Pressearchiv
Bildung |
(TOP 18, 21 und 47) Schulische Schlüsselkompetenzen stärken
Es gilt das gesprochene Wort Sehr geehrter Herr Landtagspräsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, diesem Tagesordnungspunkt liegen umfangreiche und lesenswerte Berichte des Bildungsministeriums und ein Masterplan zur Mathematik zugrunde, die es alle verdient haben, hier ausführlich beraten zu werden. Wir freuen uns über die Berichte und danken unserer Bildungsministerin Karin Prien und ihrem Haus ganz herzlich…Teilhabe |
(TOP 10) Für ein Mehr an Selbstbestimmung
Es gilt das gesprochene Wort Sehr geehrter Herr Landtagspräsident,liebe Kolleginnen und Kollegen,liebe Gäste! Menschen mit Behinderung wollen genauso leben wie nicht behinderte Menschen auch. Allen Menschen müssen wir die Möglichkeit zugestehen und eröffnen, ein in jeder Hinsicht erfülltes Leben zu führen. Das ist ein Grundbedürfnis - und ein Jeder hat ein Recht darauf – im wahrsten Sinne des Wortes. Dabei…Klima |
Toleranz statt Populismus-Keule
Zur heutigen (19. Juni 2019) Pressemitteilung der Vorsitzenden der Grünen-Ratsfraktion in Kiel, Jessica Kordouni, erklärte der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Koch: „Der Vorwurf von Frau Kordouni, die CDU würde über Stöckchen der Rechtspopulisten springen, ist unanständig und verletzt das gemeinsame Eintreten aller Parteien gegen Rechtspopulismus und -extremismus. Für diese ungeheuerliche…(TOP 34) Forschungen und Entwicklungen im Land unterstützen
Es gilt das gesprochene Wort Sehr geehrter Herr Landtagspräsident, meine Damen und Herren, Die Bundesrepublik Deutschland gehört zu den fünf der 36 OECD-Länder, die bislang keine steuerliche Förderung von Forschung und Entwicklung vorsehen. Dies schwächt international den Wirtschaftsstandort Deutschland erheblich. Gerade Deutschland muss als rohstoffarmes Land seinen Reichtum in den Köpfen seiner Menschen…(TOP 32, 40 und 51) Klimaschutz braucht konkrete Maßnahmen
Es gilt das gesprochene Wort Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, die aktuelle Klimaschutzdebatte wird geprägt von Forderungen nach der Ausrufung eines Klimanotstandes, nach Aufnahme des Klimaschutzes in die Verfassung oder durch den Ruf nach neuen Klimaschutzgesetzen. All das erinnert stark an Aktionismus, mit dem entschlossenes Handeln demonstriert werden soll. Dem Klima hilft eine solche…Klima |
(TOP 1) Wir brauchen eine Versachlichung der Debatte
Es gilt das gesprochene Wort Herr Präsident,meine sehr geehrten Damen und Herren,liebe Kolleginnen und Kollegen, die Blockade des Kreuzfahrtschiffes Zuiderdam am Pfingstsonntag hat unmittelbar 46 vorläufige Festnahmen nach sich gezogen. 12 Personen wurden von der Polizei über Nacht in Gewahrsam genommen. Eine ganze Reihe von Strafverfahren wegen Nötigung, Widerstand und Hausfriedensbruch sind die Folge. Um das…SPD |
Herzlichen Glückwunsch, Ralf Stegner
Tobias Koch, Fraktionsvorsitzender der CDU-Landtagsfraktion, erklärte zur heutigen (18.06.2019) Wiederwahl Stegners: „Ich gratuliere Ralf Stegner zu seiner Wiederwahl als Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion. In einer Zeit äußerst schneller Veränderungen ist es manchmal beruhigend, dass es doch noch Konstanten gibt. Es wäre bedauerlich gewesen, Ihn als Oppositionsführer zu verlieren.“CDU-Fraktion sieht Entscheidung mit lachenden und weinenden Auge zugleich
Hans-Jörn Arp, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (18.06.2019) zum Urteil des EuGHs zur Pkw-Maut: „Wir nehmen die Entscheidung für Schleswig-Holstein mit einem lachenden und einem weinenden Auge zur Kenntnis. Wir haben uns immer dafür eingesetzt, dass der Grenzhandel bei uns im Land entlastet wird. Jetzt profitieren die Anrainer von der Entscheidung gegen eine…Wohnraum |