Pressearchiv
Großer Erfolg nach schleswig-holsteinischem Vorbild
Hans-Jörn Arp, Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (22.1.2020) zum Thema Glückspiel-Staatsvertrag: „Der schleswig-holsteinische Sonderweg hat nun endlich nach vielen Jahren dazu geführt, einen regulierten Weg zum Glückspiel-Online-Markt zu öffnen. Das ist ein großer Erfolg. Schon 2011 haben wir als CDU mit der FDP als erstes Bundesland diesen Weg aufgezeichnet,…TOP 2 u.a.: Nachhaltiger Klimaschutz gelingt auch ohne Verfassungsänderung
Es gilt das gesprochene Wort! Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, der Klimaschutz steht auch im neuen Jahr ganz oben auf der politischen Agenda. Das macht die heutige Debatte mit Anträgen von fünf Fraktionen deutlich. Über den SPD-Vorschlag zur Änderung der Landesverfassung haben wir allerdings bereits vor einem dreiviertel Jahr diskutiert. Angesichts der Bedeutung, die unserer Verfassung…A 20 |
Peinliche Nummer der SPD
Hans-Jörn Arp, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, zeigte sich heute (21.1.2020) verwundert über den Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion zum Thema A 20: „Dass ausgerechnet die SPD, die aufgrund in ihrer Regierungszeit niedergelegter Planungen für die A 20 für jahrelangen Stillstand des Ausbaus der A 20 verantwortlich ist, nun plötzlich die Erkenntnis hat, dass es sich um eine wichtige…Koch fordert weitere Marineaufträge von der Bundesregierung
In der Diskussion über die Auftragsvergabe zum Bau des Mehrzweckkampfschiffes (MKS 180) an die niederländische Damen-Gruppe hat der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Koch, heute (17.01.2020) von der Bundesregierung gefordert, die geplante Aufstockung des U-Boot-Geschwaders von 6 auf 8 Schiffe vorzuziehen und bis 2030 auf 12 Einheiten zu erweitern: „Die Vergabe des größten Marineauftrags in der…Digitalisierung der Schulverwaltung schreitet voran
Zum heute (16. Januar 2020) im Bildungsausschuss des Schleswig-Holsteinischen Landtags vorgestellten Stand der Schulverwaltungssoftware erklärt der bildungspolitische Sprecher der CDU–Landtagsfraktion, Tobias von der Heide: "Digitalisierung in der Schule hat verschiedene Gesichter. Neben der Ausstattung für den Unterricht im Rahmen des Digitalpaktes und der Diskussion über digitale Unterrichtsinhalte, kümmern…Feuerwehr und Kommunen profitieren optimal
Hans Hinrich Neve, feuerwehrpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (16.1.2020) zum Pilotprojekt des Innenministeriums für die Beschaffung von Löschgruppenfahrzeugen für die Kommunen: „Die Initiative des Innenministeriums ist nur zu begrüßen. Sie hilft den Kommunen, ihre Planungskosten erheblich zu reduzieren und stellt sicher, optimal Fördermittel in Anspruch nehmen zu…Polizei |
Deutliches Signal gegen Diskriminierung
Tim Brockmann, polizeipolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (15.1.2020) zur Polizeischule Eutin: „Die Aufnahme der Polizeischule Eutin in die Reihe der 84 landesweiten „Schulen ohne Rassismus – Schulen mit Courage“ ist ein deutliches Signal, dass es keine Toleranz für fremdenfeindliches und diskriminierendes Verhalten geben darf. Unsere Polizistinnen und Polizisten haben eine…A 20 |