Johannes Callsen

Johannes Callsen
Minderheitenbeauftragter der Ministerpräsidenten

| Nr. 104/11

zu TOP 44: Schleswig-Holstein ist Vorreiter beim Ausbau des Breitbandnetzes

Es gilt das gesprochene Wort
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CDU und FDP haben diesen schriftlichen Bericht zum Ausbau des Breitbandnetzes angefordert, weil wir es als notwendig erachten, dass das Parlament regelmäßig über die Fortschritte informiert wird. Denn das Thema Breitbandversorgung berührt zentrale Anliegen nahezu der gesamten Bevölkerung, und deshalb freue ich mich über den Einsatz der Landesregierung und bedanke mich bei Minister de Jager und der gesamten Landesregierung ausdrücklich für diesen umfangreichen Bericht.

Der Bericht verdeutlicht, dass Schleswig-Holstein durch die Unterstützung des Landes und das Engagement der Kommunen eine Vorreiterposition beim Ausbau des Breitbandnetzes hat. So war es das ambitionierte Ziel der Landesregierung, dass bis Ende 2010 eine weitgehend flächendeckende Versorgung vom 1 Mbit/s erreicht wird. Mitte 2010 haben wir in Schleswig-Holstein eine Breitband-Abdeckung von 98,1 % der Haushalte geschafft. Mit den noch laufenden Infrastrukturmaßnahmen dürften wir einen Wert von über 99 % erreichen. Ich denke, an diesem Punkt kann man von flächendeckend sprechen. Die Landesregierung hat also ihr Zwischenziel erreicht. Bei den Flächenländern liegt nur das dicht besiedelte Nordrhein-Westfalen vor uns. Das ist ein eindrucksvolles Ergebnis. Dafür gebührt der Landesregierung unser Dank!

Der Bericht der Landesregierung verdeutlicht aber auch, dass beim Ausbau nicht innegehalten wird. Noch immer gibt es gerade im ländlichen Raum weiße Flecken, wo DSL kaum oder nicht ausreichend verfügbar ist. Doch auch hier sind wir deutlich vorangekommen und ich bin sicher, dass bis Ende 2012 die weißen DSL-Flecken auf der Landkarte verschwinden. Außerdem wollen wir die Internetbandbreite sukzessiv erhöhen. Auch hier sind wir auf einem guten Weg: So können 97,5 % der Haushalte auf Bandbreiten von über 2 Mbit/s zurückgreifen, 39,3 % sogar auf mehr als 50 Mbit/s – das bedeutet Platz zwei bzw. Platz drei bei den Flächenländern. In allen drei Statistiken liegen wir zum Teil deutlich vor wirtschaftsstarken Ländern wie Hessen oder Bayern. Auch das ist ein Ergebnis der aktiven Breitbandpolitik dieser Landesregierung. Die Förderprogramme der Landesregierung – wie z.B. die Leerrohrförderung – werden sehr gut angenommen.

Der Erfolg der Landesförderung zeigt sich auch darin, dass die Nachfrage nach Fördermitteln durch die Kommunen gerade in den letzten Monaten deutlich gestiegen ist. Nachdem zunächst nur wenig Fördermittel abgerufen wurden, sind mittlerweile die Mittel nahezu vergriffen. Ich danke an dieser Stelle ausdrücklich Wirtschaftsminister de Jager und Ministerin Dr. Rumpf für die Inaussichtstellung weiterer Fördermittel aus vorhandenen Programmen. Das begrüße ich außerordentlich und freue mich über das schnelle Handeln!

Derzeit verzeichnen wir auch auf technischer Ebene deutliche Fortschritte. Die neue Funktechnologie Long-Term-Evolution (LTE) befindet sich kurz vor der Markteinführung. Sie wird durch die Nutzung unterschiedlicher Frequenzbänder die Möglichkeit eröffnen, zeitnah weitere noch weiße Flecke zu versorgen. Der Vorteil von LTE besteht neben dem prinzipiell hohen Datendurchsatz darin, dass es signifikant mehr Nutzer aufnehmen kann als etwa UMTS. Das erleichtert den Infrastrukturaufbau erheblich. LTE kann jedoch nicht – und da gebe ich dem Kollegen Buder (Pressemitteilung vom 1. Februar 2011) recht – den Ausbau des Glasfasernetzes ersetzen, zumal der Wettbewerb hier deutlich stärker ausgeprägt ist. Doch die Gespräche mit den beteiligten Akteuren stimmen mich positiv, dass es nicht zu einem Entweder-oder, sondern zu einem Sowohl-als-auch kommt.
Letztlich ist es für die Menschen insbesondere in den ländlichen Räumen wichtig, dass ihre Region zum Wohnen und Arbeiten attraktiv bleibt. Denn vergessen wir nicht, auch außerhalb der Städte gibt es eine starke, mittelständisch geprägte Wirtschaft, deren Wettbewerbsfähigkeit wir kontinuierlich verbessern müssen. Und gerade deswegen ist die 2006 von der CDU-geführten Landesregierung eingeführte DSL-Förderung eine Erfolgsgeschichte für Schleswig-Holstein.

Wie bei der Neuausrichtung des LEP leisten wir auch mit der Breiband-Strategie einen Beitrag, dass die Menschen in ihrer Heimatregion auch im ländlichen Raum attraktive Lebensverhältnissen und Arbeitsplätze finden können

Über die Ziele, denke ich, herrscht Konsens. Nach dem Bericht der Bundesregierung zum Breitbandausbau herrscht wohl auch Konsens über die Erfolge. Ich würde mich nun freuen, wenn wir der Landesregierung bei den zukünftigen Gesprächen mit den Netzbetreibern den Rücken stärken. Der Kollege Buder hat es vor einem Jahr getan, Herr Tietze leider nicht. Aber ich bin nach wie vor guter Hoffnung, dass er in den letzten 12 Monaten seine Meinung zumindest etwas geändert hat. Ich bitte um Überweisung in den Wirtschafts-, Umwelt- und Agrar sowie in den Innen- und Rechtsausschuss.

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Kai Pörksen
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