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So geht Verkehrspolitik!
Hans-Jörn Arp, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, lobte heute (5.2.20) die „Spatenstich“-Initiative von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU): „Die Ankündigung von Bundesverkehrsminister Scheuer, dass durch Planungsbeschleunigungsgesetze und Verwaltungsreformen zukünftig Infrastrukturprojekte 30 bis 40 Prozent schneller sein können als bisher, hat meine volle Zustimmung wie auch…Gedenkstättenarbeit unterstützen
Anette Röttger, kulturpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, begrüßte die heute (5.2.20) bekanntgegebene Förderung der drei schleswig-holsteinischen NS-Gedenkstätten Ahrensbök, Kaltenkirchen und Ladelund durch das Bundesprogramm „Jugend erinnert“: „Wenn wir heute die junge Generation mit Fragen des Nationalsozialismus konfrontieren, reichen Texte in Geschichtsbüchern allein nicht aus. Die…Bekenntnis zum Wert unserer Lebensmittel
Zum heutigen (03. Februar 2020) Treffen der Bundesregierung und dem Handel im Bundeskanzleramt erklärt die verbraucherpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Schleswig-Holstein Anette Röttger: „Es ist wichtig und richtig, dass unsere Bundeskanzlerin Angela Merkel den Handel zu sich eingeladen hat. Nachdem im Dezember bereits der Agrargipfel im Kanzleramt stattfand, sind nun die Positionen beider Partner…An einer zügigen Abstimmung führt kein Weg vorbei
Zur heutigen (30. Januar 2020) Entscheidung der Vollversammlung der Pflegeberufekammer erklärt die sozialpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Katja Rathje-Hoffmann: „Wir stehen weiteren Gesprächen offen gegenüber. Die Proteste vor dem Landeshaus und viele weitere Demonstrationen haben jedoch gezeigt, dass eine große Zahl der Pflegekräfte mit einer Kammerlösung unzufrieden ist. Mit den drei…Vollverschleierung passt mit der Freiheit der Wissenschaft nicht zusammen
Heute (30. Januar 2020) wurde bekannt, dass die grüne Landtagsfraktion eine Änderung des Hochschulgesetzes nicht zustimmen wird, um ein Verbot von Gesichtsschleiern an schleswig-holsteinischen Universitäten möglich zu machen. Die Kieler Christian-Albrechts-Universität hatte zuvor das Land gebeten, eine Regelung zu schaffen, die ein Verbot möglich machen würde. Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der…Eine Milliarde, die es sinnvoll zu investieren gilt
Zum heute bekanntgewordenen Koalitionsbeschluss, die Landwirtschaft mit einer Milliarde Euro zu unterstützen, erklärt der agrarpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Heiner Rickers: „Aktuell ist das Ziel, wofür diese Milliarde ausgegeben werden soll, noch nicht bekannt. Ich kann nur hoffen, dass aus diesen Mitteln die Forschung und Erprobung von neuen Methoden gefördert werden, die uns dann auch Wege in…Überfällige Entscheidung
Lukas Kilian, wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, begrüßte die heutige Entscheidung der Wiederaufnahme der Strecke Niebüll-Klanxbüll-Westerland in das Maßnahmengesetzvorbereitungsgesetz: „Die Entscheidung jetzt zugunsten der Legalplanung war überfällig, aber auch folgerichtig, denn der schnelle Ausbau dieser Strecke ist maßgeblich dafür, dass über 6000 Arbeitnehmer wieder in naher…Einzelhandel-Plakatierung ist beschämend
Die verbraucherpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Anette Röttger äußert sich heute (27.01.2020) zu der Werbe-Aktion eines Einzelhandelverbundes: „Die jüngste Plakatierung einer Tiefpreiskampagne eines Lebensmittel-Einzelhändlers ist beschämend und hat mit einem verantwortungsvollen Verhalten im Sinne von Nachhaltigkeit nichts mehr zu tun. Die internationale Grüne Woche in der Bundeshauptstadt…TOP 38 – Wildnis in Schleswig-Holstein: Das Land hat seine Schularbeiten gemacht
Rede zu Protokoll gegeben! Anrede, zwei große Umweltthemen, die mit einander zusammenhängen, bestimmen die aktuelle Politik: der Klimaschutz und die Biodiversität. Mein besonderer Dank gilt den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für die Erstellung dieses aktuellen und wichtigen Berichtes. Das Artensterben findet nicht nur am Amazonas und in Südostasien statt, sondern auch bei und direkt vor unserer Haustür. Der…Haushalt |