aussicht auf Erfolg hat, wissen wir nicht,…§ 219a |