Pressearchiv
Haushalt |
Solide Haushaltspolitik sichert Investitionen in die Zukunft
Ole-Christopher Plambeck, finanzpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (04.06.2019) zum Nachtragshaushalt der Landesregierung: „Jetzt zeigt sich, wie sinnvoll es war, behutsam mit den Finanzen des Landes umzugehen. Das eingesparte Geld kann nun trotz voraussichtlichem Rückgang der Steuereinnahmen dazu dienen, den Breitbandausbau in Schleswig-Holstein massiv voranzubringen und wird…Ein wichtiger Beitrag für mehr Schutz vor Gewalt
Zur heutigen (03.06.2019) Übergabe des Förderbescheides für den Neubau eines Frauenhauses in Eutin durch die Gleichstellungsministerin Sütterlin-Waack erklärte die sozialpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Katja Rathje-Hoffmann: „Nach wie vor nimmt die Zahl der Frauen, die von häuslicher und sexualisierter Gewalt betroffen sind zu. Doch noch immer gibt es in Schleswig-Holstein zu wenig…PUA |
Sicherheit der Zeugen geht vor
Tim Brockmann, Obmann für die CDU-Fraktion im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) des Schleswig-Holsteinischen Landtags, äußerte sich zur heutigen Befragung des Zeugen unter Ausschluss der Öffentlichkeit: „Es steht völlig außer Frage, dass Zeugenvernehmungen öffentlich stattzufinden haben. Aber das Untersuchungsausschussgesetz lässt es ausdrücklich zu, dass die Öffentlichkeit ausgeschlossen…Steuerfreie Bus- und Bahntickets |
Steuerfreie Tickets ohne Gegenfinanzierung schwer möglich
Zum heutigen (31. Mai 2019) Vorstoß der FDP, Tickets für ÖPNV und SPNV von der Steuer zu befreien, äußerte sich der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Hans-Jörn Arp: „Der Vorschlag der FDP, den ÖPNV und den SPNV steuerfrei zu gestalten, halten wir ohne solide Gegenfinanzierung so für schwer möglich. In jedes Mittel den ÖPNV und SPNV attraktiver zu gestalten und somit die Menschen von…Jeder kann Leben retten
Zum Tag der Organspende am 01. Juni erklärte der gesundheitspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans Hinrich Neve: „Etwa 9.500 Menschen warten in Deutschland derzeit auf ein Spenderorgan, in Schleswig-Holstein sind es rund 400. Für die Betroffenen zählt jeder Tag, doch die wenigsten haben einen Organspendeausweis und so sind Organspenden nach wie vor sehr selten. Der bundesweite Tag der Organspende,…Wichtiger Baustein für gleichberechtigte Teilhabe
Andrea Tschacher, Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion für Menschen mit Behinderungen, äußerte sich heute (29.05.2019) zum Thema „Fonds für Barrierefreiheit“: „Die Einrichtung des Fonds für Barrierefreiheit hat sich als richtige Maßnahme zum richtigen Zeitpunkt erwiesen. Das Land stellt für diese Förderperiode für Maßnahmen zur Schaffung von Barrierefreiheit und zur Bewusstseinsbildung einen Etat in…Filteranlagen verhindern Diesel-Fahrverbote
Tobias Koch, Vorsitzender der CDU-Fraktion im schleswig-holsteinischen Landtag, äußerte sich heute (28.05.2019) zur Fortschreibung des Luftreinhalteplans für die Stadt Kiel: „Wir begrüßen sehr, dass das Umweltministerium dem Einsatz von Filteranlagen einen deutlich größeren Stellenwert beimisst, als dies in den Vorschlägen der Stadt Kiel der Fall war. Als CDU-Landtagsfraktion sehen wir uns damit in unserem…LNG |
Deutsche Umwelthilfe ist auf dem falschen Dampfer
Tobias Koch, Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion, zeigte sich heute (28.05.2019) verwundert über die Kritik der Deutschen Umwelthilfe (DUH) am Standort des geplanten LNG-Terminals in Brunsbüttel: „Dass die Deutsche Umwelthilfe den Bau eines Flüssiggas-Terminals ablehnt, verwundert doch sehr“, so Koch. Schließlich stehe dieser im Vergleich zur heutigen Energieversorgung für eine deutlich…Pflege |