Astrid Damerow

Astrid Damerow
Europapolitik

| Nr. 045/11

zu TOP 31: Die Ausgaben für Integrationskurse liegen auf höchstem Niveau

In ihrer heutigen Landtagsrede hat die CDU-Abgeordnete Astrid Damerow die Behauptung von SPD und Bündnis90/Die Grünen zurückgewiesen, es würde bei der Finanzierung von Integrationskursen zu Einschränkungen kommen.

Die Abgeordnete: „Die SPD und Bündnis90/Die Grünen haben einen Antrag in den Landtag eingebracht, in dem sie unterstellen, dass es zu Einschränkungen bei den Mitteln für Integrationskurse gekommen sei. Das ist schlicht falsch.“

Damerow wies darauf hin, dass in der Finanzplanung des Bundes für die Jahre 2009 und 2010 jeweils 174 Mio. EUR pro Jahr für Integrationskurse vorgesehen waren. Diese seien dann jeweils um zusätzliche 44 Mio. EUR aus Bildungsmitteln verstärkt worden – insgesamt also 218 Mio. EUR pro Jahr. In 2010 sei es darüber hinaus möglich gewesen, weitere Mittel in die Finanzierung von Integrationskursen zu geben. Auch für das Jahr 2011 stünden – wie bisher – 218 Mio. EUR zur Verfügung. Für 2012 und 2013 seien sogar jeweils 224 Mio. EUR veranschlagt. Insgesamt seien bislang über eine Milliarde EURO in Integrationskurse investiert worden. „Eine gewaltige Leistung der aufnehmenden Gesellschaft“, so Damerow.

Die Abgeordnete: „Wenn SPD und Grüne angesichts dieser Summen von Einschränkungen reden, dann haben sie ihre Hausaufgaben nicht gemacht.“ Damerow erinnerte auch daran dass z.B. im früheren Haushalt der rot-grünen Bundesregierung erstmals nur 102 Mio. EUR für Integrationskurse angesetzt waren.

Die CDU-Politikerin machte auch deutlich, dass sowohl die Bundesregierung als auch die Landesregierung in Zeiten knapper Kassen die Integration als prioritäres Thema behandelten. So habe die Bundesregierung im vergangenen November zusätzlich ein Programm über 400 Mio. EURO für Sprachförderung aufgelegt. Das Land Schleswig-Holstein werde zusätzlich weiterhin jährlich 6 Mio. EUR in die vorschulische Sprachförderung investieren – trotz dramatischer Finanzlage. Auch, dass die Landesregierung noch in diesem Jahr einen „Aktionsplan Integration“ vorlegen werde, dürfe nicht einfach vergessen werden.

Die Abgeordnete abschließend: „Das Geld, das man für die gesamte Gesellschaft in den öffentlichen Haushalten verteilen kann, ist sehr knapp bemessen. Wer angesichts unserer gewaltigen Anstrengungen einfach immer nur noch mehr fordert, macht es sich zu einfach.“


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