Pressearchiv
Haushalt |
Nur Vorhaben auf den Weg bringen, die dauerhaft finanzierbar sind
Ole-Christopher Plambeck, finanzpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, erklärte zum heute (10.01.2020) durch Finanzministerin Monika Heinold vorgestellten vorläufigen Jahresabschluss 2019: „Der von Finanzministerin Monika Heinold vorgestellte vorläufige Jahresabschluss 2019 weist aufgrund der guten Konjunktur und der soliden Haushaltsführung einen Überschuss von 570 Mio. Euro aus. Jetzt heißt es,…Mit Filtern lassen sich Fahrverbote verhindern
Heiner Rickers, umweltpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, nahm heute (10.1.2020) Stellung zum Inhalt des vom Umweltministerium an die Stadt Kiel übergebenen Luftreinehalteplan: „Wir begrüßen sehr, dass das Umweltministerium auf den Einsatz von Filteranlagen im Luftreinhalteplan für die Stadt Kiel setzt – wie schon im Herbst 2018 (!) von der CDU-Fraktion empfohlen. Dass das Ministerium unsere…UKSH |
Ausschuss begleitet Dialog für eine bessere Gesundheitsversorgung
Heute (9.1.2020) übergaben in der Pflege beschäftigte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des UKSH etwa 4000 Unterschriften an den Landtag. Der fachpolitische Sprecher für das UKSH, Werner Kalinka (MdL, CDU), nahm mit den Kolleginnen und Kollegen des Sozialausschusses die Unterschriften entgegen. Mit der Forderung „Mehr von Euch ist besser für alle“ setzen sich die Beschäftigten des UKSH Kiel und Lübeck für…Millionenschwerer Wunschzettel der Opposition hilft nicht weiter
Zur heutigen (09.01.2020) Forderung der SPD-Landtagsfraktion zur Lernmittelfreiheit erklärt der bildungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Tobias von der Heide: "Für uns ist die Chancengerechtigkeit von allen Schülerinnen und Schülern ein großes Anliegen. Dazu gehört auch die Lernmittelfreiheit. Allerdings liegen die meisten Themen in diesem Bereich in der Verantwortung der Schulträger. Hier werden…Einsatz für Marschbahn hat sich gelohnt
Lukas Kilian, wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, zur Wiederaufnahme der Marschbahn ins geplante Beschleunigungsgestz: „Wir haben uns schon lange eindeutig für die Legalplanung der Marschbahn entschieden und uns dafür auch noch diese Woche in Berlin beim Parlamentarischen Staatssekretär Enak Ferlemann im Bundesverkehrsministerium eingesetzt. Dass der Bundesrat nun der Wiederaufnahme der…Wolf |
Überfällige „Waffengleichheit“ zwischen Artenschutz und Tierhaltung!
Für die CDU-Landtagsfraktion begrüßte der jagdpolitische Sprecher, Hauke Göttsch, die Initiative des Bunderegierung zur Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes, die noch am heutigen Tage erfolgen soll. Damit werde eine längst überfällige bundesweite Klarheit geschaffen. „Tierschutz ist nicht länger teilbar. Dass dieser jetzt sowohl für den Artenschutz als auch gleichberechtigt für die Schafhalter gilt,…Pflege |
Attraktivitätssteigerung des Berufsbildes in der Pflege
Katja Rathje-Hoffmann, sozialpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (19.12.2019) zur Pflegeberufereform: „Die Zusammenführung der bisherigen Pflegefachberufe Altenpflege, Gesundheits- und Krankenpflege sowie Kinderkrankenpflege dient der Attraktivitätssteigerung des Berufsbildes und somit auch der Nachwuchsgewinnung. Durch die Reform und die damit verbundene neu strukturierte…Wolf |