Pressearchiv
TOP 14: Gegenseitiges Verständnis für die unterschiedlichen Bedürfnisse im Straßenverkehr notwendig
Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, erst einmal möchte ich mich hier für den Bericht des Ministers bedanken. Vor allem aber möchte ich den Mitarbeitern des Wirtschaftsministeriums für Ihre Arbeit, hinter dem gehaltenen Bericht danken. Vision Zero – ist nicht Jugendsprache oder Anglizismus für „keinen Durchblick“, nein es ist…TOP 25: Die Erfahrungen aus der Pandemie müssen Berücksichtigung finden
Es gilt das gesprochene Wort! Anrede Die Folgen der Corona-Pandemie waren und sind vielfältig. Für die Gesellschaft und Politik haben sich neue Herausforderungen und Themen ergeben, die wir nun alle gemeinsam lösen müssen. Insbesondere machten uns die Folgen des Lock-Downs zu schaffen. Behörden und Verwaltungen, aber auch der Einzelhandel waren während dieser Zeit oft nur telefonisch oder per Internet zu…
Trotz schwieriger Bedingungen: Wir investieren und setzen politische Akzente
Jamaika bringe nun den fünften und gleichzeitig schwierigsten Haushalt auf den Weg. Man habe zuvor noch das ernten können, was knapp zehn Jahre vorher mit der Schuldenbremse in der Verfassung und der eingeleiteten Haushaltskonsolidierung gesät worden sei. Schleswig-Holstein habe dadurch plötzlich Haushaltsüberschüsse erzielt, und die Landespolitik habe damit gestalten können - Jamaika genauso wie zuvor auch…TOP 30: Wir stellen ein bewährtes System zukunftsfest auf
Anrede Die Frauenhäuser und die weiteren Frauenfacheinrichtungen sind oft der letzte Ausweg für Frauen und Kinder, die von häuslicher und/oder von sexualisierter Gewalt durch Ihre Partner bedroht oder betroffen sind. Seit Anbeginn dieser Wahlperiode 2017 hat sich die Förderung der Frauenfacheinrichtungen immer weiter entwickelt und verbessert: mit einer sehr positiven Bilanz. Die Fördersummen der…Haushalt |
TOP 8+9: Wir bringen unser Land auch in der Krise voran
Es gilt das gesprochene Wort! Anrede, vielen Dank Frau Ministerin Heinold für diesen Haushaltsentwurf in ganz besonderen Zeiten. Wir haben einen Haushalt, der aufgrund der Corona-Pandemie große Herausforderungen bewältigen muss. Aber wir haben vor allem einen Haushalt, der trotz dieser Herausforderungen dieses Land gut in die Zukunft führt. Ich bin davon überzeugt, dass Jamaika, also CDU, B90/Grüne und FDP…Haushalt |
TOP 8+9: Jamaika hat Schleswig-Holstein richtig vorangebracht!
Es gilt das gesprochene Wort! Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, Frau Ministerin Heinold, vielen Dank für das Einbringen des Haushaltsentwurfs der Landesregierung für das Jahr 2022. Es ist der fünfte Haushalt, den Jamaika gemeinsam auf den Weg bringt, und zugleich ist es der schwierigste von allen. In den ersten Jahren dieser Legislaturperiode hat die Opposition die Geschichte erzählt,…5 Millionen-Startschuss für Inklusionswettbewerb
Andrea Tschacher, Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion für Menschen mit Behinderungen: „Inklusion sollte heute längst selbstverständlich sein, doch sie ist in vielen Bereichen noch lange nicht angekommen. Umso erfreulicher ist jetzt die gemeinsame Initiative der Landesregierung und der Aktion Mensch, indem beide Initiatoren jeweils 2,5 Millionen Euro für die nächsten fünf Jahre zur Verfügung stellen, um in…Wasserstoffforschung erhält mit HY.SH weiteren Energieschub
Zur heutigen (13. September 2021) Ankündigung des Bildungsministeriums zur Wasserstoffstrategie äußert sich der energiepolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Andreas Hein: "Dass unser Land zum 1. Oktober ein Wasserstoff-Kompetenzzentrum (HY.SH) an den Start bringt, zeigt die Dynamik und Schnelligkeit in diesem Thema. Schleswig-Holstein hat erkannt, dass hier etwas passieren kann und muss und sich dafür…Ein klares Bekenntnis zum organisierten Sport in Schleswig-Holstein
Barbara Ostmeier, sportpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion: „Schleswig-Holstein ist Sportland: Jamaika hat jetzt einen Entwurf eines neuen Gesetzes zur Förderung des Sports im Lande eingebracht. Erstmalig werden zehn Millionen Euro institutionelle Förderung erreicht, ein besonderes Anliegen der CDU – und dies nun verbindlich im Gesetz verankert. Eine weitere zusätzliche Million Euro steht jährlich…Corona |