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Soziales |
(TOP 20) Situation für die Freiwilligendienste angemessen verbessern
Es gilt das gesprochene Wort Sperrfrist Redebeginn Zuerst ein paar Fakten zu den Freiwilligendiensten: In Schleswig-Holstein werden in eigener Zuständigkeit seit 2013 792 FSJ-Plätze vom Land gefördert. Dazu zählen Freiwilliges Soziales-, Ökologisches-, Politisches- und Kulturelles Jahr, die jeweils mit 1.200,- Euro jährlich vom Land gefördert werden. Alle Freiwilligendienste, also auch die des Bundes, gelten…(TOP 2) Wir brauchen Rechtssicherheit
Es gilt das gesprochene Wort Sperrfrist Redebeginn Im Februar 2017 wurde das bis dahin 25 Jahre unangetastete Rettungsdienstgesetz novelliert. Nun scheint die Periode gebrochen, denn nicht einmal zwei Jahre später müssen bestehende Lücken in dem Gesetz geschlossen, andere Punkte konkretisiert werden. Lassen Sie mich einige dieser Lücken und Konkretisierungen hervorheben: Qualitätsanforderungen im Bereich der…(TOP 23 und 29) Grundrecht auf Asyl und Einwanderungsgesetz sind zwei Systeme
Es gilt das gesprochene Wort Sperrfrist Redebeginn Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Gäste! Die Arbeitslosenzahlen sind derzeit so niedrig wie seit der Wiedervereinigung nicht mehr. Die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten hat ebenfalls Rekordhöhe, erreicht und in manchen Regionen herrscht bereits Vollbeschäftigung. Und auch unser Wirtschaftsminister Dr. Bernd…(TOP 1) Aktuelle Stunde
Es gilt das gesprochene Wort. Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, am vorletzten Wochenende kam es in Chemnitz am Rande des Stadtfestes zu einer tätlichen Auseinandersetzung zwischen mehreren Personen. Dabei wurden drei Männer mit einem Messer verwundet. Einer von ihnen war Daniel H. . Er erlag wenig später im Krankenhaus seinen schweren Verletzungen. Der Tod eines jungen Mannes am Rande einer…Es braucht ein ganzes Dorf, um ein Kind zu erziehen
Die CDU Landtagsabgeordnete Anette Röttger äußerte sich heute (3.9.2018) zum Thema Inklusion: Mitglieder des Bildungsausschusses aus der regierungstragenden Jamaika-Koalition waren heute in Lübeck, um über das Thema Inklusion zu sprechen. Von Schulsenatorin Kathrin Weiher erfuhren die Bildungspolitiker aus erster Hand, welch besondere Begleitung Kinder und Jugendliche mit Auffälligkeiten oder Förderbedarfen…Verkehr |
Es kommt Bewegung in die Sache
Hans-Jörn Arp, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, begrüßte heute (3.9.2018) den Startschuss zum neuen Teilstückausbau der B 404 zur A 21: „Es geht voran. Die gute Zusammenarbeit zwischen Bundes- und Landesbehörden sorgt jetzt dafür, dass ein weiteres Teilstück der B 404 / A 21 in Angriff genommen werden kann. Vor allem für die Pendler auf dieser Strecke, deren Geduld jahrelang über…Gratulation zum Titel Technische Hochschule Lübeck
Tim Brockmann, hochschulpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (31.08.2018) zur Umbenennung der Fachhochschule Lübeck zur Technischen Hochschule: „Die CDU-Fraktion gratuliert herzlich zum Titel Technische Hochschule. Jetzt ist der letzte Akt im Umbenennungsprozess vollzogen, den wir mit der Änderung des Hochschulgesetztes im vergangenen Jahr angestoßen haben. Der Prozess der…Wurzeln der Kultur bewahren
Peter Lehnert, minderheitenpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, gratulierte heute dem künftigen Leiter des Nordfriisk-Institus in Bredstedt, Dr. Christoph Schmidt: „Wir wünschen Herrn Dr. Christoph Schmidt als Nachfolger von Dr. Thomas Steensen an der Spitze des Nordfriisk-Instituts eine glückliche Hand“, so Lehnert. Das Institut sei längst zu einer festen Größe in Schleswig-Holstein geworden und…Minister |