Tobias Koch
Fraktions­vorsitzender

| Nr. 264/11

Wirtschaftswachstum und Ausgabensenkungen sind der richtige Weg!

Der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Tobias Koch, hat den heute (28. Juni 2011) von Finanzminister Rainer Wiegard vorgelegten Finanzplan begrüßt:

„Für die Finanzen des Landes haben wir eine klare Perspektive. Spätestens 2020 zahlen wir das erste Mal Schulden zurück. Ab dann haben wir jedes Jahr mehr finanziellen Spielraum“, erklärte Koch in Kiel.

Die vorgelegte Finanzplanung zeichne sich durch seriöse Daten aus: „Rainer Wiegard ist bekannt dafür, eher umsichtig zu planen. Ich teile deshalb seinen Optimismus, dass wir den Abbaupfad einhalten können“, so der Finanzexperte.

Koch betonte, trotz des Optimismus gebe es keinen Grund, jetzt den Fuß von der Schuldenbremse zu nehmen.

„Wir haben eine hervorragende konjunkturelle Entwicklung. Das ändert nichts daran, dass die durchschnittlichen staatlichen Einnahmen nicht ausreichen, um die regelmäßigen Ausgaben unseres Landes zu decken. Dieses strukturelle Defizit müssen wir abbauen“, so Koch.

Der Zweiklang aus Ankurbelung des Wirtschaftswachstums und einer Senkung der Ausgaben müssten weiter verfolgt werden: „Das ist der richtige Weg“, so Koch abschließend.

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Kai Pörksen (Pressesprecher)
Düsternbrooker Weg 70, Landeshaus, 24105 Kiel
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