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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Minister“

Tobias Koch

Tobias Koch | Landesregierung |

Herzlichen Glückwunsch, Monika Heinold!

Tobias Koch, Fraktionsvorsitzender der CDU im schleswig-holsteinischen Landtag, gratulierte heute (2.2.2018) Monika Heinold zum Amt der stellvertretenden Ministerpräsidentin: „Wir freuen uns, dass Monika Heinold die Funktion der stellvertretenden Ministerpräsidentin übernimmt. Für uns steht Heinold für Kontinuität einer ausgezeichneten Zusammenarbeit innerhalb der Jamaika-Fraktionen. Wir sind überzeugt,…
Tim Brockmann

Tim Brockmann | Landespolizei |

Geplanter Wechsel an Polizeispitze ist kein Bauernopfer

Der polizeipolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Tim Brockmann, äußerte sich heute (8.11.2017) zum Thema "Auswechselung der Polizeispitze" im Innen- und Rechtsausschuss: „Wir danken Minister Grote und Staatssekretär Geerdts für den umfassenden Bericht zur aktuellen Situation an der Spitze der Landespolizei. Der Minister hat konsequent in öffentlicher und nichtöffentlicher Sitzung alle Fragen…
Johannes Callsen

Johannes Callsen | Breitband |

5 Jahre hat Rot-Grün beim Breitbandausbau geschlafen

Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Johannes Callsen, hat heute (7. März 2017) der Landesregierung beim Breitbandausbau Nichtstun vorgeworfen. Anlass ist die Vorstellung der Breitbandstrategie durch Wirtschafsminister Meyer. „Fünf Jahre hatte Wirtschaftsminister Meyer Zeit, den Breitbandausbau im Land voranzubringen. Passiert ist aber nichts. Weil ihnen dieses Thema nicht wichtig war,…
Hauke Göttsch

Hauke Göttsch | Jakobskreuzkraut |

Mit dem Verschleiern der Probleme und dem Verpanschen des Honigs muss sofort Schluss sein

Der CDU-Landtagsabgeordnete Hauke Göttsch hat Umweltminister Robert Habeck nach dem heutigen (02. November 2016) Fachgespräch zum Jakobskreuzkraut im Umwelt- und Agrarausschuss aufgefordert, umgehend wirkungsvolle Maßnahmen gegen die weitere Ausbreitung des Jakobskreuzkrautes und zur Wiederherstellung des Vertrauens der Verbraucher in den heimischen Honig zu ergreifen. „Es reicht: 75 Prozent der Honigproben im…
Daniel Günther

Daniel Günther | Residenzpflicht |

Schleswig-Holsteinische Minister sollten auch in Schleswig-Holstein leben

Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Daniel Günther, hat in der heutigen (22. Juli 2017) Landtagsdebatte erneut um Zustimmung für eine Residenzpflicht für Minister geworben. Der Versuch der Regierungsfraktionen und der FDP, die Debatte ins Lächerliche zu ziehen, sei misslungen. „Warum bezeichnen Sie es als Spielen mit der Verfassung, wenn wir hier in Schleswig-Holstein identisch das formulieren, was seit…
Daniel Günther

Daniel Günther | Karenzzeit |

CDU-Fraktion wird Karenzzeit für Minister ablehnen

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Daniel Günther, hat heute (20. Juli 2016) die Ablehnung der von SPD, Grünen und SSW vorgeschlagenen Karenzzeitregelung für Minister angekündigt: „SPD, Grüne und SSW wollen Regierungsämter künftig ausschließlich Berufspolitikern und Gewerkschaftsfunktionären übertragen. Fachleute aus Unternehmen werden mit dieser Regelung bewusst…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp | Karenzzeit |

Ich bin verwundert über den Alleingang der Regierungsfraktionen

Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp, erklärt zur heutigen (19. Juli 2016) Presseverlautbarung der Grünen über den Koalitionsantrag zur Einführung einer Karenzzeit für Ministerinnen und Minister: „Seit längerer Zeit diskutieren wir dieses Thema gemeinsam über die Fraktionsgrenzen hinweg. Der Wissenschaftliche Dienst hat sogar einen Prüfauftrag erhalten. Deshalb…
Petra Nicolaisen

Petra Nicolaisen | Minister |

zu TOP 2: Die bestehende Regelung ist angemessen

Wir sind uns sicher alle einig, dass das Amt des Ministers nicht unbedingt zu den sichersten Arbeitsplätzen zählt. Ein Minister ist kein Lebenszeitbeamter. Nicht selten hält ein Ministeramt nicht einmal eine Legislaturperiode.Ich sage auch: Nur weil man Äpfel mit Birnen vergleicht, wird aus der Birne noch lange kein Apfel.Ein Ministeramt ist auch nicht in allen Fällen ein sicheres Standbein für eine Karriere…
Daniel Günther

Daniel Günther | Residenzpflicht |

Wer Schleswig-Holstein als sein Lieblingsland bezeichnet, muss auch Minister berufen, die hier leben

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene Wort! “Mitglied des Senats kann werden, wer zur Bürgerschaft wählbar ist. Mitglied kann auch werden, wer bei Antritt seines Amtes keine Wohnung in der Freien und Hansestadt Hamburg inne hat; er muss sie in angemessener Zeit dort nehmen.“ So steht es in der Landesverfassung der Freien und Hansestadt Hamburg. Dies gilt seit der Parlamentsreform 1995. Der…

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