Pressearchiv
(TOP 8) Den Öffentlichen Dienst attraktiv gestalten
In seiner heutigen (14. Juni 2018) Rede im Schleswig-Holsteinischen Landtag erklärte der Fachsprecher der CDU-Fraktion für den Öffentlichen Dienst Werner Kalinka: "Der Öffentliche Dienst sichert die Aufgabenwahrnehmung der Dinge, die wir beschließen und die für staatliches Handeln wichtig sind. Er muss also gut aufgestellt sein. Dazu zählen natürlich auch eine gerechte Entlohnung und Zufriedenheit. Mit dem…(TOP 24) Kindeswohlgefährdung ist ein "no go"
Es gilt das gesprochene Wort Sperrfrist Redebeginn „Rauchen ist Tödlich“, „Rauchen gefährdet ihre Gesundheit“. Das ist auf jeder Zigarettenschachtel zu lesen; untermauert von drastischen Bildern. Die Botschaft ist klar: Rauchen schadet der eigenen Gesundheit, und sie kann der Gesundheit unseres Umfeldes schaden. Zu unserem Freiheitsgedanken gehört, dass jeder für sein eigenes Handeln selbst…(TOP 4) Die Kritik der Opposition geht ins Leere
Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, Die Koalitionsfraktionen haben einen Gesetzentwurf zur Änderung des Landesplanungsgesetzes eingebracht. Dieser Gesetzentwurf ist im Innen- und Rechtsausschuss ausführlich beraten worden und die von der Opposition angesprochenen Punkte waren bereits Gegenstand der Beratung am 22. März 2018. Die Kritik an diesem…(TOP 12) Diesem Antrag können wir nicht zustimmen
Es gilt das gesprochene Wort Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, bevor ich mich inhaltlich mit dem Antrag der AfD auseinandersetze, möchte ich eine grundsätzliche Sache voranstellen: Egal, wie man zu diesem Antrag steht: als Abgeordneter dieses Parlaments halte ich den Zeitpunkt, wann wir uns damit beschäftigen - insbesondere auch gegenüber der Öffentlichkeit - für…(TOP 3 und 36) Im Westen nichts Neues
Rede wurde zu Protokoll gegeben Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, vorweg möchte ich betonen, dass ich für meine CDU-Fraktion spreche, bevor die Kollegen der SPD-Fraktion wieder mit irgendwelchen Zwischenfragen kommen. Wir befassen uns nochmals mit der Änderung des Kommunalen Abgabengesetzes (KAG). Der Gesetzentwurf der SPD soll vor allem die Reedereien verpflichten, die…(TOP 5) Änderung der Landesverfassung ist keine gute Idee
Es gilt das gesprochene Wort Der SSW hat mit der Drucksache 19/719 einen Entwurf zur Zulassung von Verfassungsbeschwerden vorgelegt. Der SSW möchte also die Verfassung unseres Landes und auch das Landesverfassungsgerichtsgesetz ändern. Nun hat es bereits zu diesem Thema einen Sonderausschuss Verfassungsreform gegeben, dessen Ergebnisse im Jahr 2014 in die Landesverfassung eingeflossen sind. Ich meine, dass es…Europa |
(TOP 17,34,35,39,43) Europäische Zusammenarbeit ist uns sehr wichtig
Es gilt das gesprochene Wort! Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, zu Beginn möchte ich gleich mit einer Mär aufräumen: Das, was zur Kofinanzierung von EU-Förderprogrammen im Jamaika-Koalitionsvertrag steht, ist seit mehreren Jahren gängige Praxis. Wir haben so immer verfahren und werden dies auch weiterhin tun. Es hat im Laufe der letzten Jahre niemals an einer ausreichenden Kofinanzierung…(TOP 1) SPD läuft Entwicklungen hinterher
Tobias Koch, Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion, wünschte sich heute (13.06.2018) in der Aktuellen Stunde im Landtag eine schlagkräftigere SPD, die die Regierung stärker fordere, als den Entwicklungen hinterherzulaufen. In der Debatte zum Dieselfahrverbot sei bereits schon lange alles gesagt, so Koch: „Es wird kein Fahrverbot geben!“ Weder Regierung noch Jamaika werde dem zustimmen – auch dann nicht,…Sport |
(TOP 29) Jetzt die Weichen stellen
Es gilt das gesprochene Wort Sperrfrist Redebeginn Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, ein außergewöhnliches Sportjahr liegt hinter uns: Alles begann vor gut einem Jahr, als Holstein Kiel den Aufstieg perfekt machte und nach 36 Jahren in die zweite Bundesliga zurückkehrte. Was waren das für tolle Bilder, als tausende von Fans den Aufstieg unserer Störche damals auf dem Rathausmarkt…Wohnraum |