Pressearchiv
TOP (2,10,49) Aus der Katastrophe jetzt die richtigen Schlussfolgerungen ziehen
Es gilt das gesprochene Wort! Herr Präsident,meine sehr geehrten Damen und Herren, lassen Sie mich mit dem Positiven beginnen: Vor zweieinhalb Jahren hätte ich es nicht für möglich gehalten, dass ein Verkauf der HSH Nordbank überhaupt gelingen könnte! Schließlich galt es, die Bank als Ganzes zu verkaufen – inklusive aller nach wie vor vorhandenen Problemkredite – und das auch noch zu einem positiven…(TOP 16) Nicht zu Ende gedacht
Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kollegen, wie so oft in letzter Zeit: schnell mal einen Antrag aus der Schublade gezaubert und nicht zu Ende gedacht oder diesmal vielleicht mit einem bösartigen Hintergedanken?! So nicht, liebe SPD Fraktion! Kurz vor der Kommunalwahl hört es sich natürlich richtig gut an, nochmal schnell für alle Schulen in unserem Land bis 2021 leistungsfähiges…(TOP 5 und 38) Keine Doppelregelung beim Mindestlohn
Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Landtagspräsident,sehr geehrte Damen und Herren! Man könnte meinen: „Das Thema betrifft jeden Arbeitnehmer in diesem Lande.“ Wenn man die eine oder andere Pressemittelung dazu liest – da sind wir schon beim DGB – könnte man denken, dass in Schleswig-Holstein schon wieder Lohndumping eingeführt wurde, weil der landesmindestlohn aufgehoben wird. Wenn man…Kita |
(TOP 26 und 50) Mehr Qualität in der Betreuung, Deckelung der Elternbeiträge und Entlastung der Kommunen
Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin,sehr geehrte Damen und Herren, wir wissen, dass wir uns in Schleswig-Holstein intensiv und gründlich mit der Neuordnung der Kitafinanzierung beschäftigen müssen. Für uns als Jamaika Koalition ist diese Neuordnung eine der wichtigsten Aufgaben in dieser Legislaturperiode. Und es ist auch eines der aufwendigsten und umfangreichsten Projekte für uns als…(TOP 4) Kurabgabe nicht auf diesem Wege
Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben bereits im November einen Antrag des SSW auf der Tagesordnung gehabt, der sich gegen eine vom SSW sogenannte Tagesmaut auf den Inseln und Halligen wendet. Ich möchte noch einmal klarstellen, dass es nicht um eine Maut, sondern um eine Abgabe für Tagesgäste geht, die in den Kurabgabesatzungen der…(TOP 6,11,12,36,41,42) Interessen der Menschen und Energiewirtschaft unter einen Hut gebracht
Es gilt das gesprochene Wort! Herr Präsident,meine sehr geehrte Damen und Herren, den Abstand von Windkraftanlagen zur Wohnbebauung vergrößern – dazu gab es vor der Landtagswahl ein klares Ja, und zwar von der SPD auf die Frage im Wahl-o-maten. Hundertausenden von Wählerinnen und Wählern, die sich bei ihrer Wahlentscheidung auf die Hilfe des Wahl-o-maten verlassen haben, wurde dadurch ein vollkommen falscher…Haushalt |
Richtige Schwerpunkte setzen
Zu den heute (24.04.2018) verabschiedeten Eckwerten für den Haushalt 2019 und für die Finanzplanung bis 2028 erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Ole-Christopher Plambeck: „Maßvoll hauszuhalten und gleichzeitig in die Zukunft des Landes zu investieren ist der richtige Weg“, lobt Plambeck die weitsichtige Haushaltspolitik der Jamaika-Regierung. Dass es 2019 wieder eine…Umfrage |
Umfrage ist Bestätigung und Ansporn zugleich
Tobias Koch, Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion, zeigte sich heute (20.04.2018) zufrieden mit den vom NDR veröffentlichten Umfrageergebnissen: „Mit den erreichten 34 Prozent für die CDU können wir durchaus zufrieden sein, da wir uns damit oberhalb des Bundestrends etablieren. Zugleich ist diese Zustimmung auch Ansporn, mit unserer Politik weiter das Land voranzubringen. Die Zufriedenheit mit der…Gute Ergänzung zur medizinischen Versorgung im Flächenland Schleswig-Holstein
Hans Hinrich Neve, gesundheitspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (19.04.2018) zur Pressemitteilung von Gesundheitsminister Heiner Garg: „Für ein Flächenland wie Schleswig-Holstein ist das eine gute Nachricht. Die Regelung ersetzt zwar nicht den Arzt vor Ort, erleichtert aber die Beratungsmöglichkeiten für Arzt und Patient.“ Neve begrüßt den Beschluss der Ärztekammer zur…Verkehr |